Mutige Politiker sehen anders aus! Jedenfalls nicht so wie Kai Jan Krainer (SPÖ) und Sophie Wotschke (Neos), beide Fraktionsführer ihrer Parteien im Pilnacek-U-Ausschuss, die sich in der ORF-Sendung „Report“ um das Wort „ÖVP“ herumgedrückt haben.
U-Ausschuss nicht öffentlich
In der Sendung gestern, Dienstag, ging es nämlich auch um die Frage, warum der parlamentarische Untersuchungsausschuss nicht öffentlich übertragen wird. Oft gefordert, aber nie umgesetzt. Der „Report“ wollte nun wissen, wer Schuld daran ist, dass die Öffentlichkeit nach wie vor nicht hautnah dabei sein darf, wenn die Befragungen durchgeführt werden – und stattdessen auf die oft verkürzte Berichterstattung in den Medien angewiesen ist.
“Da soll sich jeder ein Bild machen”
Kai Jan Krainer sagte im ORF, er habe den Eindruck, dass eine Fraktion das gar nicht wolle. Alle anderen würden sich wohl einigen auf Spielregeln. Auf die Nachfrage des Reporters, ob er mit der einen Fraktion die ÖVP meinen würde, meinte Krainer:
Da soll sich jeder ein Bild machen. Für mich ist das eh offensichtlich.
Kein großes Befürnis, Lösungen zu präsentieren
Ähnlich reagierte auch Sophie Wotschke von den Neos. Manche Parteien dürften kein großes Bedürfnis haben, Lösungen zu präsentieren, wie man Ausschüsse öffentlich übertragen könne, sagte sie. Nachfrage des ORF: „Sie meinen die ÖVP?“ Darauf Wotschke:
Ich glaube, man kann das Scheitern nicht immer einer Partei zuordnen.
Adressat der Kritik wird nicht genannt
Die offenkundige Angst, die ÖVP als Ursache zu benennen, warum es noch immer keine öffentlichen Übertragungen der U-Ausschüsse gibt, war für die ORF-Seher beängstigend. Es machte sich die Vermutung breit, dass SPÖ und Neos die Schwarzen „schützen“, um die Verlierer-Ampel nicht zu gefährden. Kritik an einer Partei darf offenbar nur angedeutet werden, beim Namen darf man den Adressaten aber nicht nennen.