Robert Habeck hat mit seinem „Sondervermögen für die Wirtschaft“ Diskussionen ausgelöst. Dazu und zu anderen Fragen ließ sich Habeck in der Sendung „Miosga“ aus – und kassierte entsprechende Kommentare. So heißt es, er habe einen „tragischen TV-Auftritt“ hingelegt. „Bei Miosga tut es weh, Robert Habeck zuzuschauen“. Er ließ zur Frage nach Strompreisen für den Mittelstand nicht-wissen: „Das kann ich Ihnen auch nicht sagen“. Die recht faktenarme Darstellung – so der Ton des Beitrags – offenbart, dass die Koalition sich teils festgerannt haben könnte.

Dazu passte auch:

„Die Ampelregierung steht vor dem nächsten Haushaltsproblem. So hat sich nun der Staatsminister der SPD, Carsten Schneider (SPD), in einer Talkshow auch zur wirtschaftlichen Situation geäußert, die sicherlich für Viele relevant ist. Denn wir alle erwarten Förderungen bei der Wärmewende, sind gespannt, wie das höhere Bürgergeld ausbezahlt werden soll, der Wohnungsbau von weniger als 300.000 Einheiten auf die versprochenen 400.000 Einheiten gehievt werden soll und wie der „Doppel-Wumms“ von Olaf Scholz finanziert wird. Der Staatsminister jedenfalls sagte: „Wir haben einfach kein Geld mehr“. Das war sicher nicht so zu verstehen, dass der Staat pleite ist, wie es auch gedeutet worden war. Nur bleibt nicht viel Spielraum.

Das macht nur einer Gruppierung wenig aus. Wie kürzlich berichtet verschafft sich der Staat selbst immer mehr Stellen. Die Bürokratie wächst.

„Eigentlich sollte der Staat der Diener seines Volkes sein. Doch von diesem Ideal hat sich die Republik inzwischen weit entfernt. Immer mehr hat es den Anschein als sei nicht der Staat für die Menschen da und hätte für diese zu arbeiten, sondern als seien nur noch die Menschen und ihre Arbeit für den Staat da.“ So weit ein kürzlich veröffentlichter Bericht dazu.





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Von Veritatis

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