Eine Analyse des RT-Teams
Nach der Nationalen Sicherheitsstrategie haben die USA jetzt die Verteidigungsstrategie des Pentagon veröffentlicht. In der 34-seitigen, nicht klassifizierten Version des Planungsdokuments erklärte der Verteidigungsminister Pete Hegseth, dass sich das Militär an vier Hauptprioritäten orientieren werde:
- der Verteidigung des Heimatlandes einschließlich der Priorisierung militärischer Operationen, die sich von Grönland bis Lateinamerika erstrecken,
- der Abschreckung Chinas,
- der Aufforderung an die Verbündeten, ihre Ausgaben zu erhöhen, um die Abhängigkeit ihrer Streitkräfte von den USA zu verringern,
- der Steigerung der Kapazität der Verteidigungsindustrie.
In dem Papier heißt es: „Da sich die US-Streitkräfte auf die Verteidigung ihres eigenen Gebiets und des indopazifischen Raums konzentrieren, werden unsere Verbündeten und Partner in anderen Regionen die Hauptverantwortung für ihre eigene Verteidigung übernehmen.“ Dabei würden die Verbündeten eine „entscheidende, aber begrenztere Unterstützung“ von den US-Streitkräften erhalten.
Die Nationale Verteidigungsstrategie (NDS) der USA für das Jahr 2026 stellt eine deutliche Abkehr von der bisherigen Politik des Pentagons dar: „Der Tonfall stellt nämlich eine Abkehr von der jahrzehntelangen Versicherung dar, dass die USA der NATO und anderen Verbündeten weiterhin verpflichtet sind – basierend auf dem Prinzip der weltweiten ‚Verteidigung der Demokratie‘.“
Tatsächlich kommt das Wort „Demokratie“ in dem Dokument kein einziges Mal vor.
„Wir erkennen an, dass es weder Amerikas Pflicht noch im Interesse unserer Nation liegt, überall allein zu handeln. Ebenso wenig werden wir die Sicherheitslücken verbündeter Staaten aufgrund unverantwortlicher Entscheidungen ihrer Führungskräfte ausgleichen. Stattdessen wird das Verteidigungsministerium die wichtigsten, folgenreichsten und gefährlichsten Bedrohungen für die Interessen der Amerikaner priorisieren“, schrieb Hegseth in der Einleitung zur Strategie.
In dem neuen Dokument werden „respektvolle Beziehungen“ zu Peking gefordert, ohne dabei das mit den USA verbündete Taiwan zu erwähnen. Zudem wird die von Europa propagierte „Bedrohung“ durch Russland als „anhaltend, aber beherrschbar“ beschrieben, wobei diese vor allem die östlichen NATO-Partner betrifft.
Im Papier heißt es weiter, das Militär werde sich künftig darauf konzentrieren, „die Kriege zu führen, die für unsere Bevölkerung wirklich von Bedeutung sind, zu gewinnen und dadurch abzuschrecken“. Der Schwerpunkt liege dabei auf der westlichen Hemisphäre, einschließlich des Baus des vom Präsidenten initiierten Raketenabwehrsystems „Golden Dome“ für Nordamerika sowie der Sicherstellung des militärischen und wirtschaftlichen Zugangs zu Schlüsselgebieten von der Arktis bis Südamerika, insbesondere Grönland, heißt es in dem Dokument.
Die Federführung für die Abschreckung Nordkoreas will das Pentagon künftig Südkorea überlassen, für sich selbst sieht es eine begrenztere Rolle in dem Rahmen. „Südkorea ist in der Lage, die Hauptverantwortung für die Abschreckung Nordkoreas zu übernehmen, mit entscheidender, aber begrenzterer Unterstützung der USA“, heißt es in der neuen Verteidigungsstrategie.
Der Ansatz der Regierung gegenüber dem Nahen Osten wird ebenfalls darauf beruhen, dass die regionalen Partner mehr tun – und ist weitgehend im Kontext der Eindämmung Irans zu verstehen. Der Irak und der Gazastreifen werden nicht erwähnt. Das Dokument betont das Ziel der Regierung, ihre Präsenz im Nahen Osten zu reduzieren, indem sie Verbündete und Partner vor Ort dazu befähigt, die „primäre Verantwortung“ für die Sicherheit der Region zu übernehmen, unterstützt durch US-Waffenverkäufe.
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