Schon die Fragestellung der Masterarbeit von Markus Vogtenhuber an der Universität Salzburg klingt wie ein Krimi: „Durch die rotblaugrünpinktürkise-Brille. Kann man Parteileuten (noch) trauen? Finden wir‘s raus!“
Grüne sind „Parteisoldaten“
Das Ergebnis der mit „ausgezeichnet“ bewerteten Masterarbeit ist nicht weniger spannend. Ziel war es, die Existenz von „Parteisoldaten“ oder etwas weniger polemisch formuliert, „den Parteifilter in den Köpfen von Parteipolitikern als Urteils-verzerrendes Moment“ wissenschaftlich nachzuweisen. Dafür wurden mehr als 900 Politiker aus Österreich befragt.
Und das Vorhaben gelang. Mit großem Abstand konnte bei den Angehörigen der Grünen der größte Parteifilter nachgewiesen werden. Sie beurteilen Politik am wenigsten nach dem Inhalt, sondern vor allem nach der Urheberschaft. Ihre Zustimmung oder Ablehnung einer politischen Idee richtet sich danach, welche Partei sich dafür verantwortlich zeichnet, und nicht, worum es in der Idee überhaupt geht.
FPÖ am sachlichsten
Demgegenüber beurteilen kommunalpolitische Mitglieder der Freiheitlichen Partei am objektivsten. Zwar lässt sich auch bei diesen ein Parteifilter nachweisen, bleibt in der Ausprägung aber weit hinter dem der Grünen. Sozialdemokratische Parteipolitiker liegen im Parteifilter zwischen FPÖ und Grünen.
Mit der Masterarbeit gelang erstmals der Nachweis über das urteilsverzerrende Moment der Tätigkeit innerhalb einer politischen Partei. Darüber hinaus zeigte sich:
- Freiheitliche Kommunalpolitiker beurteilen am „objektivsten“.
- Grüne Kommunalpolitiker weisen den ausgeprägtesten Parteifilter auf.
- 90 Prozent der befragten Politiker geben dennoch an, dass sie „Objektivität“ für den Schlüssel zu
guter Politik halten.
Intellektuelle Selbstaufgabe der Grünen
Mögliche Ursachen für dieses Ergebnis sieht Studienautor Vogtenhuber im Schock rund um das Grüne Parlaments-Aus 2017 begründet:
Seither dürfte man auf Modus „Parteisoldat“ geschalten haben und im Zweifel der eigenen Partei auch dann die Stange halten, wenn dies inhaltlich eigentlich durch nichts zu rechtfertigen ist.
Vogtenhuber ordnet auch die Causa Schilling dort ein. Dass „noch immer moderate Umfragewerte (Anm.: EU-Wahl) erreicht werden, ist in seinen Augen ein weiterer Beleg dafür. Und weiter:
Allerdings auch für die intellektuelle Selbstaufgabe der Grünen Partei.