Wie lange hat die NATO noch Bestand, wenn die USA so demonstrativ ausscheren, wie sie das im Moment vorzuhaben scheinen? Auf die Glaubwürdigkeit von Sicherheitsgarantien innerhalb des Bündnisses hat das erheblichen Einfluss
Verliert die NATO wegen der US-Sicherheitsdoktrin einen guten Teil ihrer Glaubwürdigkeit?
Foto: Tobias Schwarz/AFP/Getty Images
Man konnte es allein der Tatsache zugutehalten, dass NATO-Generalsekretär Mark Rutte auch für das NATO-Mitglied USA zuständig ist, wenn seine Berliner Rede vor einer Woche dürftig klang. Sie enthielt die üblichen Floskeln und das gewohnte Lagebild.
Es wurde viel über die „russische Gefahr“ doziert, doch hätte man gern auch etwas über die „amerikanische Gefahr“ gehört. Die liegt mehr als nur in der Luft, sondern ist ziemlich real, seit in Washington die neue Nationale Sicherheitsstrategie NSS 2025 verkündet wurde. Vorsicht und Opportunität ließen Rutte offenbar über Konsequenzen schweigen, die es verdient hätten, wenigstens angedeutet zu werden.
Immerhin könnte es sein, dass acht Jahrzehnte des transatlantischen Verhältnisses bald nur noch einen Erinnerungswert beanspruchen, statt Realitäten abzubilden. Friedrich Merz sprach auf dem CSU-Parteitag von Aufrechterhaltung der NATO, „solange es eben geht“.
Kann sich die westliche Allianz noch als homogene Wertegemeinschaft verstehen? Wohl kaum
Muss nicht gefragt werden: Was ist mit der Beistandsgarantie des Bündnisses im Verteidigungsfall? Inwieweit sind NATO-Vertrag und NSS 2025 kompatibel? Wie verhält sich die US-Armee, wenn die baltischen Staaten wirklich so unter russischen Druck geraten, wie das ihre Regierungen schon jetzt unablässig beschwören? Verliert die NATO wegen der US-Sicherheitsdoktrin einen guten Teil ihrer Glaubwürdigkeit als Militärpakt? Kann sich die westliche Allianz noch als homogene Wertegemeinschaft verstehen? Als deren Kern gilt die liberale Demokratie, die es in den USA nicht mehr gibt, tönt es von den europäischen Altären, die gewohnt urteilswillig und meinungsstark klingen. Es wird nach Herzenslust dämonisiert.
80 Jahre lang haben die USA als unangefochtener Hegemon erst Westeuropa, dann, mit der NATO-Osterweiterung, auch beträchtliche Teile Osteuropas geführt. Zu keinem Zeitpunkt wurde das nachdrücklich in Frage gestellt. Nicht einmal in den frühen 1980er Jahren, als die Führungsmacht durch Mittelstreckenraketen ihr atomares Kriegsvermögen auf Kosten Europas ausbaute. Immerzu walteten Einsicht, Disziplin und Gefolgschaft.
Nun aber avisiert die neue Sicherheitsstrategie eine Weltmacht USA, die Europa (genau genommen ist es unzulänglich, diesen Begriff zu verwenden, weil damit ein politisches Lager gemeint ist, nicht jedoch der gesamte Kontinent) vorwiegend dazu braucht, um diesem Status zu genügen.
Der Irrglaube, dem US-Präsident Joe Biden verfallen war
Dem wird alles untergeordnet, sei es die NATO, die daran gemessen wird, ob sie US-Interessen nutzt oder schadet, sei es die EU, die mit unbändiger Lust karikiert und demontiert wird. Der mit diesen Ansichten und Aussichten konfrontierte, bisher betont proamerikanische Teil Europas kann nicht viel dagegen tun. Die sicherheitspolitischen Abhängigkeiten von den USA sind groß. Zu lange war die Überzeugung über jeden Zweifel erhaben: Die NATO – so, wie sie ist – sei mit einem Ewigkeitsbonus geadelt. Habe sie nicht die Zeitenwende von 1990/91 grandios gemeistert und sei gestärkt daraus hervorgegangen?
Diese Wahrnehmung hatte gehörigen Anteil daran, dem Fehlurteil zu verfallen, wenn man die Ukraine ins strategische Portfolio hole, werde Russland geopolitisch so gut wie erledigt und jederzeit in Schach zu halten sein. Einen solchen Irrglauben, dem sich Joe Biden zum Entzücken Deutschlands verschrieb, hat dessen Nachfolger als kontraproduktiv verworfen.
Das verheißt eine Zäsur für die transatlantischen Beziehungen, als würde Deutschland den Vertrag von Maastricht aufkündigen und zur D-Mark zurückkehren, weil man es in Berlin nach der Devise „Germany First“ satt hat, zu einer kollektiven Finanzpolitik in der Eurozone und dem schleichenden Verzicht auf das No-Bailout-Prinzip vergattert zu werden: das Haften für die Schulden anderer, wie das beim designierten EU-Mitglied Ukraine der Fall ist.
Merz, Macron und Starmer fühlen sich berufen, Europa mit einer Triple-Allianz zu retten
Was in Berlin, Paris und London extrem schmerzt, ist die in der US-Doktrin niedergelegte Auffassung, Russland nicht als permanente Bedrohung zu sehen. Frieden und Stabilität seien eher dadurch gefährdet, dass europäische Staaten nicht davon lassen könnten, sich auf eine anti-russische Agenda zu versteifen, die alternativlos verfolgt werde.
Da gehen Weltbilder zu Bruch, die so ideologisch aufgeladen sind, wie das für die NSS 2025 nicht minder zutrifft. Deren nationalistischer Grundimpetus, das Beharren auf religiöser und kultureller Identität wie ein rigoroser Migrationsvorbehalt zielen auf potenzielle Alliierte in Europa, die wie der Rassemblement National (RN) in Frankreich, die AfD oder die Reform UK von Nigel Farage auf der Schwelle zu Regierungsverantwortung stehen oder diese wie Viktor Orbán in Ungarn, Giorgia Meloni in Italien und Andrej Babiš in Tschechien bereits innehaben. Was die im Augenblick unentwegt reklamierte europäische Selbstbehauptung schwächt. Die ist zwar wählbar, aber mehrheitsfähig?
Friedrich Merz, Emmanuel Macron und Keir Starmer fühlen sich dennoch berufen, Europa zu retten. Sie favorisieren eine Triple-Allianz ihrer Staaten, womöglich als Vorgriff auf Umstände, bei denen die NATO endgültig im Geruch des Fossilen steht. Der amerikanische Politologe Edward Luttak schreibt im Online-Magazin Unherd, dass die Europa fehlende Großmacht „in einem soliden strategischen Bündnis dieser drei Länder“ bestehen sollte. Diese könnte „viel flexibler handeln als die NATO als Ganzes. Eine dreiseitige Beziehung ist einfacher zu handhaben als die Konsultation mit Dutzenden von NATO-Mitgliedern von Estland über Norwegen bis zur Türkei“.
Dass Frankreich und Großbritannien derzeit finanziell ziemlich klamm dastehen, wird locker ausgeblendet. Nur was ist, wenn sich das Europa der EU mit der NSS 2025 nicht nur abfinden muss, sondern auch neu sortiert? Wird dann nicht statt einer europäischen Führungs- eine Ordnungsmacht gebraucht, die zentrifugale Versuchungen eindämmt? Käme dafür Deutschland in Betracht?
Nationale Sicherheitsstrategie NSS 2025 verkündet wurde. Vorsicht und Opportunität ließen Rutte offenbar über Konsequenzen schweigen, die es verdient hätten, wenigstens angedeutet zu werden.Immerhin könnte es sein, dass acht Jahrzehnte des transatlantischen Verhältnisses bald nur noch einen Erinnerungswert beanspruchen, statt Realitäten abzubilden. Friedrich Merz sprach auf dem CSU-Parteitag von Aufrechterhaltung der NATO, „solange es eben geht“.Kann sich die westliche Allianz noch als homogene Wertegemeinschaft verstehen? Wohl kaumMuss nicht gefragt werden: Was ist mit der Beistandsgarantie des Bündnisses im Verteidigungsfall? Inwieweit sind NATO-Vertrag und NSS 2025 kompatibel? Wie verhält sich die US-Armee, wenn die baltischen Staaten wirklich so unter russischen Druck geraten, wie das ihre Regierungen schon jetzt unablässig beschwören? Verliert die NATO wegen der US-Sicherheitsdoktrin einen guten Teil ihrer Glaubwürdigkeit als Militärpakt? Kann sich die westliche Allianz noch als homogene Wertegemeinschaft verstehen? Als deren Kern gilt die liberale Demokratie, die es in den USA nicht mehr gibt, tönt es von den europäischen Altären, die gewohnt urteilswillig und meinungsstark klingen. Es wird nach Herzenslust dämonisiert.80 Jahre lang haben die USA als unangefochtener Hegemon erst Westeuropa, dann, mit der NATO-Osterweiterung, auch beträchtliche Teile Osteuropas geführt. Zu keinem Zeitpunkt wurde das nachdrücklich in Frage gestellt. Nicht einmal in den frühen 1980er Jahren, als die Führungsmacht durch Mittelstreckenraketen ihr atomares Kriegsvermögen auf Kosten Europas ausbaute. Immerzu walteten Einsicht, Disziplin und Gefolgschaft.Nun aber avisiert die neue Sicherheitsstrategie eine Weltmacht USA, die Europa (genau genommen ist es unzulänglich, diesen Begriff zu verwenden, weil damit ein politisches Lager gemeint ist, nicht jedoch der gesamte Kontinent) vorwiegend dazu braucht, um diesem Status zu genügen.Der Irrglaube, dem US-Präsident Joe Biden verfallen warDem wird alles untergeordnet, sei es die NATO, die daran gemessen wird, ob sie US-Interessen nutzt oder schadet, sei es die EU, die mit unbändiger Lust karikiert und demontiert wird. Der mit diesen Ansichten und Aussichten konfrontierte, bisher betont proamerikanische Teil Europas kann nicht viel dagegen tun. Die sicherheitspolitischen Abhängigkeiten von den USA sind groß. Zu lange war die Überzeugung über jeden Zweifel erhaben: Die NATO – so, wie sie ist – sei mit einem Ewigkeitsbonus geadelt. Habe sie nicht die Zeitenwende von 1990/91 grandios gemeistert und sei gestärkt daraus hervorgegangen?Diese Wahrnehmung hatte gehörigen Anteil daran, dem Fehlurteil zu verfallen, wenn man die Ukraine ins strategische Portfolio hole, werde Russland geopolitisch so gut wie erledigt und jederzeit in Schach zu halten sein. Einen solchen Irrglauben, dem sich Joe Biden zum Entzücken Deutschlands verschrieb, hat dessen Nachfolger als kontraproduktiv verworfen.Das verheißt eine Zäsur für die transatlantischen Beziehungen, als würde Deutschland den Vertrag von Maastricht aufkündigen und zur D-Mark zurückkehren, weil man es in Berlin nach der Devise „Germany First“ satt hat, zu einer kollektiven Finanzpolitik in der Eurozone und dem schleichenden Verzicht auf das No-Bailout-Prinzip vergattert zu werden: das Haften für die Schulden anderer, wie das beim designierten EU-Mitglied Ukraine der Fall ist.Merz, Macron und Starmer fühlen sich berufen, Europa mit einer Triple-Allianz zu rettenWas in Berlin, Paris und London extrem schmerzt, ist die in der US-Doktrin niedergelegte Auffassung, Russland nicht als permanente Bedrohung zu sehen. Frieden und Stabilität seien eher dadurch gefährdet, dass europäische Staaten nicht davon lassen könnten, sich auf eine anti-russische Agenda zu versteifen, die alternativlos verfolgt werde.Da gehen Weltbilder zu Bruch, die so ideologisch aufgeladen sind, wie das für die NSS 2025 nicht minder zutrifft. Deren nationalistischer Grundimpetus, das Beharren auf religiöser und kultureller Identität wie ein rigoroser Migrationsvorbehalt zielen auf potenzielle Alliierte in Europa, die wie der Rassemblement National (RN) in Frankreich, die AfD oder die Reform UK von Nigel Farage auf der Schwelle zu Regierungsverantwortung stehen oder diese wie Viktor Orbán in Ungarn, Giorgia Meloni in Italien und Andrej Babiš in Tschechien bereits innehaben. Was die im Augenblick unentwegt reklamierte europäische Selbstbehauptung schwächt. Die ist zwar wählbar, aber mehrheitsfähig?Friedrich Merz, Emmanuel Macron und Keir Starmer fühlen sich dennoch berufen, Europa zu retten. Sie favorisieren eine Triple-Allianz ihrer Staaten, womöglich als Vorgriff auf Umstände, bei denen die NATO endgültig im Geruch des Fossilen steht. Der amerikanische Politologe Edward Luttak schreibt im Online-Magazin Unherd, dass die Europa fehlende Großmacht „in einem soliden strategischen Bündnis dieser drei Länder“ bestehen sollte. Diese könnte „viel flexibler handeln als die NATO als Ganzes. Eine dreiseitige Beziehung ist einfacher zu handhaben als die Konsultation mit Dutzenden von NATO-Mitgliedern von Estland über Norwegen bis zur Türkei“.Dass Frankreich und Großbritannien derzeit finanziell ziemlich klamm dastehen, wird locker ausgeblendet. Nur was ist, wenn sich das Europa der EU mit der NSS 2025 nicht nur abfinden muss, sondern auch neu sortiert? Wird dann nicht statt einer europäischen Führungs- eine Ordnungsmacht gebraucht, die zentrifugale Versuchungen eindämmt? Käme dafür Deutschland in Betracht?