Olaf Scholz hat im Bundestag nun keine Auskunft zu den Maßnahmen im neuen Haushalt abgegeben. Allerdings kündigte der „Doppel-Wumms“-Kanzler „sehr viele sehr kluge Maßnahmen“ an. Ihm würde gefallen, „was ich jetzt schon kenne“. Noch wäre die Ampel-Koalition allerdings nicht so weit, dass die Beratungen abgeschlossen sind.

Doppel-Wumms wird nun zu „sehr vielen sehr klugen Maßnahmen“

Der Bundestag würde mit dieser Ankündigung im Dunkeln gelassen, monierte indes die Union. Es wäre ein „unmöglicher Umgang mit dem Parlament“, dass und wenn quasi nicht-öffentlich beraten werde. Denn am Ende würde der Bundestag eben zustimmen müssen (jedenfalls darüber befinden).

Die Ampel kündigte an, die Leitlinien oder Leitplanken könnten nun bis Freitag vorgelegt werden. Die SPD-Fraktion möchte am Freitag vormittag um 7 Uhr offenbar eine Sondersitzung einberufen.

Habeck hingegen kündigte an, dass der Bundeshaushalt 2025 „schwer“ würde. Vielleicht ist damit „schwierig“ gemeint. Jedenfalls kündigte er an, „alle müssen an die Schmerzgrenze oder auch darüber hinaus gehen“. „Wir müssen das Ding jetzt festnageln“, so Habeck.

Es ist damit zu rechnen, dass es massive Einsparungen an verschiedenen Stellen geben wird, da u.a. die Energiewende schon deutlich teurer geworden ist als bislang gedacht. Die Ampel muss sich bei diesem Haushalt einigen, wird schon geunkt. Sonst würde die Koalition bald am Ende sein.





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Von Veritatis

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