In Kürze:
- Kritik an Spanien: Rubio bemängelt die verweigerte Nutzung von Luftraum und US-Stützpunkten im Iran-Krieg.
- Militärische Ziele: Die USA wollen die iranische Luftwaffe, Marine und Raketensysteme schnell schwächen.
- Diplomatie läuft weiter: Gespräche über Nuklear- und Raketenprogramme finden indirekt über Vermittler statt.
Die spanische Regierung hat kürzlich ihren Luftraum für alle Flugzeuge gesperrt, die im Zusammenhang mit dem Krieg gegen den Iran stehen. Gleichzeitig wurde den USA die Nutzung der Militärstützpunkte Rota und Morón in Andalusien untersagt, die seit Jahrzehnten gemeinsam betrieben werden. Rubio kritisierte diese Maßnahmen scharf: „Wenn NATO-Mitglieder uns die Nutzung von Basen verweigern und dies sogar öffentlich feiern, ist das keine gute Vereinbarung.“
Er hob hervor, dass die USA Spanien zur Verteidigung verpflichtet seien und dass die Verweigerung von Basenrechten die Grundlage der Allianz infrage stelle. Rubio warnte, dass diese Einbahnstraßen-Logik die Beziehung zu den Partnern belaste und die strategische Zusammenarbeit erschwere.
Kritik an NATO-Partnern
Er deutete zudem an, dass die USA nach dem Krieg die Allianz neu bewerten könnten, um sicherzustellen, dass sie weiterhin den Interessen der Vereinigten Staaten dient. Rubio machte deutlich, dass die NATO ein Bündnis sein müsse, das keine einseitigen Einschränkungen zulässt.
Diplomatische Gespräche mit Iran
Trotz der militärischen Aktionen betonte Rubio, dass die USA weiterhin über Vermittler mit Teheran kommunizieren. „Es gibt Nachrichten und einige direkte Gespräche zwischen dem Iran und den USA, hauptsächlich über Vermittler“, sagte er. Die US-Regierung strebe ein Ergebnis an, das Diplomatie und militärische Strategie gleichzeitig nutze.
Rubio unterstrich, dass Washington vom Iran verlange, sein Nuklear- und Raketenprogramm aufzugeben. Der Iran dürfe keine nuklearen Waffen besitzen und müsse die Produktion von Raketen und Drohnen einstellen, die Nachbarstaaten bedrohen könnten. Gleichzeitig sei die zivile Nutzung von Kernenergie möglich, solange diese nicht zur schnellen Entwicklung von Waffen missbraucht werden könne.
Militärische Ziele der USA
Rubio betonte, dass die militärische Kampagne gegen den Iran Fortschritte mache. Ziel sei die Zerstörung der iranischen Luftwaffe, die bereits weitgehend erreicht sei, sowie der Marine und der Raketensysteme. Zudem sollen Fabriken, die Raketen und Drohnen herstellen, zerstört werden.
„Wir sind gut im Zeitplan oder sogar voraus. Wir werden unsere Ziele in Wochen, nicht Monaten erreichen“, sagte Rubio. Er unterstrich, dass diese Maßnahmen notwendig seien, um die regionale Stabilität zu sichern und den Iran an einer weiteren Eskalation zu hindern.
Straße von Hormus bleibt offen
Iranische Analysten bewerten eine mögliche Sperrung der Straße von Hormus als temporäre Maßnahme während des Krieges. Nach dessen Ende werde die Wasserstraße voraussichtlich wieder vollständig geöffnet, so die Experten. Rubio unterstrich jedoch, dass Verstöße gegen die internationale Freiheit der Schifffahrt ernsthafte Konsequenzen nach sich ziehen würden.
Politische Veränderungen in Iran nicht offizielles Ziel
Obwohl die US-Regierung politische Reformen im Iran begrüßen würde, ist ein Regierungswechsel nicht offiziell Teil der Militäroperation. Rubio sagte: „Wenn sich die Gelegenheit für ein anderes Führungsteam bietet, würden wir dies unterstützen, aber es ist nicht das Hauptziel.“
Er fügte hinzu, dass die iranische Bevölkerung eine „bessere Führung verdient“ und dass Washington einem Wandel nicht im Wege stehen würde, wenn dieser auf friedlichem Wege erfolgt. Experten sehen jedoch, dass die US-Strategie in Bezug auf den Regierungswechsel im Iran über die Jahre stark schwankte.
Beobachtung weiterer Regionen
Neben dem Iran-Konflikt beobachtet Washington auch Entwicklungen in Kuba und Venezuela aufmerksam. Rubio machte deutlich, dass die USA auf politische Instabilitäten in der Region reagieren würden, um ihre strategischen Interessen zu schützen. (zk)
Mit Material der Nachrichtenagenturen