Diejenigen von uns, die sie bewusst miterlebt haben, erinnern sich – umgeben von den üblichen nostalgischen Verklärungen – an die Zeit zurück, in der es möglich war, Hip-Hop, Goths und New Romantics unter einen Hut zu bringen.
Es war, in der Rückschau, eine Zeit, die durch Individualismus geprägt war, eine Zeit, in der Worte wie „Accountability“ und „Responsibility“ hoch im Kurs standen (ehe sie dann pervertiert wurden), was sich nicht zuletzt in neuen Verwaltungsformen, wie dem New Public Management, dem Versuch, Transparenz und Verantwortung mit einem besseren Service und einer Leistungskomponente bei der Entlohnung in Verwaltungen zu kombinieren.
Die meisten Initiativen, deren Ziel es war, Verwaltungen für Bürger zu öffnen und Bürgern die Daten, die Verwaltungen anhäufen, zugänglich zu machen, beginnen Anfang der 1980er Jahre und finden zuweilen schon in den 1980er Jahren ihren gesetzlichen Niederschlag, wie es z.B. beim kanadischen Access to Information Act (ATIA) der Fall ist, der kanadischen Bürgern das Recht gibt, öffentliche Dokumente anzufordern und einzusehen, unabhängig davon, wer diese Dokumente angelegt hat. Einzige Ausnahme: Alles, was die Sicherheitsinteressen Kanadas beeinträchtigen könnte.
Nun haben sich die Zeiten geändert.
Diejenigen, die sich in „Power“ wähnen, die Regierung spielen und über die unterschiedlichsten Kanäle den eigenen und den Vorteil ihrer Hintermänner verfolgen, haben kein Interesse daran, dass ihnen Bürger auf die Finger schauen, etwa nachvollziehen können, wie bestimmte Entscheidungen gefallen, bestimmte Gesetze zustande gekommen sind oder welche Verheerungen eine medizinische Intervention unter den bis dato Gesunden angerichtet hat, die es der Regierung gerade gefallen hat, de facto obligatorisch zu machen.
Ein Dilemma.
Keiner derjenigen, die in öffentlicher Funktion tätig sind, will als jemand gelten, der etwas gegen Transparenz hat, der Bürger von Informationen abschneiden will, der – im konkreten Fall: ATIA in seiner 2019 mit Bill C-58 erweiterten Form, zurückschrauben, am besten abschaffen will. Aber die Notwendigkeit, immer größere Schweinereien, die von öffentlichen Funktionsträgern in Kollusion mit denen, die globale Konzerne und deren Interessen lenken (die Definition von Faschismus) begangen werden, wollen verborgen, dem öffentlichen Zugriff wie er im Access to Information Act gewährt wird, entzogen werden.
Was tun?
Ein Beitrag, der gestern im „Western Standard“ erschienen ist, zeigt, mit welcher Lösung die Transparenz-Müden in Kanada aufwarten: Sie verzögern.
Im digitalen Zeitalter, in dem die meisten Informationen mit einem einfachen Befehl aus Datenbanken abrufbar sind, soll es in Kanada einen „Backlock“, einen Stau geben, der die Bearbeitung von Anfragen, die unter dem ATIA gestellt werden, verzögert, massiv verzögert, wenn es sich z.B. um eine Aufstellung der Impfschäden seit 1998 handelt. In diesem Fall, so haben die Verantwortlichen denen mitgeteilt, die die entsprechenden Daten abfragen, verzögere sich die Auslieferung um rund 15 Jahre. Die Zahl der Dokumente sei groß und die Anzahl der Abfragen auch. Ergo müsse der Abfrager sich in Geduld üben: 15 Jahre warten auf Daten, das ist nicht zuviel verlangt, oder?
In anderen als dem Gesundheitsministerium sieht es nicht anders aus. Auf eine Anfrage des konservativen MP Colin Reynolds (Elmwood-Transcona) wurden u.a. die folgenden Verzögerungen bei der Bearbeitung von Anfragen mitgeteilt (immerhin bekommen MPs noch recht zeitnah „Information).
Public Works Canada berichtet von einer Anfrage, die rund 200.000 Dokumente zum Gegenstand hat. Der Anfrager muss sich rund 10.000 Tage, mehr als ein Viertel Jahrhundert auf die Antwort freuen.
Mehrjährige Verzögerungen scheinen die Regel, nicht die Ausnahme zu sein, 12 Jahre Verzögerung wenn es um Anfragen zu Flüchtlingen und Einwanderung geht, sind repräsentativ. Der Western Standard schreibt:
„Across government, extensions of two to three years were reported at Environment, Finance, Justice, the Correctional Service, the Superintendent of Financial Institutions, the CRTC, Treasury Board, Administrative Tribunals Support Service and Export Development Canada.“
Sie sehen, wie einfach es ist, ungeliebte Praktiken zu unterlaufen und so zu tun, als sei man nach wie vor an Transparenz und Rechenschaftslegung interessiert.
Lug, Betrug und Heuchelei, die moderne Dreifaltigkeit.
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