Der frühere Präsident Donald Trump erlebte möglicherweise die erfolgreichste Woche seiner politischen Karriere. Er tritt bei den Präsidentschaftswahlen im November gegen den amtierenden Präsidenten Joe Biden an und musste sich in den letzten Wochen mit potenziell besorgniserregenden Nachrichten auseinandersetzen.

Im Mai befand ein Geschworenengericht in New York Trump der Urkundenfälschung schuldig, um eine Schweigegeldzahlung an die Pornodarstellerin Stormy Daniels zu verschleiern. Trotz dieser Entscheidung betonte Trump seine Unschuld und kündigte an, in Berufung zu gehen.

Nach diesem Urteil verzeichneten Umfragen einen leichten Rückgang in seiner Unterstützung. Diese Woche jedoch schien sich das Blatt zu wenden – gemeint ist das TV-Duell.

Vor der Debatte hatte Trump schon einen wichtigen Erfolg errungen: Eine Umfrage der New York Times und des Siena College, vom 20. bis 25. Juni unter 1.226 Wählern durchgeführt, zeigte, dass Trump landesweit mit etwa drei Prozentpunkten vorne lag, was sich in den entscheidenden Swing States auswirken könnte, die den Wahlausgang maßgeblich bestimmen werden.

Der wichtige juristische Sieg von Trump

Am Freitag, wenige Stunden nach der Debatte, entschied der Oberste Gerichtshof der USA in einem wichtigen Verfahren im Zusammenhang mit den Unruhen am 6. Januar 2021 im Kapitol.

Das Gericht schränkte die Anwendung des Bundesgesetzes zur Justizbehinderung ein, das in vielen Verfahren im Zusammenhang mit den Unruhen Anwendung fand, auch gegen Trump. Die Auswirkungen dieses Urteils auf das Verfahren gegen Trump wegen Wahlbeeinflussung auf Bundesebene bleiben unklar. Eine Beobachterin aber hat darin einen „großen Sieg“ von Trump gedeutet.





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Von Veritatis

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