Die Regierung ist „durch“, so meint es Ex-SPD-Chef Sigmar Gabriel nun in einem Interview mit dem „Tagesspiegel“ und verweist auch auf das schlechte Ergebnis der SPD mit 14 %. Die SPD hatte am Ende 13,9 % der Stimmen, die Grünen 11,9 % und die FDP 5,2 %. Zusammen werden die Parteien mit gut 30 % geführt, was minimal mehr ist, als die Union alleine geschafft hat. Gerade die SPD würde vor einem „Scherbenhaufen“ stehen, heißt es.

Der Scherbenhaufen: Regierung und SPD

„Mit 14 % hat niemand unbestritten den Anspruch, die SPD zu führen“, verweist Gabriel gleichzeitig auf die Führung der SPD als Problemfall. Die Verantwortlichen sollten die Situation „schonungslos“ analysieren. Es wäre nicht angezeigt, jetzt Ausreden zu nutzen.

Für die Ampel-Regierung hatte Gabriel eine gleichfalls drastische Wortwahl parat. Sie wäre mit einer „schallenden Ohrfeige“ versehen worden. Die Bevölkerung würde die derzeitigen politischen Entscheidungen sowie die Richtung der Regierung ablehnen, wie das Wahlergebnis zeigt.

Diesen Forderungen zum Trotz hat die SPD einen anderen Weg zur Begründung der Krise gewählt. FDP und Grüne würden quasi als Belastung auch für die SPD für das Wahlergebnis mitverantwortlich sein. Oft verweisen Analysten innerhalb dieser und der anderen Ampel-Parteien auch auf ein „Kommunikationsproblem“, also darauf, dass zu viel gestritten würde und dass die Politik sich besser erklären müsse.

Dass die Bevölkerung die Politik wie etwa zur Energiewende, zur Migrationspolitik oder auch in Teilen zum Ukraine-Krieg als falsch empfindet, fehlt in den meisten Kommentaren. Gabriel wiederum hat dies zumindest dem Ergebnis nach aktuell gut auf den Punkt gebracht. „Die Bevölkerung ist durch mit dieser Regierung!“





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Von Veritatis

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