Leider muss ich zugeben: Ich bin offenbar ein schlechter Demokrat. Nicht weil ich die Demokratie nicht schätze – im Gegenteil. Ich bin tief überzeugt davon, dass nur ihre drei Grundprinzipien, Meinungsfreiheit, Konkurrenz und Machtwechsel, Regierungen halbwegs erträglich machen. Und es bei uns so unerträglich ist, weil diese drei Grundprinzipien bei uns massiv beschädigt sind – um es diplomatisch auszudrücken – und wir mehr in einer Fassaden-Demokratie leben als in einer echten, lebendigen.
Wobei es noch ein weiteres Grundprinzip gibt, an dem ich besonders verzweifele: dem Vertrauen in das kollektive Urteilsvermögen.
Eine aktuelle INSA-Umfrage zur Beliebtheit deutscher Politiker hat mich wieder einmal in diesen Zustand der Demokratie-Verzweiflung versetzt. Dabei ist es eigentlich eine harmlose Grafik. Zahlen von null bis zehn. Balken in Parteifarben. Und doch lese ich sie und frage mich: Reden wir wirklich von denselben Personen?
Pistorius – das verstehe ich noch
Den Spitzenreiter Boris Pistorius kann ich mir noch halbwegs erklären – ohne die Einschätzung meiner Landsleute deswegen zu teilen. Er ist der Mann, der in Zeiten wachsender Sicherheitsängste zumindest so tut, als hätte er alles im Griff – ohne dabei ideologisch zu nerven. In einer Regierung, die ansonsten vor allem durch Selbstbeschäftigung auffällt, ist das schon fast eine Superkraft. 5,2 Punkte. Gut. Logisch nachvollziehbar, wenn auch falsch in meinen Augen. Mehr Schein als Sein. Aber das scheint viele wenig zu kümmern.
Cem Özdemir auf Platz zwei – das ist eine Überraschung, aber keine unverständliche. Er hat gerade die Landtagswahl in Baden-Württemberg gewonnen, er gilt als der Grüne, dem man zuhören kann, ohne dass einem sofort der Geduldsfaden reißt. Der weniger auf Ideologie setzt als auf Pragmatismus, der sogar offen und kritisch über Gewaltimport spricht (siehe hier). Das ist in seiner Partei eine seltene Eigenschaft, fast schon ein Alleinstellungsmerkmal. Wer aus dem Milieu des moralischen Dauerüberbietens kommt und trotzdem als Mensch wahrgenommen wird, hat einen strukturellen Sympathiebonus. Und vor allem – auch wenn man Özdemir politisch nicht schätzt, wie ich, muss man sagen: Er ist zumindest eine Persönlichkeit, mit Ecken und Kanten. Was etwa seinem Gegenkandidaten Manuel Hagel völlig abgeht. Der wirkt wie jemand, der im Windkanal des politischen Geschäfts auf Schwiegermutters Liebling abgefeilt wurde. Glatt bis zur Unkenntlichkeit, lieb und nett bis zur Unanständigkeit. So jemandem kauft man einen Versicherungsvertrag ab, aber man will nicht von ihm regiert werden. Da ist Özdemir von anderem Kaliber – oder tut zumindest geschickt so. Ihn kann man hassen oder lieben – Hagel dagegen eher nur belächeln.
Söder – und hier kapituliere ich
Dann aber: Markus Söder. Platz drei. 4,2 Punkte. Ich sitze vor dieser Zahl und verstehe die Welt nicht mehr. Es gibt – zumindest im Ausland – Politiker, bei denen man sagen kann: Ich teile ihre Überzeugungen nicht, aber ich sehe, warum Menschen ihnen vertrauen. Bei Söder fehlt mir selbst dieser Zugang. Er ist ein Politiker, dem man – zumindest meiner Beobachtung nach – alles im Gesicht ablesen kann: die Kalkulation hinter jeder Empörung, das Sendungsbewusstsein hinter jeder Bescheidenheitsgeste, die Taktik hinter jedem Prinzip. Jede Mimik wirkt wie eine Stellungnahme an die eigene Partei. Und vor allem: Man sieht ihm an, dass er kein freundlicher Mensch ist, keiner, den man gerne als Nachbarn oder Kollegen hätte. Und dass das Ego bei ihm über allem steht. Gar nicht zu reden von seiner schlimmen Rolle im Corona-Wahnsinn.
Und trotzdem: fast vier Millionen Deutsche würden ihm, hochgerechnet auf eine Schulnote, eine Zwei minus geben. Ich zweifle in solchen Momenten nicht an den Befragten. Ich zweifle an mir. Vielleicht sehe ich etwas, das nicht da ist. Vielleicht sehen andere etwas, das ich nicht sehe. Das ist das Unbehagliche an Demokratie: Sie zwingt einen zur Demut gegenüber Urteilen, die man nicht teilt. Ja, die einen entsetzen.
„Was
Beliebtheitsumfragen messen nicht Kompetenz, nicht Integrität, nicht Weitsicht. Wobei ich einräumen muss: Ich misstraue solchen Umfragen grundsätzlich – kein Institut ist neutral, keine Stichprobe unverzerrt. Und zudem messen sie vor allem nur eines: Einen flüchtigen Eindruck – geformt durch Medienbilder, durch die Erinnerung an den letzten Auftritt, durch das Gefühl, ob jemand „irgendwie okay“ wirkt. Sie sind das politische Äquivalent zu der Frage, ob man mit jemandem ein Bier trinken würde.
Das ist legitim. Aber es erklärt, warum so viel schief geht in „unserer Demokratie“. Dass der amtierende Bundeskanzler Friedrich Merz auf Platz 18 dümpelt, nach dem Bruch seiner Wahlversprechen, das gönne ich ihm von Herzen – und es würde mich wieder ein wenig versöhnen mit der Wählermeinung. Würde er damit nicht tiefer stehen als Heidi Reichinnek, die Chefin der Linken, die ich für eine der unerträglichsten Figuren in der an solchen leider reichen deutschen Politik halte.
So oder so ist es faszinierend: Der Mann regiert der Umfrage zufolge quasi gegen die Bevölkerung des eigenen Landes. Was das über die Stimmung im Land und seine Verhasstheit sagt, wäre einen eigenen Artikel wert.
Mich persönlich lassen solche Rankings jedes Mal mit einer merkwürdigen Mischung aus Faszination und Ratlosigkeit zurück. Ich lese sie, ich grübele, ich schreibe darüber – und am Ende weiß ich nur eines sicher: Das Rätsel der Beliebtheit bleibt ungelöst. Wie seit jeher. Aber nicht nur das Rätsel der Beliebtheit. Auch das Rätsel der Wahlergebnisse. Wie eine Mehrheit immer wieder die Parteien wählt, die dieses Land in den Abgrund geführt haben und weiter führen, werde ich nie verstehen. Oder genauer gesagt: Ich ahne, woran es liegt (gleich mehr dazu), habe aber kein Verständnis dafür.
Und so sehr man in diesen Momenten an der Demokratie verzweifeln will – das wäre die völlig falsche Reaktion. Denn wenn ich etwas innehalte – was schwerfällt in diesen Zeiten – dann wird mir klar: Was wir erleben, ist eben keine klassische Demokratie mehr. Sondern eine Pervertierung derselben – weil die Wahlen nicht mehr fair sind, weil der politische Prozess und die Konkurrenz manipuliert werden, allen voran durch politisch völlig einseitige Medien. Wir dürfen nicht an der Demokratie verzweifeln – sondern daran, wie sie pervertiert wurde von denjenigen, die sich als ihre Verteidiger ausgeben. Gäbe es wieder echte Meinungsfreiheit, echte, faire Konkurrenz und die Chance für echte Regierungswechsel ohne das rot-grüne Hegemonie-Instrument Brandmauer – unser Land sähe anders aus.
Bild: KI-generiert (Grok)
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