Wadephul: Iran eine erhebliche Gefahr für Deutschland
Außenminister Johann Wadephul (CDU) erklärte gegenüber dem Deutschlandfunk, dass der US-israelische Krieg gegen Iran „auch Deutschland und Europa betreffen kann“.
Die Soldaten der Bundeswehr wären laut dem Minister wörtlich „bereit für defensive Maßnahmen“, aber darüber hinaus sei nichts geplant.
In der Gesamtbetrachtung der eskalierenden Ereignisse müsse man laut dem Minister „aber berücksichtigen, dass die iranische Staatsführung Russland, die Hisbollah im Südlibanon, die Hamas im Gazastreifen und die Huthi-Miliz im Jemen unterstützt haben“, so Wadephul im Deutschlandfunk ausführend. Iran habe sich zudem „den Staatsauftrag gegeben, Israel zu zerstören und auszulöschen“.
Wörtlich erklärte Wadephul auf die Frage der „militärischen Beteiligung Deutschlands an Angriffen der USA und Israels auf den Iran“:
„Wenn wir keine Absicht haben, dann werden wir das auch nicht machen. Wir beteiligen uns daran nicht.“
Am Wochenende hatte der CDU-Politiker bereits gegenüber dem Sender NDR Info Teheran unterstellt, „das Regime in Teheran gefährdet nicht nur Israel, sondern auch die Interessen Europas“.
Eine abschließende völkerrechtliche Beurteilung nehme er zum jetzigen Zeitpunkt allerdings nicht vor.
Eine militärische Evakuierung von deutschen Bürgern, die derzeit wegen des Iran-Konflikts in der Golfregion festsitzen, schließt Wadephul aktuell aus, so Angaben gegenüber der Bild-Zeitung:
„Das werden wir nicht machen können, denn die Lufträume sind insgesamt geschlossen“
Wann eine Ausreise für die Betroffenen wieder möglich sein wird, sei „derzeit nicht absehbar“.