Wird Donald Trump bald seine Kandidatur für die US-Präsidentenwahlen 2024 bekannt geben?  Die Ankündigung einer „sehr großen Mitteilung“ am 15. November deutet darauf hin. Sollten die Republikaner bei den Zwischenwahlen beide Kammern des Kongresses zurückerobern, wird es schwierig für Biden seine bisherige Agenda durchzusetzen.

Kurz vor den Kongresswahlen in den USA hat Ex-Präsident Donald Trump erneut angedeutet, dass er wieder für das Präsidentenamt kandidieren wird. Die „sehr große Ankündigung“ hat er für Dienstag, den 15. November geplant.

Trump machte die Andeutung während einer Wahlkampfveranstaltung am 7. November für den Republikaner James David Vance in Dayton, Ohio, der sich um einen Sitz im Senat bewirbt. Er bezeichnete die US-Zwischenwahlen als „landesrettende Wahl“.

„Vor zwei Jahren waren wir eine große Nation, und wir werden wieder eine große Nation sein“, sagte Trump. „Der erste Schritt, Amerika zu retten, ist der morgige fantastische Sieg der Republikaner.“

Große Ankündigung

Gegen Ende der Kundgebung deutete Trump seine erneute Kandidatur für das Weiße Haus im Jahr 2024 an.

„Ich werde am Dienstag, dem 15. November, in Mar-a-Lago in Palm Beach, Florida, eine sehr große Ankündigung machen“, sagte Trump, ohne nähere Einzelheiten zu nennen. „Wir wollen, dass nichts von der Bedeutung des morgigen Tages ablenkt.“

Es ist nicht die erste Andeutung, die der Ex-Präsident in dieser Art macht. Nur wenige Tage davor (3. November) sagte er bei einer Kundgebung in Iowa an, dass er sich um die Wiederwahl bemühen werde.

„Und jetzt, um unser Land erfolgreich und sicher und ruhmreich zu machen, werde ich es sehr, sehr, sehr wahrscheinlich wieder tun, okay?““, sagte Trump in Iowa. „Sehr, sehr, sehr wahrscheinlich.“

Die Menge bei der Kundgebung jubelte daraufhin und rief „Trump! Trump! Trump!“

„Das ist schön, nun, macht euch bereit, das ist alles, was ich euch sage, sehr bald“, sagte Trump. „Macht euch bereit.“

Gute Chancen für die Republikaner

Laut den Umfragen haben die Republikaner gute Aussichten, das Repräsentantenhaus zurückgewinnen, in dem alle 435 Mandate neu besetzt werden. Bei der Senatswahl, bei der nur 35 von 100 Sitzen neu vergeben werden, besitzen die Demokraten bislang nur einen kleinen Vorsprung.

Die Senatsrennen unter anderem in den Bundesstaaten Arizona, Pennsylvania, Nevada und Georgia liegen Kopf an Kopf. Trump selbst ist zuversichtlich, dass die Republikaner auch den Senat zurückerobern.

Republikaner kündigen parlamentarische Untersuchungen an

Sollten die Demokraten in beiden Kammern verlieren, wird es Biden das Regieren in der zweiten Hälfte seiner Amtszeit erheblich erschweren, da die Republikaner seine politische Agenda blockieren können.

Der Republikaner-Chef im Repräsentantenhaus, Kevin McCarthy, kündigte bereits im Sender CNN an, mit einer republikanischen Mehrheit in der Kammer eine Reihe parlamentarischer Untersuchungen zur Arbeit der Regierung einzuleiten, unter anderem zum chaotischen Abzug aus Afghanistan im August 2021.

Gewählt werden auch die Gouverneure von 36 der 50 US-Bundesstaaten sowie weitere politische Vertreter auf Ebene der Bundesstaaten.

Musk wirbt für Republikaner

Unterstützung erhielten die Republikaner im Schlussspurt des Wahlkampfs vom Tech-Multimilliardär und neuen Twitter-Chef Elon Musk. Er sprach eine Wahlempfehlung für die republikanischen Kongresskandidaten aus.

„Geteilte Macht zügelt die schlimmsten Exzesse beider Parteien“, twitterte Musk. „Deswegen empfehle ich, für einen republikanischen Kongress zu stimmen, weil die Präsidentschaft demokratisch ist.“

Auswirkungen auf Ukraine-Krieg-Politik

Die künftigen Mehrheitsverhältnisse im Kongress könnten auch Auswirkungen auf die Ukraine-Politik der USA haben.

McCarthy hatte kürzlich gesagt, sollte seine Partei das Repräsentantenhaus erobern, werde es keinen „Blankoscheck“ für die Ukraine geben. Das könnte auch die massiven Militär- und Wirtschaftshilfen der USA für die Ukraine betreffen.

Das Weiße Haus sicherte hingegen der Ukraine am Montag den festen Beistand der USA im Krieg gegen Russland ungeachtet des Wahlausgangs zu.

(Mit Material der Agenturen)



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Von Veritatis

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