Wie von unzensuriert berichtet, kam von dem neuen US-amerikanischen Vizepräsidenten James David “JD” Vance scharfe Kritik an der politischen Klasse Europas. Diese hätte sich von den gemeinsamen Werten und vor allem der Meinungsfreiheit entfernt.

Klare Aufforderungen an Berlin

Die bundesdeutsche Regierung forderte er auf, mit allen Parteien, also auch der AfD, zusammenzuarbeiten. Es könne nicht sein, dass ein großer Anteil an Wählerstimmen von rechten und migrationskritischen Parteien ignoriert werde, so Vance. Die Migrationspolitik sei das wichtigste politische Thema der Gegenwart, die Einwanderung die größte Gefahr, noch weit vor mutmaßlichen russischen Einmischungen in amerikanische und europäische Wahlen.

Scholz und Merz wollten von Vance-Kritik nichts hören

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) wies die Forderung, die “Brandmauer” zur AfD zu überwinden, zurück und zeigte sich “irritiert”. CDU-Vorsitzender Friedrich Merz bezeichnete die Aussagen von Donald Trumps Stellvertreter als “übergriffigen Umgang mit den Europäern, insbesondere mit uns Deutschen”. Es gibt aber auch andere Töne: Als “wegweisende Worte” beschrieb etwa der niederösterreichische Asyl-Landesrat Christoph Luisser Vance’ Vorstoß.

Kommt die EU jetzt endlich zur Vernunft?

Dieser würde sogar “eine neue Ära einer sinnvollen und nachhaltigen Asylpolitik in Europa” einläuten. Endlich werde das, was die FPÖ seit Jahrzehnten fordert, auch von US-Akteuren anerkannt. Dass der Vizepräsident eine solch klare Haltung habe und dabei auch von Präsident Trump unterstützt werde, stimmt Luisser optimistisch. Damit ergebe sich die Chance, dass die Europäische Union endlich zur Vernunft komme und sich einer “asylpolitischen Wende” anschließe.

“Niederösterreich handelt und setzt um, was andere oft nur fordern”

Der Landesrat verweist auch auf seine eigene Regierungspolitik: Dort hat die schwarz-blaue Landesregierung bereits einiges umsetzen können. Luisser nennt etwa die neu eingeführte Sachleistungskarte oder das Waffenverbot für Asylforderer. Er sieht sich durch die Worte des amerikanischen Vizepräsidenten bestätigt und freut sich über die Unterstützung der freiheitlichen Asyl-Positionen.



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Von Veritatis

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