Die letzte rote Bastion ist gestern, Sonntag, in der niederösterreichischen Hauptstadt St. Pölten gefallen. Bei der Gemeinderatswahl verlor die SPÖ nicht nur die Absolute, sondern auch fast 14 (!) Prozentpunkte im Vergleich zu 2021. Und auch in Kärnten ging eine rote Ära zu Ende.
Blaue verdoppeln Stimmenanteil
„Wahlbeben in St. Pölten“, „Rote Schlappe: Die letzte Hochburg der SPÖ ist weg“ – so titeln die Zeitungen heute, Montag, über das, was am Sonntag passiert ist: Erstmals seit 1965 verloren die Sozialdemokraten ihre absolute Mehrheit. Das vorläufige Endergebnis präsentiert den Wahlsieger schwarz auf weiß – nämlich die FPÖ, die ihre Stimmen von 10,4 auf 19,8 Prozent praktisch verdoppeln konnte. Der blaue Spitzenkandidat Martin Antauer hat damit sein Wahlziel erreicht.
SPÖ verliert fast 14 Prozent
Politikwissenschaftler Peter Filzmaier analysierte das Wahlergebnis in der „ZIB2“ und sagte, dass die Verluste der amtsführenden Partei in St. Pölten viel größer seien, als der Schnitt aller Amtsinhaber-Parteien in den 570 Gemeinderatswahlen im Rest Niederösterreichs im vorigen Jahr. Mit einem Minus von 13,5 Prozent kam SPÖ-Bürgermeister Matthias Stadler auf 42,5 Prozent der Stimmen.
ÖVP-Jubel bei Verlust “übertrieben”
Den Jubel der ÖVP, die auf 21,4 Prozent der Stimmen kam und damit einen Verlust von 1,4 Prozent einfuhr, fand Filzmaier „übertrieben“, da die Landeshauptmann-Partei ÖVP in der Hauptstadt nur ein Fünftel der Stimmen für sich beanspruchen konnte. Bemerkenswert nannte Filzmaier, dass KPÖ-Spitzenkandidat Max Zirngast erst vor Kurzem aus Graz zugewandert sei. Er erreichte 3,8 Prozent der Stimmen und zieht in den Gemeinderat ein. Die Grünen kamen auf 9,7 Prozent (Plus 1,7) , die Neos auf 2,7 Prozent (Minus 0,5).
Regierungsparteien haben Debatte am Hals
Auswirkungen auf die Bundespolitik? Dazu Filzmaier:
Oberflächlich betrachtet könnte man jetzt sagen, in St. Pölten gab es 44.000 Wahlberechtigte. Das ist bei österreichweit mehr als 6,4 Millionen Wahlberechtigten nur eine Zahl im Promille-Bereich. Es sind auch nur knapp über 60 Prozent überhaupt hingegangen. Aber: Egal, ob es belastbare Daten gibt, dass ein Bundestrend das Wahlergebnis mitbestimmt hat, …die Regierungsparteien, aber vor allem die SPÖ haben diese Debatte am Hals.
SPÖ verliert auch Bleiburg in Kärnten
Dies umso mehr, als auch in Kärnten eine 22-jährige SPÖ-Herrschaft zu Ende gegangen ist. Denn bei der Bürgermeisterwahl am Sonntag in Bleiburg (Bezirk Völkermarkt) landete der SPÖ-Kandidat Dominik Stuck nur noch am dritten Platz, während ÖVP-Vizebürgermeister Daniel Wrießnig mit 66,04 Prozent der Stimmen einen Erdrutschsieg einfuhr.