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- Spanien gegen US-Angriff auf Iran: Widerstand siempre
- Das Stalingrad-Moment
- Die Männer, die glauben, Regime stürzen zu können
- Wut wegen Iran-Krieg: Drehen Araber jetzt dem Westen den Geldhahn zu?
- USA ermöglichen Indien wieder Kauf von russischem Öl
- Israel nutzt die internationale Ablenkung durch den Angriff auf den Iran zur weiteren Aushungerung des Gaza-Streifens.
- Rubio spricht Klartext
- Der Hooligan im State Department
- Schülerstreik gegen Wehrpflicht: Wenn Protest alleine nicht mehr ausreicht
- Vom Bürgergeld zur Grundsicherung – oder der Fluch der SPD
- Vor der Wahl in Baden-Württemberg: Der miserable Wahlkampf des Markus Frohnmaier
- Entspannungsbesuch in Peking
- Merz fliegt am meisten: 700 Leerflüge der Regierungsjets seit Amtsantritt
- Ecuador: USA starten Militäroperation gegen Drogenhandel
- Frau von KI ersetzt und entlassen – Gericht urteilt: „Legitim“
- Veranstaltungshinweise der Woche
Vorbemerkung: Wir kommentieren, wenn wir das für nötig halten. Selbstverständlich bedeutet die Aufnahme in unsere Übersicht nicht in jedem Fall, dass wir mit allen Aussagen der jeweiligen Texte einverstanden sind. Verantwortlich für die Richtigkeit der zitierten Texte sind die jeweiligen Quellen und nicht die NachDenkSeiten. Wenn Sie diese Übersicht für hilfreich halten, dann weisen Sie doch bitte Ihre Bekannten auf diese Möglichkeit der schnellen Information hin.
- Spanien gegen US-Angriff auf Iran: Widerstand siempre
Spanien kritisiert den Krieg gegen Iran und erntet damit Trumps Zorn. Es ist nicht das erste Mal, dass das Land den USA die Stirn bietet.
Die Beziehung zwischen den USA und Spanien könnte schlechter kaum sein. Ministerpräsident Pedro Sánchez nahm bei einer Regierungserklärung am Mittwochfrüh kein Blatt vor den Mund: „Spaniens Position im Konflikt zwischen den USA und Israel gegen Iran ist ‚Nein zum Krieg‘“, sagte er in einer im Funk und Fernsehen übertragenen Ansprache.
Sánchez erinnert damit an den Irakkrieg 2003, als Hunderttausende genau unter diesem Motto auf die Straße gingen. Damals regierten in Spanien die Konservativen unter José María Aznar. Dieser führte Spanien an der Seite der USA in den Krieg, die Partei steht auch jetzt wieder hinter Washingtons Politik.
Sánchez hingegen will nicht Komplize sein.
Quelle: taz - Das Stalingrad-Moment
Ein Krieg, der als begrenzte Operation deklariert wird, entfaltet eine Dynamik, die weit über militärische Kalküle hinausreicht – historisch, religiös und geopolitisch. Der Nahost-Experte Michael Lüders spricht von einem Kipppunkt, der die Weltordnung verändern könnte.
„Egal, was man vom politischen System im Iran hält oder nicht, der Angriff der USA und Israels auf den Iran ist ein völkerrechtswidriger Angriffskrieg. Daran gibt es nichts zu beschönigen oder zu interpretieren.“ Mit dieser Setzung beginnt Michael Lüders seinen Vortrag, und es ist keine beiläufige Bemerkung. Es ist eine juristische und moralische Festlegung. „Es ist ein freiwillig gewählter Krieg der USA und Israels mit dem erklärten Ziel eines Regimewechsels im Iran“, sagt er. Die Wortwahl ist unmissverständlich. Lüders insistiert auf dem Begriff des Angriffskrieges, nicht des Präventivschlags, nicht der Verteidigungsmaßnahme, nicht der Eskalation in einer unübersichtlichen Lage, sondern eines „völkerrechtswidrigen Angriffskrieges“, der „durch nichts zu rechtfertigen“ sei.
Quelle: Globalbridge - Die Männer, die glauben, Regime stürzen zu können
Autor Avraham Burg war israelischer Fallschirmjäger und hochrangiger Politiker der Arbeitspartei Awoda. Er ist ein Kritiker der israelischen Siedlungspolitik. Dieser Gastbeitrag erschien am 5. März auf Substack.
Die Wahrheit ist einfach. Ich unterstütze die erklärten Ziele des Krieges gegen den Iran: die Absetzung eines brutalen autoritären Führers, die Ablösung eines theokratischen Regimes, die Trennung des religiösen Fundamentalismus von Staatsapparat und die Öffnung eines Raums für eine demokratische Zivilgesellschaft, die sich selbst organisieren und Verantwortung für das Land übernehmen kann.
Ich habe nur einen kleinen Änderungsvorschlag. Anstatt in Teheran zu beginnen, sollten wir vielleicht hier in Jerusalem anfangen. Wenn es hier funktioniert, können wir dort weitermachen. Jemand sollte kommen und den autoritären Dinosaurier samt seinen Gefolgsleuten, die das Amt des Premierministers übernommen haben, auf sanfte Weise entfernen.
Quelle: Infosperber - Wut wegen Iran-Krieg: Drehen Araber jetzt dem Westen den Geldhahn zu?
In der arabischen Welt werden erstmals deutliche Stimmen gegen Donald Trump laut. Wegen des Iran-Kriegs stellen die Verbündeten ihre Investments infrage. […]
Ähnlich wie die Europäer wurden auch die arabischen Freunde über den Angriff völlig im Dunkeln gelassen. Bloomberg zitiert Khalaf Al Habtoor, einen Milliardär und Hotelmagnaten aus Dubai, der am 5. März in einem Beitrag auf X Trump direkt angriff und fragte: „Wer hat Ihnen die Befugnis gegeben, unsere Region in einen Krieg mit dem Iran hineinzuziehen? Und auf welcher Grundlage haben Sie diese gefährliche Entscheidung getroffen? Sie haben die Länder des Golf-Kooperationsrats und die arabischen Staaten in eine Gefahr gebracht, die sie sich nicht ausgesucht haben.“
Quelle: Berliner Zeitung - USA ermöglichen Indien wieder Kauf von russischem Öl
Indien gehört seit Beginn des Kriegs gegen die Ukraine zu den wichtigsten Handelspartnern für Russland. Eine Vereinbarung mit den USA führt dazu, dass die Modi-Regierung den Import von russischem Öl zurückfahren will. Jetzt kommt der Krieg im Nahen Osten dazwischen.
Quelle: n-tv - Israel nutzt die internationale Ablenkung durch den Angriff auf den Iran zur weiteren Aushungerung des Gaza-Streifens.
Die Marketing-Spezialisten der Israel-Lobby haben es geschafft: Wer Israel kritisiert, ist ein Antisemit, und die Erinnerung an den Holocaust bewirkt, dass Antisemitismus eine verdammenswerte Haltung ist. Und wer sind die Nutznießer dieser Marketing-Strategie? Es ist, horribile dictu, ausgerechnet der Staat Israel, der heutzutage die schlimmsten Verbrechen gegen die Menschlichkeit begeht und trotzdem in der westlichen öffentlichen Meinung mit Samthandschuhen behandelt wird. Gerade auch wieder in diesen Tagen: Der von Israel und den USA begonnene Angriffskrieg gegen den Iran beschäftigt die Welt, da kann das Aushungern der Palästinenser im Gaza-Streifen fast unbemerkt wieder intensiviert werden.
Quelle: Globalbridge - Rubio spricht Klartext
Das Bangen der europäischen Vertreter war groß, als Marco Rubio Anfang Februar 2026 auf der Münchner Sicherheitskonferenz vor das Mikrofon trat. Hatte doch US-Vizepräsident J.D Vance bei seiner Rede ein Jahr zuvor die europäische Politik vernichtend kritisiert und damit den Bruch deutlich gemacht, der politisch durch den Nordatlantik verläuft, seit Donald Trump im Weißen Haus wohnt. Die Erleichterung war groß, als Rubio statt zu einer EU-Bashing-Tirade anzuheben, ein Loblied auf die Weltherrschaft des Westens hielt. Die Rolle des Komplizen schmeckt den Vertretern der EU offensichtlich besser als die des Kritisierten. Gegenrede erhielt Rubio dennoch.
Quelle: Manova - Der Hooligan im State Department
Politiker der AfD und weiterer ultrarechter Parteien aus Europa bauen auf einer aktuellen Konferenz in Washington ihre Netzwerke in das US-Repräsentantenhaus aus. Die Konferenz unter dem Motto „Alliance of Sovereign Nations“, die als „eine Art Anti-Davos“ angekündigt wurde, ist von der Republikaner-Abgeordneten Anna Paulina Luna initiiert worden, die seit Herbst 2025 enge Beziehungen zur AfD knüpft. Zudem unterstützt Luna den Versuch einer AfD-nahen deutschen Aktivistin, die sich als Opfer staatlicher Verfolgung in Deutschland inszeniert, politisches Asyl in den USA zu erlangen. Parallel agitiert eine Unterstaatssekretärin aus dem US-Außenministerium gegen die angebliche Aushebelung der Meinungsfreiheit für Rechte in Europa. Sarah Rogers zielt damit nicht zuletzt auf den Digital Services Act (DSA) der EU, der US-Internetoligarchen wie Elon Musk ein Dorn im Auge ist. Rogers hat gleichfalls Kontakt zu AfD-Politikern aufgenommen. Berichten zufolge soll sie Mittel des US-Außenministeriums an Trump nahestehende Organisationen in Europa verteilen. Das Ministerium hat kürzlich eine vielfach vorbestrafte Galionsfigur des ultrarechten britischen Hooliganmilieus zu Gesprächen empfangen.
Quelle: German Foreign Policy - Schülerstreik gegen Wehrpflicht: Wenn Protest alleine nicht mehr ausreicht
Zehntausende protestieren gegen eine drohende „Bedarfswehrpflicht“. Doch höfliche Forderungen an Merz und Pistorius sollten der Selbstorganisation gegen staatlichen Zwang weichen. Ein Gastbeitrag. […]
Die Regierung hat mit ihrem „Wehrdienstmodernisierungsgesetz“ klargestellt, dass sie vom Wollen der jungen Leute nichts abhängig macht. Zwar hätten Union und SPD gerne genug Freiwillige, die aus Überzeugung für Deutschland kämpfen. Wenn diese nicht antreten, greift jedoch die Pflicht.
Was folgt daraus? Unserer Meinung nach vor allem, dass die Regierung nicht Adressat der Streiks sein kann. Wenn die große Koalition junge Leute als Verfügungsmasse betrachtet, die notfalls gegen ihren Willen verpflichtet wird, dann sollte man sich nicht als Bittsteller an die Regierung richten, sondern sich gegen deren Zwang selbst organisieren.
Genau das sehen die (oftmals studentischen) Macher der Schülerstreiks anscheinend anders. Sie klären nicht etwa die jungen Leute über Sinn und Zweck der Kriegstüchtigkeit auf, um sich dann mit ihnen gegen den Zugriff des Staates zu wehren. Stattdessen formulieren sie Forderungen, mit denen die jungen Leute an die Regierung herantreten sollen. Auf Instagram ist auf der Seite des Bündnisses zu lesen: „Wir fordern Geld für Bildung, Soziales und Umweltschutz statt für Aufrüstung und Kriegsvorbereitung“ (Resolution vom 20. Februar).
So wird zum Subjekt dieser Streiks nicht etwa die Jugend, die nicht sterben will – sondern der Staat, der die Kriegstüchtigkeit beschließt, und dem offenkundig überhaupt nichts daran gelegen ist, soziale oder ökologische Wohltaten zu stiften. Verfestigt wird damit die Machtasymmetrie zwischen Regierung und Regierten: Die von unten fragen höflich nach, ob es nicht mehr Bürgergeld statt Panzer geben könne.
Quelle: Simon David Dressler und Ole Nymoen in der Berliner Zeitungdazu: Schulstreik gegen Wehrpflicht: »Friedrich Merz an die Front!«
Mehr als 50.000 Jugendliche beim zweiten bundesweiten Schulstreik gegen die drohende Wehrpflicht
Auch der zweite bundesweite Schulstreik gegen die Wehrpflicht war ein voller Erfolg. Nicht in dem Sinne, dass etwa die drohende Gefahr einer Pflicht zum Kriegsdienst beseitigt wäre. Doch ist es den jugendlichen Organisatoren wieder gelungen, Zehntausende Schüler zu erreichen, zu politisieren und auf die Straße zu bringen. Rund 6.000 Teilnehmer zählte den Veranstaltern zufolge die Demonstration in Berlin, die am Donnerstag vom Potsdamer zum Oranienplatz zog. Wie beim ersten Schulstreik am 5. Dezember war auch diesmal die politische Stoßrichtung – von den gehaltenen Reden von Schülerinnen über die Grußworte von Unterstützern bis zu den Musikbeiträgen – unmissverständlich klassenkämpferisch und antiimperialistisch.
Quelle: junge Welt - Vom Bürgergeld zur Grundsicherung – oder der Fluch der SPD
Das Bürgergeld ist Geschichte, die neue Grundsicherung ist beschlossen. Ich weiß nicht, wie man sich heute als Mitglied der sogenannten Sozialdemokratischen Partei Deutschlands fühlt, wenn man gestern mitansehen musste, wie sich die eigene Parteispitze bei dieser „historischen Entscheidung“ von der CDU/CSU bejubeln ließ.
Wie mag es einem als Mitglied einer „sozialdemokratischen“ Partei gehen, die sich vor ein paar Jahren unter großen Schmerzen quasi neu erfunden hat und jetzt – nach einer Rolle rückwärts – wieder als Botschafter der sozialen Kälte präsentiert? Immerhin war es der SPD für ein paar Monate gelungen, sich ein wenig von ihren eigenen knallharten Hartz-Reformen zu distanzieren und den Menschen, die ohnehin von der Masse der Gesellschaft abgehängt worden sind, mit mehr Respekt als „Bürger“ zu begegnen?
Die Quittung für diese „Charakterstärke“ wird es vermutlich am Sonntag geben. Alles spricht dafür, dass die „Sozialdemokraten“ in einem westdeutschen Flächenland zum ersten Mal unter die Zehn-Prozent-Marke fallen und sich auf diese Weise ihr unaufhaltsamer Abstieg in die Bedeutungslosigkeit beschleunigt.
Quelle: Relevante Ökonomik - Vor der Wahl in Baden-Württemberg: Der miserable Wahlkampf des Markus Frohnmaier
In den Umfragen ging es für die AfD in Baden-Württemberg zuletzt bergab. Sollte sie bei der Wahl unter 20 Prozent landen, dürfte die Partei noch nervöser werden.
Die AfD steuert in Baden-Württemberg auf ihr historisch bestes Landtagswahlergebnis in Westdeutschland zu. Dennoch könnte die Wahl am Sonntag für die inzwischen erfolgsverwöhnte Partei zum Misserfolg werden, denn in den Umfragen ging es zuletzt bergab: Die Forschungsgruppe Wahlen und Infratest dimap sehen die AfD inzwischen nur noch bei 18 Prozent, INSA bei 20 Prozent. Damit liegt die Partei zwar noch immer im Bereich der 18,4 Prozent, die die AfD 2023 in Hessen einfuhr, dem bislang besten Ergebnis bei einer westdeutschen Landtagswahl. Gleichzeitig läge sie damit aber deutlich unter den eigenen Erwartungen. Vielen in der Partei dürfte das nicht reichen.
Quelle: Über Rechts - Entspannungsbesuch in Peking
Nun hat auch der deutsche Bundeskanzler Friedrich Merz China besucht. Er brauchte ein gutes Jahr nach Bildung seiner Regierung, um diese Reise anzutreten. Damit war er einer der letzten Vertreter der größeren westlichen Länder, die Peking in den vergangenen Monaten besuchten. Den Standard hatte Kanadas Premier Mark Carney im Januar gesetzt. Er kehrte nach mehreren Tagen außerordentlich erfolgreichen Verhandelns mit einem großen Paket für Austausch und Kooperation nach Hause zurück, darunter Handels- und Investitionsabkommen sowie Vereinbarungen für Kulturaustausch und Begegnungen. Das Ergebnis sind erhebliche Gewinne für beide Länder – Win-win. Italiens Meloni war schon 2024 in der Volksrepublik, Frankreichs Macron im Dezember 2025 und Großbritanniens Starmer folgte Carney auf dem Fuße. Sie alle verhandelten beachtliche Pakete.
Quelle: unsere zeit - Merz fliegt am meisten: 700 Leerflüge der Regierungsjets seit Amtsantritt
Das Verteidigungsministerium bestätigt auf eine Anfrage der Linke-Fraktion Hunderte Flüge ohne Passagiere. Zugleich nutzte das Bundeskanzleramt die Flugbereitschaft am häufigsten.
Die Flugbereitschaft der Bundeswehr war seit dem Amtsantritt der neuen Bundesregierung Hunderte Male in der Luft – ohne Passagiere an Bord. Das geht aus einer Antwort des Bundesverteidigungsministeriums auf eine Kleine Anfrage der Linke-Fraktion im Bundestag hervor, die zunächst der Deutschen Presse-Agentur (dpa) vorlag. Demnach wurden zwischen Mai und Dezember 2025 neben 488 Flügen mit Regierungsmitgliedern oder dem Bundespräsidenten auch rund 700 sogenannte Bereitstellungs- oder Leerflüge registriert – mit entsprechenden Kosten für den Steuerzahler.
Quelle: Berliner Zeitung - Ecuador: USA starten Militäroperation gegen Drogenhandel
Die USA und Ecuador haben gemeinsame Militäroperationen zur Bekämpfung des Drogenhandels in dem südamerikanischen Land begonnen.
„Die Menschen in Ecuador haben (…) die Gewalt und die zerstörerischen Folgen des Drogenterrorismus hautnah und in ihrer Nachbarschaft erlebt“, schrieb der Kommandant des US-Südkommandos, General Francis Donovan, gestern auf der Plattform X. Es sei an der Zeit, entschlossen gegen „diese Plage“ vorzugehen.
Quelle: ORF - Frau von KI ersetzt und entlassen – Gericht urteilt: „Legitim“
Die Angst vieler Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer wird plötzlich real: Eine Grafikdesignerin verliert ihren Job, weil künstliche Intelligenz ihre Aufgaben übernimmt. Das Römische Arbeitsgericht gibt dem Unternehmen recht – ein Präzedenzfall, der Sorgen schürt.
Quelle: FR Online - Veranstaltungshinweise der Woche
- Der Nürnberger Prozess 1945/46 gegen Hauptkriegsverbrecher und seine Bedeutung bis heute
Mo., 16. März, 19 Uhr
Saal Heinrichstraße 11, Bremen
Barrierefrei
Zeit, sich zu erinnern: Im Dialog von Irmgard Laaf mit zwei weiteren Sprechern über Inhalte der Nürnberger Prozess-Tagebücher von Boris Polewoi und Gustave M. Gilbert kommen Aspekte zur Sprache, die auch heute noch oder wieder von Bedeutung sind.
Polewoi berichtet als sowjetischer Journalist, Gilbert als amerikanischer Psychologe, der jederzeit Zugang zu den Angeklagten hatte.
Zunächst geht es um Beispiele skrupelloser, menschenverachtender Strategie und Praxis von NS-Führern, dann u. a. um die Verflechtung von NS- und US-Wirtschaft, sowie den deutschen Militarismus und die Rolle der deutschen Justiz vor 1933 bis nach 1945. Dabei werden zur genaueren Betrachtung auch weitere Quellen herangezogen.
Wie konnte das geschehen?
Dies alles unter der Frage, die sich auch Polewoi stellte: Wie konnte der Nationalsozialismus gerade in Deutschland, einem alten Kulturland, zur Macht kommen?
Der Prozess, der vor rund 80 Jahren begann, ist nicht nur Geschichte! Erinnerung ist not-wendig!
Dies insbesondere vor dem Hintergrund, dass auch Kanzler Merz am 23. Februar 2026 in einem Forum der Konrad-Adenauer-Stiftung in Berlin Russland in die Nähe der Barbarei rückte.
Quelle: Deutsch-Russische Friedenstage Bremen
Anmerkung der Redaktion: Wenn Sie auf eine interessante Veranstaltung hinweisen wollen, dann schicken Sie uns bitte die nötigen Informationen mit dem Betreff „Veranstaltungshinweise“ an [email protected]. Die Veranstaltungshinweise erscheinen wöchentlich am Freitag im Rahmen der Hinweise des Tages II.
- Der Nürnberger Prozess 1945/46 gegen Hauptkriegsverbrecher und seine Bedeutung bis heute