Mit RTV und Info-Direkt wurden gleich zwei alternative Medien von Sebastian Bohrn Mena verklagt: Am gestrigen Freitag fand die Hauptverhandlung gegen Info-Direkt statt, ein Urteil steht noch aus. Chefredakteur Michael Scharfmüller berichtete nun von dem Prozess.
Nächste Verhandlung im Juni
Dieser gehe weiter, weil es Ende Juni einen neuen Termin gebe. Dann sollen auch Scharfmüller selbst sowie die Herausgeber von oe24 aussagen. Bohrn Mena soll argumentiert haben, dass die von Info-Direkt verwendeten Collagen – es handelte sich um zwei Fotos – zum Ende der Zusammenarbeit zwischen oe24 und Bohrn Mena geführt hätten.
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OLG Wien prüft Argumentation aus Krems
Man sei davon ausgegangen, schuldig gesprochen zu werden – Bohrn Mena habe nämlich in derselben Sache ein Eilverfahren angestrengt. Dort habe derselbe Richter, der gestern wieder hätte urteilen sollen, das Magazin aus Scharfmüllers Sicht verurteilt – mit einer Argumentation, die „an den Haaren herbeigezogen“ sei.
Diese Argumentation steht nun auf dem Prüfstand: Das Oberlandesgericht Wien (OLG) soll aus Scharfmüllers Sicht die Argumentation aufheben. Denn sollte das OLG dieser Argumentation folgen, werde es schwierig, Berichterstattung mit Fotos zu betreiben, die den Abgebildeten nicht gefallen, so das Argument des Chefredakteurs und Herausgebers.
Folgen für Presse- und Meinungsfreiheit
Das in Krems erwartete Urteil habe eine „unglaubliche Tragweite“. Man hoffe zudem, dass das Oberlandesgericht das Urteil des Eilverfahrens aufhebe und ein Urteil spreche, das die Meinungs- und Pressefreiheit in Österreich weiterhin garantiere.
Auch Info-Direkt leidet unter Prozesskosten
Scharfmüller bat um Unterstützung: Ebenso wie RTV steht Info-Direkt durch den Prozess vor enormen finanziellen Hürden. Man kann entweder Info-Direkt abonnieren, spenden oder direkt an den Herausgeber schreiben.