Zuletzt hat es zwischen Deutschland und Frankreich ziemlich geknirscht. Ein Treffen beider Regierungen musste im Oktober wegen Differenzen sogar vertagt werden. Das Jubiläum des Elysée- Vertrags machen Scholz und Macron nun zu einer großen Versöhnungsshow.

Paris.

Dieser Punkt ist Bundeskanzler Olaf Scholz wichtig. “Der oft zitierte deutsch-französische Motor läuft nicht nur dann besonders gut, wenn er leise kaum wahrnehmbar vor sich hin schnurrt, wie das oft der Fall ist”, so formuliert es der deutsche Regierungschef bei seiner Rede in der Universität Sorbonne in Paris. “Der deutsch-französische Motor ist eine Kompromissmaschine – gut geölt, aber zuweilen eben auch laut und gezeichnet von harter Arbeit”, fügt Scholz noch hinzu.

Der französische Präsident Emmanuel Macron nickt. Er weiß genau um die unterschiedlichen Motorengeräusche im deutsch-französischen Verhältnis. Und auch darum, dass sie in den vergangenen Monaten gelegentlich laut waren.

Es ist ein besonderer Tag in Paris. Genau 60 Jahre ist es her, dass Frankreich und Deutschland den Élysée-Vertrag zur Aussöhnung der beiden einstigen Kriegsgegner unterzeichnet haben – das war gerade einmal 18 Jahre nach Ende des Zweiten Weltkriegs. Bis heute gilt der Vertrag als Grundlage für die deutsch-französische Freundschaft. Und auch als Startpunkt eines deutsch-französischen Tandems, das die europäische Integration über Jahrzehnte hinweg immer wieder entscheidend vorangebracht hat.

Was könnte es für eine schönere Art geben, ein solches Jubiläum zu feiern, als eine gemeinsame Klassenreise. Fast das gesamte Bundeskabinett ist nach Paris gereist: zur gemeinsamen Klausur mit den französischen Kolleginnen und Kollegen. Bei diesem Ministerrat kommen beide Kabinette komplett zusammen – es gibt aber auch Gespräche in Arbeitsgruppen und zwischen den einzelnen Ministerien. Auch viele Bundestagsabgeordnete sind angereist, um den Austausch zwischen den Parlamenten zu befördern.

Der Ort für die vorherige Feststunde zum Jubiläum des Élysée-Vertrags könnte kaum besser gewählt sein als das Audimax der Sorbonne. Hier hat Macron Ende September 2017 seine berühmte Rede vorgetragen, in der er für die Neubegründung eines souveränen, geeinten und demokratischen Europas plädiert hat. Die Rede von Scholz ist nicht die Antwort des Bundeskanzlers darauf – dazu ist Macrons Initiative zu lange her, dafür hatten sie schon zu viel miteinander zu tun, seit Scholz Kanzler ist. Aber die Rede markiert – nicht in den Einzelheiten, aber im Grundsatz – sehr präzise, wie Scholz das deutsch-französische Verhältnis sieht.

Scholz weiß um die wichtige Symbolik der deutsch-französischen Freundschaft. Der Kanzler spricht über die Politikergenerationen, die den Zweiten Weltkrieg noch miterlebt hatten: über Charles de Gaulle und Konrad Adenauer, Georges Pompidou und Willy Brandt, Valéry Giscard d’Estaing und Helmut Schmidt, François Mitterrand und Helmut Kohl. Sie hätten einander über den Gräbern der Weltkriege die Hände gereicht, bereit, nationalistische Überhöhungen hinter sich zu lassen.

“Danke, Herr Präsident – danke aus ganzem Herzen”, sagt Scholz in seiner Rede auf Französisch, direkt an Macron gewandt. Auch an die Menschen in Frankreich richtet er sich unmittelbar: “Danke Ihnen, unseren französischen Brüdern und Schwestern, für Ihre Freundschaft.”

Der deutsche Kanzler führt aber eben auch das Bild vom deutsch-französischen Motor fort, der mitunter auch schon mal lautere Geräusche von sich gibt. “Seinen Antrieb bezieht er nicht aus süßem Schmus und leerer Symbolik”, sagt Scholz ganz ausdrücklich. “Sondern aus unserem festen Willen, Kontroversen und Interessenunterschiede immer wieder in gleich gerichtetes Handeln umzusetzen.”

Beispiele dafür, dass es zwischen Deutschland und Frankreich zuletzt gerumpelt hat, gibt es einige. Macron war sauer, dass er über Scholz’ Abwehrschirm gegen hohe Energiepreise – der Kanzler spricht gern von “Doppelwumms” – nicht vorab informiert worden war. Die Dissonanzen im Umgang mit der Energiekrise waren zuletzt zahlreich. Es gab auch Differenzen über Rüstungsprojekte. Geplant war der deutsch-französische Ministerrat ursprünglich schon für Oktober. Dann wurde er aber abgesagt – offenkundig war man der Meinung, sich gerade nicht genug Nettes zu sagen zu haben.

Im Kommuniqué zum Deutsch-Französischen Ministerrat, das über einen langen Zeitraum erarbeitet wurde, finden sich nun – naturgemäß – viele Absichtserklärungen, nicht immer unbedingt konkret. Deutschland und Frankreich wollten die Zusammenarbeit der Streitkräfte in Europa verbessern, heißt es da zum Beispiel. “Wir werden dazu beitragen, die technologische und industrielle Basis der europäischen Verteidigung zu stärken”, so ist es formuliert.

Macron – das ist klar – betreibt, wie auch Scholz, in vielfältiger Weise Interessenpolitik für das eigene Land. Dabei pflegt er aber eine andere Art von Pathos in seiner Rede. “Es ist eine immense Arbeit, die noch vor uns liegt, um unser Ziel eines souveräneren, demokratischeren und solidarischeren Europas zu erreichen”, sagt Macron, der an diesem Sonntag in der Sorbonne nach Scholz spricht. Das klingt anstrengend – knüpft aber auch an die eigene Rede aus dem September 2017 an.

Deutschland und Frankreich müssten gemeinsam Pioniere bei der Neugründung Europas sein, fordert Macron. Der französische Präsident nennt umweltfreundliche Energieversorgung, größere Unabhängigkeit bei der Versorgung von Rohstoffen, eine europäische Industriestrategie und Verteidigungspolitik als Themen. Macron spricht von der “Kühnheit, dass alles möglich ist, wenn wir vereint bleiben”.

Macron, der sich am Rednerpult weit nach vorn lehnt, sagt angesichts der verwobenen Geschichten der beiden Länder: “Für einen Franzosen über Deutschland zu sprechen, heißt, über einen Teil von sich selber zu sprechen.” Er scheut sich auch nicht, das Bild von den “zwei Seelen in einer Brust” aufzugreifen. Der Präsident zeigt zum Abschluss der Veranstaltung in der Sorbonne auch, dass er mindestens so schneidig zur deutschen Nationalhymne dastehen kann wie zur eigenen.

Der Geist der Klassenfahrt nach Paris ist an diesem Tag immer wieder greifbar. In der Sorbonne stecken SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich und Unionsfraktionschef Friedrich Merz vor der Rede am Rand des Saals die Köpfe zusammen. Aber natürlich kommen auch die Deutschen und die Franzosen ins Gespräch. Es laufen einem mehr Bundestagsabgeordnete über den Weg als häufig in Berlin-Mitte. Nach der Rede in der Sorbonne steigen reihenweise deutsche Kabinettsmitglieder aus einem großen roten Bus, der sie zum Élysée-Palast gebracht hat. Fehlt nur noch, dass sie Lunch-Pakete in der Hand hätten.

Scholz betont, dass gerade im Erlebnis, dass die deutsch-französischen Beziehungen auch anstrengend seien, Hoffnung liege. “Wenn es uns gelingt, Kompromisse zu finden – trotz unserer unterschiedlichen staatlichen und wirtschaftlichen Verfasstheit, trotz der Verschiedenheit unserer politischen Institutionen, trotz ganz unterschiedlicher historischer Erinnerungen, nationalstaatlicher Traditionen und Geografien – dann entstehen Lösungen, die auch für andere tragfähig sind”, sagt er.Leitartikel



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Von Veritatis

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