Anwalt erhebt schwere Missbrauchsvorwürfe — der Freitag

„Mein Mandant sagt mir: ‚Kommen Sie nicht, denn jedes Mal, wenn Sie kommen, vergewaltigen sie mich hinterher.‘“ So klingt kein Fiebertraum, das ist die bittere Realität, wie sie der Anwalt Ben Marmarali beschreibt, wenn er die Lage palästinensischer „Sicherheitsgefangener“ in israelischen Gefängnissen schildert, die seine Mandanten sind. Marmarali braucht deren anklagende Aussagen nicht unbedingt, um zu schlussfolgern, dass Vergewaltigungen weit verbreitet sind. „Ich sah Gefangene, die sich seltsam bewegten, und mir war sofort klar, dass mit ihnen etwas nicht stimmte. Ich sah mit eigenen Augen die unverkennbaren Spuren von Vergewaltigungen und Gewalt.“

Ich traf mich am 13. November mit Marmarali, um mit ihm darüber zu sprechen. Er sagte mir ohne Umschweife: „Ein Mandant erzählte mir, dass sie ihn mit dem Stiel eines Wischmopps gequält hätten. Dies sei kurz nach seiner Einlieferung passiert. Ich sah drei Gefangene, die mit seltsamen Bewegungen den Flur entlanggingen, und wusste Bescheid. Zuletzt bat mich ein Mandant sogar, nicht mehr zu kommen. Jedes Mal, wenn ich ihn besucht hätte, würden sie ihn schlagen und vergewaltigen.“

Wir müssen nicht so tun, als wäre das eine Neuigkeit: Vergewaltigungen palästinensischer Gefangener mit Schlagstöcken der Polizei in israelischen Haftanstalten – das ist längst kein Geheimnis mehr. Neu ist allein die öffentliche Aufmerksamkeit, die diesen Fällen zwischenzeitlich zuteilwird. Dafür gibt es vor allem einen Grund: Die palästinensischen Opfer durchbrechen die Mauer des Schweigens und der Scham. Sie wagen es, von Folter und sexuellen Übergriffen zu berichten.

Außerdem sammeln Menschenrechtsorganisationen wie das Palästinensische Zentrum für Menschenrechte (PCHR) Zeugenaussagen, mit denen akribisch dokumentiert wird, dass die Gewalt ein Teil des andauernden Völkermords im Gazastreifen ist. Dem Anwalt Ben Marmarali ist aufgefallen, dass die Zahl der Vergewaltigungen mit Schlagstöcken zunahm, seit Itamar Ben-Gvir im Dezember 2022 sein Amt als Minister für Nationale Sicherheit angetreten hat. Er ist seither direkt für die israelischen Gefängnisse zuständig und legt die geltenden Richtlinien fest.

Verschärfter Vollzug

Ben-Gvir hat sich für eine härtere Gangart gegenüber palästinensischen Gefangenen ausgesprochen und die Haftbedingungen verschärft, was von Menschenrechtsgruppen scharf kritisiert wird. Das Vorgehen des Ministers spiegelt eine Hardliner-Agenda, wie sie innerhalb des israelischen Sicherheitsapparates häufig anzutreffen ist.

Auf meine Frage an Ben Marmarali, was genau sich unter Ben-Gvir geändert habe, zögert er und sagt dann: „Es wird über einen Befehl von oben gesprochen, palästinensische Gefangene zu misshandeln.“ Wer dies freilich einem einzelnen Politiker anlaste, mache sich etwas vor. Die „Ben-Gvirisierung“ des israelischen Gefängnisdienstes IPS (Israel Prison Service) sei keine persönliche Marotte eines Einzelnen, vielmehr handle es sich um eine institutionelle Transformation, die bis zu den Wärtern reiche. Die brutale Repression sei mittlerweile gängige Praxis, Rassismus an der Tagesordnung, die Missachtung der Rechte von Gefangenen – besonders von Palästinensern – ebenso.

„Wenn für die Wärter nur noch der Fernsehsender Channel 14 läuft, das Sprachrohr der Rechts-außen-Regierung, ist es kein Wunder“, so Marmarali, „dass dies Wirkung hinterlässt. Demütigungen und sexuelle Gewalt sind keine Ausnahmen mehr – sie sind die logische Folge eines Systems, das auf Rache, nicht auf Gerechtigkeit bedacht ist. Der israelische Gefängnisdienst ist gerade nicht kollabiert. Hätten für ihn weiterhin grundlegende rechtliche und ethische Standards gegolten, wären Gewalt, Rassismus und Missbrauch nicht derart eskaliert.“

Aus einem System, das auf Recht und Resozialisierung ausgerichtet war, wurde eines, bei dem die Täter aus dem Personal auf Straflosigkeit rechnen können. Es „brach“ nicht zusammen, wie es Systemen unter hohem moralischen Druck manchmal ergeht. Dieses System passte sich an, normalisierte das Undenkbare und legalisierte so das Unmenschliche.

Marmarali zufolge zielt die Welle von Vergewaltigungen mit Schlagstöcken darauf, anwaltlichen Beistand für palästinensische Gefangene zu verhindern. Ja, Sie haben richtig gelesen: Der Gefängnisdienst IPS bedient sich des Körpers der Häftlinge als Druckmittel, damit diese Anwaltsbesuche absagen. Damit werden letzte Verbindungen zur Außenwelt gekappt, und die Beamten des Strafvollzugs erhalten freie Hand. „Stellen Sie sich vor“, sagt Marmarali, „wenn diese Vergewaltigungen fast wöchentlich stattfinden und immer mit Anwaltsbesuchen zusammenfallen, ist die Wahrscheinlichkeit hoch, dass viele Wärter daran beteiligt sind. Es kann doch nicht jede Woche derselbe Wärter sein! Oder?“

„Ich stoße auf völlige Gleichgültigkeit, sogar beim Obersten Gerichtshof“

Natürlich konnte Ben-Gvir das nicht im Alleingang schaffen, er hatte viele politische, institutionelle und rechtliche Komplizen. Sie standen ihm bei, als er neue Strafmaßnahmen gegen palästinensische Gefangene verkündete, wie reduzierte Wasserrationen, beschränkte Familienbesuche, kaum Zugang zu Bildung und Büchern. Wenn Rechtsanwälte und Menschenrechtsgruppen dies gerichtlich anfochten, weigerte sich die Justiz regelmäßig, etwas dagegen zu unternehmen. Bestenfalls kam es zu minimalen Interventionen seitens der Gerichte.

Erwähnenswert ist ein Urteil des Obersten Gerichtshofs aus dem Jahr 2024, bei dem es um die Menge des Essens für Häftlinge ging, das oft nur aus einer Tasse Reis am Tag besteht. Selbst da wurde ein eher allgemeines Urteil gefällt und umgangen, dass auch Nahrungsentzug eine schwerwiegende Form von Folter sein kann. Anstatt die Lebensumstände der Gefangenen als Rechtsverletzung zu geißeln und wirkliche Veränderungen anzuordnen, erinnerte das Gericht lediglich an die „Verpflichtung“ des Staates, einen grundlegenden Lebensstandard zu gewährleisten.

Dieses Muster der institutionellen Duldung von Menschenrechtsverletzungen hat es der Hardliner-Agenda von Itamar Ben-Gvir erlaubt, zu einer fest verankerten Politik zu werden. Es zeigt, dass die geschilderten Praktiken nicht das Werk eines einzelnen Ministers sind, sondern das Ergebnis koordinierter politischer, rechtlicher und administrativer Aktionen. Laut Ben Marmarali sind die israelischen Gerichte – inklusive der höchsten Instanz – voll und ganz dafür verantwortlich, dass sich ein solcher Strafvollzug etablieren konnte. „Ich reiche eine Klage nach der anderen ein“, erzählt der Anwalt, „aber ich stoße auf völlige Gleichgültigkeit, sogar beim Obersten Gerichtshof, der eigentlich die Rechte palästinensischer Gefangener schützen sollte.“ Anwalt Marmarali verweist darauf, dass der Oberste Gerichtshof, statt sich der vielen Berichte palästinensischer Gefangener anzunehmen, gegen deren Anwälte vorgeht und damit droht, ihnen die Zulassung zu entziehen.

Er habe Angst. Der Staat – inklusive des Justizsystems – mache Rechtsanwälte zu Kriminellen, denen in Zeiten der „Krise“ Aufwiegelung und Untergrabung der nationalen Einheit vorgeworfen würden. Es sei das gleiche System, das eine Staatsanwältin gefeuert habe, die das Beweisvideo der Vergewaltigung eines palästinensischen Gefangenen in einem israelischen Gefängnis leakte. Bestraft wurde die Whistleblowerin, nicht die Gruppe der Täter. Das Oberste Gericht weiß genau, was hinter den Mauern israelischer Gefängnisse passiert, und verschließt trotzdem die Ohren vor den Schreien palästinensischer Gefangener.