Herr Starmer sagt Wahlen ab… – SciFi

1940 hat das Vereinigte Königreich die geplanten Wahlen zum House of Commons verschoben. Der Grund dafür ist schnell gefunden: KRIEG. Denselben Grund schützt Wolodymyr Zelensky vor, um die Wahlen, die ihn und seine Partei aus dem Amt befördern würden, zu verschieben.

2020 bis 2022 haben Neuseeland, Äthiopien, Italein und das Vereinigte Königreich Wahlen verschoben, darunter die Bürgermeisterwahl in London. Der Vorwand damals: COVID-19. 2001 wurden Kommunalwahlen in Teilen von England und Wales um einen Monat verschoben. Grund: Die Maul- und Klauenseuche grassierte in den entsprechenden Landesteilen.

Venezuelas ehemaliger „starker Mann“ Nicholas Maduro hat von 2016 bis 2018 mehrere Wahlen verschieben lassen, die nach aller Wahrscheinlichkeit mit einem Erfolg der Opposition geendet hätten. Maduro wollte Zeit gewinnen, um die Opposition zu unterminieren.

Wahlen sind zum einen das zentrale Element einer Demokratie. Karl Raimund Popper hat sie als DAS CHARAKTERISTIKUM einer Demokratie bezeichnet, als einziges Mittel, das es erlaube, die Regierung friedlich loszuwerden.

Er hat seine Rechnung ohne die heute weitverbreitete Kollusion unter Parteien gemacht, die aus Wahlen Legitimationsveranstaltungen gemacht hat, in deren Verlauf darüber entschieden wird, unter welchen Parteifahnen die selbe Politik in den nächsten Jahren exekutiert wird.

Zum anderen sind Wahlen ein Wasserstandsanzeiger, der vor allem, wenn es sich dabei um so genannte Nebenwahlen handelt, um Landtags- oder Kommunalwahlen, von Wählern genutzt werden kann, um per Denkzettel Druck auf die regierende(n) Partei(en) auszuüben. Ein höchst ärgerliches Ereignis für diejenigen, die in steigender Unbeliebtheit Politiken gegen die Mehrheit der Wähler durchsetzen wollen, weil sie sich als ideologische Blindgänger längst von jeder Form politischer Rechenschaftslegung gelöst haben.

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Quelle. Find Out Now

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Quelle. YOUGov

Man muss wirklich kein Hellseher sein, um vorhersagen zu können, dass anlässlich der Kommunalwahlen in England und Wales, die am ersten Donnerstag im Mai stattfinden werden, Labour eine Abreibung erhalten wird, die sich gewaschen hat. Die meisten der Sitze, die Labour in Stadt- und Gemeinderäten innehat, die meisten Bürgermeister, die Labour stellt, sie werden verloren gehen, von Reform UK Councillor oder Bürgermeistern ersetzt werden, manche von LibDims und Grünen.

Ergo versucht der kleine Diktator in Number 10 die Katastrophe für sich und seine Partei dadurch in Grenzen zu halten, dass er den blödsinnigen Vorwand einer regionalen Veränderung, die Grenzen für kommunale Bezirke neu zieht, erfindet, um die Wahlen zu verschieben, weil die entsprechenden Räte nach der Gebietsneuordnung, wann auch immer sie abgeschlossen sein mag, obsolet werden würden. Ein Vorwand, der bei Nachwahlen zu Parlamenten und kommunalen Räten nie auftaucht, selbst dann nicht, wenn die Nachwahl ein oder zwei Monate vor der nächsten Wahl zum jeweiligen Parlament stattfindet.

Offensichtlicher als Herr Starmer, kann man den Würgegriff um die Macht, das Festklammern an dem, was man für „Macht“ hält, nicht mehr machen.

63 lokalen Gebietskörperschaften hat Herr Starmer das unsittliche Angebot gemacht, die Wahlen im Mai 2026 zu verschieben. Die Mehrheit der 63 Körperschaften werden von Labour regiert. Das Angebot, den eigenen Hintern vor einem Tritt durch die Wähler schützen zu können, haben zwischenzeitlich 22 von Labour gehaltene „Councils“ angenommen, weitere 17 tragen sich mit der Absicht, das Angebot anzunehmen und den eigenen Bürgern das Wahlrecht zu stehlen.

Zwei „Councils“ der Tories und eines der LibDims haben sich ebenfalls für das eigene politische Überleben und gegen demokratische Partizipationsrechte entschieden.

Die Transformation der ältesten Demokratie Europas in ein tin-pot litte European dictatorship nimmt Gestalt an.

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