ÖVP-Kanzler Christian Stocker trat mit großen Reformankündigungen auf die Bühne – doch viel blieb von der Rede nicht übrig. In der ORF-Sendung „ZiB2“ analysierten Kurier-Herausgeberin Martina Salomon und Standard-Chefredakteur Gerold Riedmann den Auftritt.
Selbstdarstellung statt echter Politik
„Er wollte sich als Kanzler inszenieren“, resümierte Salomon den Stocker-Auftritt am gestrigen Freitag in Wien – Rede und Botschaft fielen gleichermaßen flach aus. Statt mit einer gewohnten Dreier-Pressekonferenz mit Vizekanzler und einem Minister trat Stocker allein auf – ohne Richtlinienkompetenz sei aber fraglich, ob mehr als bloße Ansagen folgen würden. Der Wehrpflicht-Vorschlag entpuppte sich als ÖVP-Trick; Eine Volksabstimmung zu einem Thema, „bei dem man weiß, dass die Bevölkerung eher dafür ist“, so Salomon. Riedmann erkannte die Inszenierung: „Nach einer Stunde Redezeit tut man sich schwer, ein klares Thema zu finden.“
Von beschworener Zuversicht keine Spur
Sieben mal hatte Stocker „Zuversicht“ beschworen – doch erzeugte er davon kaum etwas, analysierte Riedmann. Auch die angekündigte Gesundheitsreform entpuppt sich als komplettes Desaster – Salomon warnte: „Da sind schon mehrere Gesundheitsminister gescheitert.“ Riedmann legte nach: Die ÖVP sitzt „seit 1986 fast durchgängig in der Regierung“. Jetzt Reformen einzufordern, verlange Taten, keine Ansagen. Die Sehnsucht nach großen Linien sei groß – doch die Regierung verliere sich im Klein-Klein, betonte Riedmann.