Donald Trump bietet in seiner Rede in Davos „Schutz für die Welt“ und will im Gegenzug „nur ein Stück Eis“. Hinter Trumps Vorgehen steht ein Kalkül, das zutiefst kapitalistisch ist. Digitale Großkonzerne haben das längst verstanden
Protest vor US-Botschaft in Grönland
Foto: Mads Claus Rasmussen/Getty Images
Wer sich einmal von allen Rücksichten befreit hat, kann umso leichter offen reden. So ist das auch bei Donald Trump: Dass globale Regeln, Abkommen und Institutionen für ihn bedeutungslos sind, muss er nicht mehr betonen, er hat es mehrfach bewiesen. Zeit also, ihn beim Wort zu nehmen, wenn er Sätze sagt wie diesen: „Wir wollen nur ein Stück Eis im Gegenzug zum Schutz der Welt.“
So sprach der US-Präsident beim Weltwirtschaftsforum in Davos mit Blick nach Grönland, und selbst die verbliebenen europäischen Fans transatlantischer Kuschelpolitik sollten verstanden haben, was er meinte: Der „Schutz der Welt“ ist zur Handelsware geworden. Die oft gestellte Frage, ob Trump eher aus Machtinteresse oder aus wirtschaftlichen Erwägungen handelt, ist damit endgültig obsolet geworden: In seiner Welt gehören Markt und Macht untrennbar zusammen. Selbst Sicherheit, wie er sie versteht, ist für Trump käuflich und verkäuflich.
Nun könnten zynisch Veranlagte die Vermarktung globaler Sicherheit akzeptieren und sagen: Wenn er doch die Welt beschützt, der Trump, dann sind eine sehr kalte, aber strategisch wichtige Insel und ihre zahlenmäßig winzige Bevölkerung kein zu hoher Preis. Aber dass das ein höchst gefährliches Kalkül wäre, hat zum Glück inzwischen auch die EU verstanden. Am Beispiel Grönland ist endgültig klar geworden, dass es sich bei der versprochenen Gegenleistung – „Schutz der Welt“ – um eine Chimäre handelt. Für den „crony capitalism“, also den nationalistischen Kumpel-Kapitalismus à la Trump, gilt es nichts anderes zu schützen als Rohstoffe und Absatzmärkte, die den eigenen Interessen dienen.
Macht, um Märkte zu erschließen – Märkte, um Macht zu sichern
Nun darf und sollte man dem Präsidenten allerdings glauben, wenn er vom „Schutz der Welt“ spricht. Denn zu den zentralen Elementen seines Weltbildes gehört der wahrscheinlich ehrliche Glaube, dass dem „Schutz der Welt“ dient, was seine Interessen bedient. Und die beziehen sich eben nicht nur auf persönliche Macht und Bereicherung. Sie bestehen auch darin, denjenigen Teilen des US-Kapitals zu Märkten und Gewinnen zu verhelfen, die ihn stützen. Verkürzt ließe sich sagen: Dieser Kapitalismus braucht Märkte, um Macht zu sichern, und er nutzt Macht, um Märkte zu erschließen.
Womöglich haben das als erste die digitalen Großkapitalisten in den USA verstanden, von Apple über Amazon bis Meta und Co. In erstaunlicher Geschwindigkeit haben sie sich dem werdenden Despoten unterworfen, weil sie gesehen haben, dass er die globale Konkurrenz auf vermeintlich freien Märkten (die so frei von machtgetriebener Steuerung allerdings auch nie war) durch eine Art Schutzsystem für gefügige Teile des nationalen Kapitals ersetzen würde. Man kann auch sagen: Schutzgeldsystem. Denn diese Kapitalisten zahlen auch einen Preis, nämlich totale Gefügigkeit gegenüber der Willkür eines mit Zöllen um sich werfenden Machtpolitikers.
Ein Freihandelsabkommen ist kein Heilmittel gegen Trump
So ist das, wenn Macht und Markt sich auf neue Weise versöhnen. Nicht, dass sie vor Trump in einem Gegensatz gestanden hätten: Auch die Logik des Freihandels, mit der der globale Norden dem Süden für lange Zeit die Rolle des rohstoffliefernden Hungerleiders zugewiesen hat, diente ja dem Erhalt eines Wohlstandsversprechens, das nur auf Kosten Dritter eingelöst werden konnte. Das ist im Übrigen der Teil, den Europas politische Eliten bis heute nicht verstanden haben – wie sich an dem Irrglauben zeigt, ein Freihandelsabkommen wie der Mercosur-Vertrag könne das Heilmittel gegen Trumps Nationalkapitalismus sein.
Die Neue Zürcher Zeitung, dem Neoliberalismus sicher nicht abgeneigt, stellte dieser Tage geradezu erschrocken fest: „Trump vertraut nicht den Märkten, sondern dem Staat.“ Sie begründete das damit, dass der US-Präsident gerne in die Wirtschaft interveniert, nicht zuletzt mit seinen Zöllen. Aber niemand sollte dem Irrtum aufsitzen, das diene einem anderen Ziel als der Verteidigung von Märkten. Nur dass es sich eben jetzt um diejenigen Märkte handelt, die US-Interessen dienen – und das sind für ihn diejenigen von Donald Trump, die machtpolitischen und die ökonomischen gleichermaßen.
elsware geworden. Die oft gestellte Frage, ob Trump eher aus Machtinteresse oder aus wirtschaftlichen Erwägungen handelt, ist damit endgültig obsolet geworden: In seiner Welt gehören Markt und Macht untrennbar zusammen. Selbst Sicherheit, wie er sie versteht, ist für Trump käuflich und verkäuflich.Nun könnten zynisch Veranlagte die Vermarktung globaler Sicherheit akzeptieren und sagen: Wenn er doch die Welt beschützt, der Trump, dann sind eine sehr kalte, aber strategisch wichtige Insel und ihre zahlenmäßig winzige Bevölkerung kein zu hoher Preis. Aber dass das ein höchst gefährliches Kalkül wäre, hat zum Glück inzwischen auch die EU verstanden. Am Beispiel Grönland ist endgültig klar geworden, dass es sich bei der versprochenen Gegenleistung – „Schutz der Welt“ – um eine Chimäre handelt. Für den „crony capitalism“, also den nationalistischen Kumpel-Kapitalismus à la Trump, gilt es nichts anderes zu schützen als Rohstoffe und Absatzmärkte, die den eigenen Interessen dienen.Macht, um Märkte zu erschließen – Märkte, um Macht zu sichernNun darf und sollte man dem Präsidenten allerdings glauben, wenn er vom „Schutz der Welt“ spricht. Denn zu den zentralen Elementen seines Weltbildes gehört der wahrscheinlich ehrliche Glaube, dass dem „Schutz der Welt“ dient, was seine Interessen bedient. Und die beziehen sich eben nicht nur auf persönliche Macht und Bereicherung. Sie bestehen auch darin, denjenigen Teilen des US-Kapitals zu Märkten und Gewinnen zu verhelfen, die ihn stützen. Verkürzt ließe sich sagen: Dieser Kapitalismus braucht Märkte, um Macht zu sichern, und er nutzt Macht, um Märkte zu erschließen.Womöglich haben das als erste die digitalen Großkapitalisten in den USA verstanden, von Apple über Amazon bis Meta und Co. In erstaunlicher Geschwindigkeit haben sie sich dem werdenden Despoten unterworfen, weil sie gesehen haben, dass er die globale Konkurrenz auf vermeintlich freien Märkten (die so frei von machtgetriebener Steuerung allerdings auch nie war) durch eine Art Schutzsystem für gefügige Teile des nationalen Kapitals ersetzen würde. Man kann auch sagen: Schutzgeldsystem. Denn diese Kapitalisten zahlen auch einen Preis, nämlich totale Gefügigkeit gegenüber der Willkür eines mit Zöllen um sich werfenden Machtpolitikers.Ein Freihandelsabkommen ist kein Heilmittel gegen Trump So ist das, wenn Macht und Markt sich auf neue Weise versöhnen. Nicht, dass sie vor Trump in einem Gegensatz gestanden hätten: Auch die Logik des Freihandels, mit der der globale Norden dem Süden für lange Zeit die Rolle des rohstoffliefernden Hungerleiders zugewiesen hat, diente ja dem Erhalt eines Wohlstandsversprechens, das nur auf Kosten Dritter eingelöst werden konnte. Das ist im Übrigen der Teil, den Europas politische Eliten bis heute nicht verstanden haben – wie sich an dem Irrglauben zeigt, ein Freihandelsabkommen wie der Mercosur-Vertrag könne das Heilmittel gegen Trumps Nationalkapitalismus sein.Die Neue Zürcher Zeitung, dem Neoliberalismus sicher nicht abgeneigt, stellte dieser Tage geradezu erschrocken fest: „Trump vertraut nicht den Märkten, sondern dem Staat.“ Sie begründete das damit, dass der US-Präsident gerne in die Wirtschaft interveniert, nicht zuletzt mit seinen Zöllen. Aber niemand sollte dem Irrtum aufsitzen, das diene einem anderen Ziel als der Verteidigung von Märkten. Nur dass es sich eben jetzt um diejenigen Märkte handelt, die US-Interessen dienen – und das sind für ihn diejenigen von Donald Trump, die machtpolitischen und die ökonomischen gleichermaßen.