Die SPD-Mitglieder haben dem Koalitionsvertrag mit CDU und CSU zugestimmt. Nach Angaben von RTL/n-tv und Stern votierten 84,6 Prozent der Teilnehmer für das Bündnis. 56 Prozent der 358.000 Parteimitglieder nahmen an der Abstimmung teil.
Juso-Vorsitzender Philipp Türmer warnt nach dem Votum vor einem langfristigen Bedeutungsverlust seiner Partei. „Es kann sein, dass es immer weiter runtergeht, sodass wir irgendwann darüber reden. Das kann sein und das macht mir riesige Sorgen“, sagte er dem Spiegel. „Es gibt keine Ewigkeitsgarantien für Parteien.“ Und weiter: „Unabhängig vom Ausgang des Mitgliedervotums müssen wir uns als Partei verändern“, so Türmer.
Die SPD müsse strukturell und inhaltlich neu aufgestellt werden. Ihre Grundwerte würden nicht mehr glaubhaft vermittelt. „Wir reden immer von Solidarität und dass das ein total wichtiger Wert für uns wäre, und leben aber de facto in einer Gesellschaft, die total von Egoismus geprägt ist. Wir müssen es irgendwie hinbekommen, über Solidarität nicht nur abstrakt zu reden.“
Im Vorfeld der Mitgliederbefragung hatten die Jusos den Koalitionsvertrag kritisiert – insbesondere wegen der Migrationspolitik und des Finanzierungsvorbehalts. Türmer nannte letzteren eine „tickende Zeitbombe“.
Bei der Bundestagswahl hatte die SPD nur 16,4 Prozent erzielt – ein historisch schwaches Ergebnis. In aktuellen Umfragen liegt die Partei teils noch darunter, zwischen 14 und 15 Prozent.
Sie haben brisante Insider-Informationen oder Leaks? Hier können Sie uns anonyme Hinweise schicken.