Finanzen Die Ampel hat sich auf einen Haushalt geeinigt. Die Schuldenbremse wird durch einige Tricks eingehalten. Das ist kein Sparhaushalt, angesichts der nötigen Investitionen aber auch kein Zukunftshaushalt. Ein einordnender Überblick


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Die Koalitionsspitzen stellen in Berlin den neuen Haushalt vor. Aber der Ampel-Zoff wird weitergehen

Die Koalitionsspitzen stellen in Berlin den neuen Haushalt vor. Aber der Ampel-Zoff wird weitergehen

Foto: Jörg Carstensen/picture alliance

Es ist sechs Uhr am Freitagmorgen, als Christian Lindner das Kanzleramt verlässt und zu seinem Chauffeur steigt. Seit 15 Uhr am Donnerstag hatte die Ampel-Spitze um den neuen Haushalt verhandelt. In Personen: Kanzler Olaf Scholz, Kanzleramtsminister Wolfgang Schmidt (Scholz‘ rechte Hand), Vizekanzler Robert Habeck und eben Finanzminister Christian Lindner. Nun also der Durchbruch. Es gibt eine Einigung über die wichtigste Geldfrage des Landes!

Nachtschichten und Marathonsitzungen hatte sich die Ampel bei Koalitionsbeginn eigentlich verboten, um nicht übermüdet falsche Entscheidungen zu treffen. Das gilt offensichtlich längst nicht mehr – wie so vieles aus dem Koalitionsvertrag. Da alle Fraktionen schon vorab Sitzungen für 7 Uhr am Freitag angesetzt

angesetzt hatten, blieb für Scholz, Habeck und Lindner keine Sekunde Schlaf, bevor sie ihren Kollegen die Ergebnisse vorstellten und rechtfertigten. Politik im Zombiemodus.Übersicht: Darauf hat sich die Ampel zum Haushalt geeinigtZunächst zum Rahmen: Christian Lindner hat sich durchgesetzt. Die Schuldenbremse wird eingehalten und nicht reformiert. Die Ampel verzichtet auf die Notlagenklausel der Schuldenbremse wegen des Ukraine-Krieges und damit auf mehr als 20 Milliarden Euro an Spielraum. Außenministerin Annalena Baerbock und Abgeordnete von SPD und Grünen hatten das gefordert, auch als politisches Signal, dass der Krieg kein „Normalzustand“ ist. SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich ließ im Pressestatement allerdings durchklingen, das sei keine finale Entscheidung. Die Notlage könne auch noch im Verlauf des Jahres 2025 aktiviert werden, sofern das nötig sei.Immerhin: Die Gesamtausgaben fallen größer aus als ursprünglich vorgesehen. Im Finanzplan waren 452 Milliarden Euro vorgesehen. Daran hatte Lindner die Obergrenzen für die einzelnen Ministerien ausgerichtet. Jetzt sollen es 481 Milliarden Euro werden, also rund 29 Milliarden Euro mehr. Und entsprechend 44 statt den bisher vorgesehenen 22 Milliarden Euro an neuen Schulden – wohlgemerkt bei Einhaltung der Schuldenbremse. Eine gute Nachricht, zumindest verglichen mit den ursprünglichen Planungen.Allerdings bleibt es dabei, dass im Vergleich zu diesem Jahr gekürzt wird. 477 Milliarden Euro waren dieses Jahr vorgesehen, 489 Milliarden Euro dürften es am Ende wirklich werden, denn die Ampel hat sich auch auf einen Nachtragshaushalt von elf Milliarden Euro geeinigt. Der wird nötig, weil die EEG-Umlage und das Bürgergeld teurer werden als zu Jahresbeginn gedacht; und andersherum die Steuereinnahmen kleiner, weil die Wirtschaft schlechter lief als gehofft. Unter dem Strich ergibt sich daraus im Jahresvergleich eine nominale Kürzung von acht Milliarden Euro. Das ist keine gute Nachricht. Denn acht Milliarden Euro weniger Staatsausgaben heißen acht Milliarden weniger Einnahmen für die Wirtschaft. Das bremst die Wirtschaft, die ohnehin in der Krise ist. Allerdings fallen die Kürzungen deutlich kleiner aus als ursprünglich befürchtet. Ein radikaler Sparhaushalt ist das daher nicht. Ein Zukunftshaushalt aber eben auch nicht.Die Zinskosten werden zukünftig anders berechnet. Die Verluste aus dem Verkauf von Staatsanleihen werden nicht länger vollständig in das Verkaufsjahr gebucht, sondern über die Laufzeit der Anleihen gestreckt. Im Jahr 2023 hätte das die Zinskosten um 17 Milliarden Euro verringert, für 2025 dürfte das ungefähr die Hälfte sein. Eine sehr gute Nachricht, die mehr Spielraum unter der Schuldenbremse bedeutet.Kindergeld verliert an Kaufkraft: Zwei Prozent mehr – bei 4,3 Prozent höherem PreisniveauDas Kindergeld und der Kinderzuschlag sollen um jeweils fünf Euro erhöht werden, ein Plus von zwei Prozent beim Kindergeld und 1,7 Prozent beim Zuschlag. Ein Erfolg, wenn man es daran misst, dass vorher eine Nullrunde geplant war. Kein Erfolg, wenn man bedenkt, dass das Preisniveau seit der letzten Erhöhung am 1. Januar 2023 um 4,3 Prozent gestiegen ist – und bis zur Erhöhung im Januar 2025 noch ein bisschen mehr gestiegen sein wird. Real verliert das Kindergeld mit dieser Einigung also an Kaufkraft. Auch kein Erfolg ist es, wenn man zum Vergleich nimmt, dass der Kinderfreibetrag im gleichen Zeitraum in mehreren Schritten um drei Prozent steigen soll. Davon profitieren aber nur Gutverdiener, die durch den Freibetrag mehr Steuern sparen als die 250 Euro Kindergeld. Kostenpunkt der Kinder-Maßnahmen: 1,8 Milliarden Euro.Die Kindergrundsicherung wird eine Milliarde Euro teurer als gedacht, weil deutlich mehr Familien die Leistungen in Anspruch nehmen werden als heute. Die Anzahl derer, die Kinderzuschlag beantragen, steigt. Verdeckte Armut wird so ein Stück weit bekämpft. Das ist gut.Steuerentlastungen für GutverdienerZusätzliche Kita-Investitionen in Höhe von jeweils zwei Milliarden Euro sind 2025 und 2026 vorgesehen. Das ist nicht genug, fehlen bundesweit doch noch immer 400.000 Kitaplätze und zehntausende Erzieher. Das liegt allerdings weniger an den reinen Investitionen, sondern mehr an den Personalkosten, die allerdings nicht der Bund trägt, sondern die Länder und Gemeinden. Eine Entschuldung der Kommunen hätte für Kitas mehr gebracht als Investitionsspritzen von oben. Aber: immerhin!Die Freibeträge bei der Einkommensteuer werden 2025 und 2026 erhöht und die Steuertarife an die Inflation angepasst, um die „kalte Progression“ zu verhindern. Das sind zusammen Steuerentlastungen in Höhe von rund 23 Milliarden Euro. Der Wermutstropfen: die Steuerentlastungen gehen überwiegend an Gutverdiener. Wer mehr verdient, zahlt höhere Steuertarife und spart beim Abbau der kalten Progression entsprechend mehr.Als Teil des „Wachstumspakets“ sollen Überstunden von der Steuer begünstigt werden. Ein Vorschlag, der Missbrauch und Steuerbetrug Tür und Tor öffnet, dazu viel neue Bürokratie in den Firmen erzeugt. Beamte aus dem Finanzministerium hatten davor gewarnt.Außerdem sollen die Arbeitgeberbeiträge zur Renten- und Arbeitslosenversicherung Beschäftigten, die bereits eine Rente beziehen, in Zukunft direkt als Lohn ausgezahlt werden. Ein Anreiz, um erfahrene Fachkräfte im Arbeitsmarkt zu halten. Allerdings: Der Anreiz wirkt nur deshalb stark, weil das Rentenniveau so mies ist und viele Rentner aus ökonomischem Druck und Angst vor Altersarmut weitermalochen.Beim Bürgergeld werden Sanktionen verschärft: Zuckerbrot und PeitscheUm private Investitionen anzureizen, sollen noch mehr beschleunigte Abschreibungen ermöglicht und die Forschungszulage erhöht werden. Die degressive Abschreibung soll um ein Jahr verlängert und der Höchstsatz von 20 auf 25 Prozent erhöht werden. Dadurch können Firmen ihre Gewinne kleinrechnen, sparen in den ersten Jahren einer Anschaffung Steuern und haben mehr Liquidität. Die Abschreibungen und die Zulage waren schon Teil des kleingerechneten „Wachstumschancengesetz“ und müssen im Bundesrat bestätigt werden, da beides die Steuereinnahmen der Länder schmälert. Einen Turbo für die Wirtschaft wird das Paket aber auch diesmal nicht zünden. Die Ampel rechnet selbst nur mit 0,5 Prozent zusätzlichem Wachstum. Und die dürften noch zu optimistisch sein.Neu ist die „Anschubfinanzierung“ für das Bürgergeld. Wenn Langzeitarbeitslose einen neuen Job finden, sollen sie im ersten Jahr deutlich mehr von ihrem Verdienst behalten, indem sie einen Bonus bekommen, der nicht auf das Wohngeld angerechnet wird. Eine gute Idee, weil hier Anreize mit Zuckerbrot statt – wie sonst im Bürgergeld – mit der Peitsche gemacht werden. Die Ampel verspricht sich davon, dass 100.000 Langzeitarbeitslose wieder in den regulären Arbeitsmarkt kommen.Gleichzeitig soll vermehrt gegen Schwarzarbeit im Bürgergeld vorgegangen werden. An sich in Ordnung, weil auch das strafbarer Betrug ist, allerdings stellt sich die Frage, warum nicht mit gleicher Vehemenz mehr gegen Steuerhinterziehung, Geldwäsche und Mindestlohnbetrug getan wird? Da werden nämlich Millionen und Milliarden betrogen – und nicht nur Kleckerbeträge wie im Bürgergeld.Außerdem werden die Mitwirkungspflichten verschärft und die Karenzzeit beim Schonvermögen halbiert, wichtige Verbesserungen des Bürgergelds also rückabgewickelt – Peitsche statt Zuckerbrot.Geflüchtete sollen einfacher in Arbeit vermittelt werden können, indem eine Arbeitserlaubnis zukünftig nicht explizit erteilt werden muss, sondern ihr höchstens von der Ausländerbehörde innerhalb von 14 Tagen widersprochen werden kann. Das spart Zeit und Bürokratie – und fördert Integration. Zugewanderte Fachkräfte sollen außerdem in den ersten drei Jahren einen Rabatt auf ihre Einkommensteuer in Höhe von 30, 20 und zum Schluss zehn Prozent bekommen. Eine außergewöhnliche Maßnahme, die aber Anreize für Fachkräftezuwanderung schafft. Ob das rechtlich hält, darf bezweifelt werden, da das dem Gleichbehandlungsgrundsatz widersprechen könnte.2028 bekommt der Bund ein Problem mit dem VerteidigungsetatVerteidigungsminister Pistorius (SPD) bekommt nicht seine geforderten 6,5 Milliarden zusätzlich, sondern nur 1,2 Milliarden Euro für die Verteidigung. Das Zwei-Prozent-Ziel der Nato wird in Verrechnung mit dem Sondervermögen erfüllt. Ab 2028 muss der Verteidigungsetat allerdings von den heutigen 50 auf dann 80 Milliarden Euro anwachsen, um das Nato-Ziel zu erfüllen, wie auch Kanzler Scholz auf der heutigen Pressekonferenz berichtete. Wie das dann gelingen soll, ist offen.Finanzminister Lindner hat den Vorschlag gemacht, die Tilgung der Pandemieschulden nach hinten zu schieben, um so etwa neun Milliarden Euro an zusätzlichem Spielraum im Jahr 2028 zu haben – vorausgesetzt allerdings: die Schuldenquote liegt dann unter 60 Prozent. Mit Blick auf die Fünf-Prozent-Umfragen der FDP sollte man aber eher nicht davon ausgehen, dass Lindner darüber 2028 zu entscheiden haben wird. Insofern ist für 2028 das Nato-Ziel erstmal fraglich oder wird zum Kürzungshammer in anderen Budgets.Kürzungen in Höhe von 900 Millionen Euro gibt es im Budget von Außenministerin Baerbock (Grüne) im Bereich der humanitären Hilfe. Ein Rückschlag für die Grünen und keine gute Idee in einer Zeit, in der der Planet kocht, Umweltkatastrophen heftiger werden und Kriege toben.Kolportierte Kürzungen bei der Entwicklungshilfe wurden für 2025 abgewendet, die eingeplanten Mittel für die nächsten Jahre sogar erhöht. Eine wichtige Botschaft.Subventionen für E-AutosFür den sozialen Wohnungsbau kündigte Scholz „über 20 Milliarden bis 2028“ an. Konkret sind 21,5 Milliarden geplant. Schon heute waren allerdings bis 2027 18,15 Milliarden Euro vorgesehen. Ein Aufwuchs ist das nicht, nur eine Verstetigung und für 2025 eine Nebelkerze. Immerhin: die Mietpreisbremse wird um ein Jahr bis 2029 verlängert und die Bestandsmieten dürfen in drei Jahren nur zwölf statt 15 Prozent steigen. Ein kleines Trostpflaster.Die zu Jahresbeginn aufs Minimum reduzierte Stromsteuer soll entfristet werden, betont Scholz auf der Pressekonferenz. Also für immer so niedrig bleiben. Bisher war das nur bis 2028 vorgesehen. Eine neue Entlastung im Jahr 2025 ist das also nicht. Wieder eine Nebelkerze.Für gewerbliche E-Autos soll es eine Sonderabschreibung geben. Also eine neue Subvention, nachdem die alte Subvention (die Kaufprämie bzw. der Umweltbonus) erst vor einem Jahr abgeschafft wurde. Das ist sicherlich gut, um die Zulassungszahlen für E-Autos anzukurbeln, aber nicht genug, um das Mondziel von 15 Millionen zugelassenen E-Autos bis 2030 zu erreichen. Und es ist ein Eingeständnis: das Ende der Kaufprämie war ein Fehler. Für private E-Autos hat die Ampel nichts Neues im Angebot. Schade!Zuschüsse an die Deutsche Bahn: Wird hier die Schuldenbremse umgangen?Die Zuschüsse aus dem Klima- und Transformationsfonds an die Deutsche Bahn AG und die Autobahn GmbH des Bundes steigen, um zusätzliche Infrastrukturinvestitionen zu ermöglichen. Auch soll das Eigenkapital der Bahn weiter erhöht werden. Die Ampel will prüfen, inwiefern Darlehen an beide Institutionen als finanzielle Transaktion unter der Schuldenbremse gelten. Darüber könnten die Mittel noch weiter erhöht werden. Gut so.Eine Milliarde zusätzlich ist vorgesehen für die Sicherheitsbehörden des Bundes – Bundespolizei, Zoll, Finanzkriminalamt. Das ist sinnvoll, um Finanz- und Cyberkriminalität effektiver zu bekämpfen.Die Mittel für Freiwilligendienste sollen entgegen der ursprünglichen Planung nicht gekürzt werden, dafür aber nur auf dem Niveau verbleiben, das 2023 von den Trägern abgerufen wurde. Die Dienste und Sozialverbände hatten vorher in einem Brandbrief vor Kürzungen gewarnt. Immerhin: Aus der Kürzung ist so nur eine Kürzung light geworden. Trotzdem bitter.Stand heute verbleibt außerdem eine globale Minderausgabe von 16 Milliarden Euro im Entwurf, doppelt so viel wie üblich. Heißt: die Schuldenbremse wird nur eingehalten, wenn 16 Milliarden Euro irgendwo nicht abfließen. Das ist ein Puffer, um heute noch keine weiteren Kürzungen bekannt geben zu müssen oder weitere Löcher der Schuldenbremse zu nutzen, die rechtlich erst noch geprüft werden sollen.Kein Sparhaushalt, aber auch kein ZukunftshaushaltChristian Lindner betont, sich 23-mal mit Habeck und Scholz zu Verhandlungen über den Haushalt getroffen zu haben. Das Ergebnis ist besser als zu befürchten war, aber der Krisenlage und dem großen Investitionsstau nicht angemessen. Obwohl namhafte konservative Wirtschaftsinstitute und Institutionen wie die Weltbank und der IWF mittlerweile lautstark für eine Reform plädieren, hat Habeck es nicht geschafft, Lindner und Scholz zu Reformen zu bewegen. Das hat den Spielraum stark verengt.In Krisenzeiten ist es ein Gebot der ökonomischen Verantwortung, die staatlichen Ausgaben hochzuschrauben und höhere Schulden in Kauf zu nehmen, um die Konjunktur in Schwung zu bringen. Das leistet der neue Haushalt nicht. Er verschärft die Krise nicht dramatisch, er löst sie aber auch nicht. Ebenso wenig wie den großen Investitionsstau. Vor kurzem erst hatten der Industrieverband 400 Milliarden an zusätzlichen Investitionen für die nächsten zehn Jahre gefordert, das Institut der deutschen Wirtschaft gemeinsam mit der gewerkschaftsnahen Hans-Böckler-Stiftung sogar 600 Milliarden Euro. In diesem Licht wird der Haushalt zum Knirps.Politisch betrachtet kann man sagen: Die Ampel hat Neuwahlen abgewendet. Vorerst. Der Ampel-Zoff wird aber weitergehen. Spätestens ab Mitte September, wenn sich die Abgeordneten dann im Bundestag mit dem Haushaltsentwurf befassen, um ihn im November oder Dezember zu beschließen. Ein kleiner Vorgeschmack: SPD-Fraktionschef Mützenich hat angekündigt, dass all die Pläne längst nicht final seien und sich die SPD-Haushälter über alles beugen werden, was nicht den eigenen Vorstellungen entspricht. Große Töne, die in der Vergangenheit nicht mehr als heiße Luft waren, denn die Fraktion hat selten etwas gegen ihren eigenen Kanzler durchsetzen können.Dieser Haushalt ist allerdings der, mit dem die Parteien in den Wahlkampf zur nächsten Bundestagswahl starten werden. Aus dem Umfragetief wird sich die Ampel mit diesem Flickenteppich sicher nicht retten können. Vor allem die technischen Kniffe unter der Schuldenbremse haben harte Einschnitte verhindert. Es bleibt ein gemischtes Gefühl: Schlecht, aber nicht so schlecht als erwartet.



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Von Veritatis

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