Es wäre bereits das dritte Handelsabkommen in diesem Jahr: Die EU will einen Freihandelsvertrag mit Australien schließen. EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen reist am Montag zu weiteren Gesprächen nach Sydney und Canberra – laufen die Verhandlungen gut, könnten sie und Australiens Premier Anthony Albanese das Abkommen vor Ort vorläufig abschließen. Darum geht es:
Worüber verhandeln die EU und Australien?
Über ein Freihandelsabkommen, das zahlreiche Zölle auf beiden Seiten abschaffen würde. Unternehmen in Australien und Europa erhoffen sich dadurch Exportgewinne. Der EU geht es zudem um ein politisches Signal gegen die Zollpolitik von US-Präsident Donald Trump.
Was importiert die EU aus Australien?
Vor allem Rohstoffe wie Lithium, Kobalt, Wasserstoff und Seltene Erden. Die Industrie braucht die Rohstoffe etwa für Autobatterien, Windturbinen und KI-Rechenzentren. Gerade Deutschland hat nach den Worten von Bundesaußenminister Johann Wadephul (CDU) ein „großes Interesse“ daran, die Zusammenarbeit mit Australien in diesem Bereich auszubauen. Die EU will so vor allem unabhängiger von Rohstoffen aus China werden.
Außerdem importiert die EU einige Agrarprodukte aus Australien, darunter vor allem Obst und Gemüse.
Und umgekehrt?
Die EU liefert nach Angaben der EU-Kommission insbesondere Maschinen, Chemikalien und Bauteile für den Verkehrssektor nach Australien. Die deutsche Maschinenbau- und Chemieindustrie gehören damit zu den Profiteuren eines möglichen Abkommens.
Worüber gab es bislang Streit?
Über australisches Rindfleisch. Australien forderte eine Quote von mindestens 40.000 Tonnen pro Jahr für die zollfreie Einfuhr nach Europa. Die EU hingegen will ihre Landwirte vor der Konkurrenz schützen. An der Debatte um Rind- und Schaffleisch waren die seit 2018 andauernden Gespräche mit Australien 2023 schon einmal gescheitert.
Vor allem in Frankreich ist das Thema heikel, die Bauern dort protestieren aus ähnlichen Gründen seit Monaten gegen das Abkommen mit den südamerikanischen Mercosur-Staaten. Der europäische Bauernverband Copa-Cogeca forderte, die Landwirtschaft dürfe „nicht schon wieder als Verhandlungsmasse dienen, um Vorteile in anderen Sektoren zu erzielen“.
Was sieht das Abkommen noch vor?
Neben den Waren soll es auch den Handel mit Dienstleistungen erleichtern und die gegenseitige Anerkennung von Standards erleichtern. Europäische Firmen hoffen zudem auf einen besseren Zugang zu öffentlichen Ausschreibungen in Australien. Die EU-Kommission pocht in den Verhandlungen nach eigenen Angaben auch auf Zusagen zum Klima- und Umweltschutz.
Wo stehen die Verhandlungen?
Laufen die Verhandlungen gut, könnten von der Leyen und Albanese das Abkommen vorläufig unterzeichnen. Das wäre der sogenannte politische Abschluss der Verhandlungen, danach folgt die Arbeit an rechtlichen Details.
Wie geht es danach weiter?
In der EU muss das Abkommen juristisch geprüft und in alle 24 Amtssprachen übersetzt werden, bevor das Europäische und das australische Parlament den Vertrag ratifizieren können. Dies dauert in der Regel mehrere Monate. (afp/red)