Es ist ein ungelöstes Rätsel, warum Neos-Außenministerin Beate Meinl-Reisinger so oft in die Ukraine reist und von diesem Land sogar einen Orden verliehen bekam. Heute, Dienstag, erhob FPÖ-Generalsekretär Christian Hafenecker einen schweren Verdacht.
Mit dem Geldkoffer auf Ukraine-Reise
In einer Pressekonferenz mit der außenpolitischen Sprecherin der FPÖ, Susanne Fürst, sprach Hafenecker von einem hartnäckigen Gerücht. Demnach bestehe der Verdacht, dass Meinl-Reisinger das Geld der Steuerzahler persönlich mit einem Koffer in die Ukraine bringt. Nahrung erhalte dieser Verdacht, weil die pinke Außenministerin diesbezügliche parlamentarische Anfragen „nicht nachvollziehbar“ beantworten würde, so Hafenecker. Keiner wisse daher, auf welche Art und Weise das Geld in die Ukraine fließe.
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Eklatanter Bruch der Neutralität
Fürst forderte daher einmal mehr einen Zahlungs-Stopp an die Ukraine. Sie begründete das mit Intransparenz und schweren Korruptionsvorwürfen samt Verhaftungen in Kiew. Es sei unverantwortlich, weiterhin Geld der Steuerzahler dorthin zu senden. Außerdem könne ja keiner garantieren, „dass unser Geld nicht für Waffenkäufe verwendet wird“. Das Geld habe ja kein Mascherl. Und wäre das so, dass Österreich Waffenkäufe mitfinanzieren würde, wäre das ein eklatanter Bruch der Neutralität.
Vierter Jahrestag des Krieges
Fürst bedauerte am vierten Jahrestag des Krieges das unglaubliche Leid der Bevölkerung. Eine bessere Politik hätte das womöglich verhindern können. Aber leider hat sich die EU in die Kriegstreiberei eingereiht und die Eskalations-Spirale angeheizt, statt auf diplomatische Bemühungen zu setzen. Von Frieden wäre überhaupt nie die Rede gewesen. Österreichs Regierung habe dem EU-Vorgehen applaudiert und sich unkritisch auf eine Seite geschlagen, dadurch habe man die Neutralität ausgehöhlt und verraten.
Die ganze Pressekonferenz mit Christian Hafenecker und Susanne Fürst können Sie über YouTube auf FPÖ TV sehen: