Im RTV-Jahresrückblick mit Chefredakteur Nicolas Schott waren Info-Direkt-Chefredakteur Michael Scharfmüller, Report24-Chefredakteur Florian Machl und Unzensuriert-Herausgeber Walter Asperl zu Gast und zogen Bilanz über das vergangene Jahr – und in dieser Zeit ist auch für die alternativen Medien einiges passiert.
Restriktionen für Bürger und Corona-Ausschuss
„Altersheim-Bewohner müssen wieder Masken tragen“, titelte unzensuriert etwa vor wenigen Tagen erst: Es wurden schwere Vorwürfe von dem Sohn einer Heim-Bewohnerin erhoben, der über die Maskenpflicht in der Einrichtung berichtete. Asperl kritisierte staatliche Restriktionen, die das Selbstbewusstsein der Bürger missachten würden. Dabei verwies er auch auf einen anderen Fall von Zwangsimpfungen: Bundesheer-Soldaten im Auslandseinsatz sollen gegen Grippe zwangsgeimpft werden, obwohl es für diese Altersgruppe keine Impf-Empfehlung gibt.
Zum Corona-Ausschuss sagt Scharfmüller, es würden am Ende wohl keine Handschellen klicken. Eine echte Aufarbeitung sei danach schwierig, aber notwendig. Der Fall der niederösterreichischen Corona-Kommission zeige aber, wie Aufarbeitung funktionieren kann.
Schikanen für freie Medien an der Tagesordnung
Schott erinnerte daran, dass alternative Medien bei den Nationalratswahlen 2024 nicht aus dem Parlament berichten durften – mit Verweis auf das Sicherheitspolizeigesetz. Dieses Jahr seien “Debanking” und SLAPP-Klagen (“Strategic Lawsuit Against Public Participation” – missbräuchliche Klagen gegen unliebsame Journalisten) zentrale Themen. Asperl erwähnte einen “Rechtsextremismusbericht”, in dem auch unzensuriert erwähnt worden war – und erklärte, wie das zustande gekommen war: Eine damalige Mitarbeiterin habe Gerüchte aus Zeitungen abgeschrieben, Medien hätten dies wiederum vom Staatsschutz aufgegriffen.
Machl betonte, man mache heute das, was früher die Kronen Zeitung praktiziert habe, nämlich an der Seite des Bürgers zu stehen. „Wir tun das, was die Bevölkerung von Medien erwartet. Deshalb gehört auch uns die Zukunft.“
Info-Direkt-Einlass-Verweigerung: ÖVP ließ Maske fallen
Zum Integrationsbarometer sagte Scharfmüller, der bei der Vorstellung des Berichts durch ÖVP-Integrationsministerin Claudia Plakolm des Kanzleramtes verwiesen worden war, er sei der ÖVP dankbar dafür, weil sie damit „die Maske fallen lassen“ habe. Mit der Aufmerksamkeit produziere Info-Direkt nun YouTube-Videos zur gescheiterten Integration: „Wenn Plakolm uns nicht hineinlässt, reden wir eben über Remigration.“
Diskurs geht in Richtung Normalität
Remigration sei „kein böses Wort, sondern ein Faktum“, sagte Asperl. Er sei froh, dass Nicht-Ideologen wie Bernhard Heinzlmaier das thematisieren. Man merke, dass sich die Sprache wieder Richtung Normalität bewege. Niemand habe ein Problem, wenn Dinge beim Namen genannt werden. Die Frage sei, warum der Steuerzahler Milliarden für eine Integration zahle, die nicht funktioniere. „Bei uns ist alles kostenlos, zusätzlich fließen Millionen in die Integration.“
Das Geld fehle an anderer Stelle. Dass Integration Assimilation bedeute, habe die ÖVP nie kommuniziert, ergänzte Scharfmüller. Schott erinnerte daran, dass es heute sogar Abschiebungsprämien gibt – das habe es früher nicht gegeben.
Volksparteien für Zustände in Europa verantwortlich
Selbst Migranten, die schon lange im Land seien, wollten Remigration, doch die Einheitspartei spreche das nicht an, so Asperl. Die Volksparteien seien immer die heuchlerischsten Parteien, meinte Scharfmüller. In Österreich sei hauptsächlich die ÖVP mit ihrem linken Kurs für die schlimmen Zustände im Land verantwortlich.
„Kommunismus pur“ in etlichen Bereichen
Bei der Notenvergabe für die Verlierer-Ampel sagte Asperl, er gebe keine Noten, weil Noten ohnehin nicht angenommen würden – klares Fazit: „Überall versagt.“ Die Frage sei, ob es einen Umkehrschub gebe. Er fragte sich, wie seine Kinder in zehn Jahren leben würden: Sie könnten sich nichts mehr leisten, und dann würden auch noch Erben besteuert – „Kommunismus pur“. Dagegen müsse man sich massiv wehren. „Kommunismus pur“ gebe es in vielen Bereichen, bestätigte Machl, vor allem auch von Seiten der EU. „Wem nutzt das?“, fragte er. Nichts passiere ohne Grund.
Wirklich mit Neuwahlen rechnete in der Runde niemand. Machl hielt für die FPÖ eine absolute Mehrheit für möglich. „Alle linken Parteien gegen die FPÖ“ sei der Anspruch der Einheitspartei – das zeige die Verzweiflung, so Scharfmüller.
Was passiert mit Europa?
Der Frieden in der Ukraine hänge vor allem von US-Präsident Donald Trump ab, befand Machl. Die EU sei dabei völlig draußen, ergänzte Scharfmüller. Asperl stellte die Frage, ob die Europäer begreifen, dass es Fakten gebe. „Die gibt es, ob es einem gefällt oder nicht.“ Russland sei im Vormarsch. Man könne das noch jahrelang prolongieren, aber am Ende gehe es nicht um europäische „Werte“, sondern um amerikanische Interessen. Am Ende spiele die Musik zwischen Russland, China, den USA und Afrika.
Kriegsvorbereitungen helfen nur USA
Wenn Russland gleich nach Deutschland einmarschieren könnte, warum tue es sich dann in der Ukraine so schwer, fragte sich Scharfmüller. Das Kriegsgeschrei sei Vorbereitung, um mehr Waffen verkaufen zu können, ein Großteil davon komme aus den USA. Wer die Oberhand über Europa habe, war für die Diskutanten nicht eindeutig. Machl meinte, Russland habe eher Gründe, sich Europa anzunähern. China könnte profitieren, indem es Europa von seinem Hauptfeind USA abschneidet. Scharfmüller fragte, „wer der Kopf ist“ – dieser sei mit der kopflosen EU-Führung abgeschlagen worden. In den meisten Ländern fehle jemand, der entscheide.
Digitaler Euro und Überwachung – aber auch mehr freie Informationen
Asperl unterschied zwischen EU und Europa, zu dem Russland gehört. Auch bei modernen Technologien sei Europa zu 100 Prozent abhängig und schaue zu. Als alternative Medien sehe man sich auch in der Pflicht, vor den Gefahren neuer Technologien zu warnen – nutze diese Medien aber selbst, was die Globalisten übersehen hätten.