Wenn Großmächte militärische Gewalt wieder als politisches Mittel einsetzen, gerät das Völkerrecht ins Wanken. Das größte Interesse an einer regelbasierten Ordnung haben kleinere Staaten – und die sind jetzt gefragt
Trump droht nicht nur mit schwerem Kriegsgerät, sondern auch mit brutaler Sprache, wenn er wie im Fall des Iran von der Vernichtung einer ganzen Zivilisation spricht
Foto: Carol Guzy/Zuma Press Wire/Imago Images
War es eine aus den Gräueln des Zweiten Weltkriegs geronnene und in der UN-Charta verankerte Erkenntnis, nicht nur die „Geißel des Krieges“ zu ächten, sondern auch die Androhung und Anwendung militärischer Gewalt zu verbieten, erfahren wir derzeit eine Normalisierung des Krieges als Mittel der Politik. Das irreführende Denken in geo- und machtpolitischen Kategorien dominiert seit Jahren Politik und Publizistik. Es verhilft dazu, den Krieg zu legitimieren.
Besonders Großmächte verfolgen eine Politik der Stärke, aus der sie die Berechtigung ableiten, Angriffskriege zu führen. Die jüngsten Beispiele sind die Feldzüge Russlands gegen die Ukraine und der USA und Israels gegen den Iran. Da Kriege auch für militärisch Überlegene selten nach Plan ablaufen, konnten sie bislang ihre politisch-strategischen Ziele nicht erreichen und müssen einen höheren Preis zahlen als gedacht. Ob sie daraus die richtige Schlussfolgerung ziehen, darf bezweifelt werden. Die hieße, die jetzigen Kriege wirklich zu beenden und auf künftige zu verzichten.
Hochtechnologie verschafft taktische Vorteile, muss aber nicht kriegsentscheidend sein
Doch halten beide Kriege noch andere Lehren bereit, von denen freilich keine neu ist. Die erste ist so alt wie die Kriegsführung selbst. Wenn man einen überlegenen Gegner auf dem Schlachtfeld nicht besiegen kann, bietet sich eine asymmetrische Kriegsführung an. Asymmetrien gibt es in einem Krieg immer, es kommt darauf an, sie zu erkennen und zu nutzen.
Der Ukraine gelang es zu Beginn des russischen Angriffs, eine quantitativ überlegene, aber schwerfällige Armee mit dezentraler Kriegsführung, Kommandoaktionen und Spezialkräften zu stoppen. Iran nutzte den Klassiker asymmetrischer Kriegsführung, indem es Ziele, besonders solche der Energieinfrastruktur, in der Golfregion attackierte und die Straße von Hormus für den Schiffsverkehr sperrte. So trieb Teheran die globalen Energiepreise in die Höhe und verschaffte sich eine bessere Verhandlungsposition gegenüber einem Gegner, der eigentlich gar nicht verhandeln wollte.
Eine weitere Lehre ist, dass Hochtechnologie zwar eine wichtige Rolle spielt, weil sie taktische Vorteile verschaffen kann. Sie ist aber nicht notwendigerweise kriegsentscheidend. Man kann sie durch billigere und einfachere Systeme unterlaufen, ersetzen oder sättigen. Einerseits können russische oder amerikanische Flugkörper in großer Distanz präzise Wirkungstreffer landen, andererseits kann ein Krieg erfahrungsgemäß nicht bloß aus der Luft gewonnen werden. Setzt der Angreifer Bodentruppen ein, läuft er angesichts der großen Transparenz des Gefechtsfeldes Gefahr, dass diese durch den Einsatz vergleichsweise billiger Drohnen vernichtet werden.
Bodentruppen werden zum Risiko
Dies ist ein Grund dafür, dass die russische Offensive in der Ostukraine kaum vorankommt und die USA zögern, Bodentruppen einzusetzen. Wie die Fähigkeit zu weitreichendem, präzisem Feuer nach wie vor mit massiver Zerstörungsgewalt einhergeht, greift auch bei qualitativer militärischer Überlegenheit der Grundsatz der Kosteneffizienz. Es ist auf längere Sicht selbst für eines der reichsten Länder der Welt untragbar, mit um den Faktor 100 teureren Waffen einen Gegner zu bekämpfen, der sich auf billige, aber wirksame Massenproduktion stützen kann.
Drittens zeigen Iran und die Ukraine einmal mehr, dass die Institution Krieg zu einer Verrohung der internationalen Beziehungen beiträgt, die sich auf drei Ebenen abspielt. Zum einen im kriegerischen Akt der physischen Vernichtung nicht nur der Kombattanten, auch der Zivilbevölkerung und ihrer Infrastruktur.
Es zeugt von Zynismus, wenn – wie durch die russische Propaganda – den Angegriffenen die Schuld für ihr leidvolles Schicksal zugeschrieben wird, oder seitens der USA behauptet wird: Die Iraner nähmen Kriegsschäden gern in Kauf, um das Regime loszuwerden.
Je mehr Menschen erniedrigt werden, desto brutaler wird die Sprache der Politik
Des Weiteren zeugt es von einer eklatanten Missachtung geltenden Völkerrechts, sei es, indem dies einfach umgedeutet wird (wie durch Russland) oder indem man sich schlichtweg darüber erhebt und es als irrelevant abtut (wie durch die USA). Schließlich kommt es zu einer brutalisierten Sprache, die den Gegner erniedrigt und, wie im Falle des US-Präsidenten, mit der Vernichtung einer ganzen Zivilisation droht.
Viertens sollte die Widerstandskraft eines angegriffenen Landes und seiner Bevölkerung niemals unterschätzt werden. Hoffte die russische Führung, die Ukraine in wenigen Wochen zu unterwerfen, findet sie sich jetzt bereits im fünften Kriegsjahr wieder. Die Front verändert sich kaum, der Abnutzungskrieg kann dauern. Trotz massiver Zerstörungen und annähernd 55.000 getöteter Zivilisten und neun Millionen Flüchtlingen kämpft die Ukraine weiter.
Im Iran-Krieg hofften die Angreifer darauf, dass sich zumindest einzelne Bevölkerungsgruppen wie die Kurden oder Belutschen gegen das Regime erheben. Man überschätzte die Fähigkeit und Bereitschaft der Bevölkerung, sich zu erheben. Bislang hat das Land über 6.000 Tote zu beklagen, und es wäre nicht außergewöhnlich, wenn sich bei anhaltendem oder gar steigendem Leidensdruck die nationalen Reihen gegen die äußeren Aggressoren fester schließen. Ein Blick nach Gaza genügt, um zu sehen, wie resilient und leidensfähig Menschen sein können.
Kleine Staaten sind es vor allem, die eine regelbasierte Ordnung brauchen
Beide Kriege lehren, dass auf Großmächte kein Verlass ist. Sie handeln egoistisch und auf Kosten anderer. Russland hat nicht nur das Gewaltverbot nach Artikel 2 der UN-Charta gebrochen, sondern auch gegen das Budapester Memorandum verstoßen, in dem man sich zu Sicherheitsgarantien im Gegenzug für den Verzicht der Ukraine auf Nuklearwaffen verpflichtet hatte. Die USA haben ebenfalls die UN-Charta missachtet und sich nicht gescheut, mit Dänemark die territoriale Integrität eines EU-Landes zu bedrohen.
Darum sollten kleinere und mittlere Mächte ihr Schicksal möglichst selbst in die Hand nehmen, um dem gefährlichen Treiben der Großmächte zu widerstehen. Sie haben das größte Interesse an einer regelbasierten Ordnung. Ihre Devise gegenüber Kriegstreibern muss lauten: Ohne uns!
Stärke, aus der sie die Berechtigung ableiten, Angriffskriege zu führen. Die jüngsten Beispiele sind die Feldzüge Russlands gegen die Ukraine und der USA und Israels gegen den Iran. Da Kriege auch für militärisch Überlegene selten nach Plan ablaufen, konnten sie bislang ihre politisch-strategischen Ziele nicht erreichen und müssen einen höheren Preis zahlen als gedacht. Ob sie daraus die richtige Schlussfolgerung ziehen, darf bezweifelt werden. Die hieße, die jetzigen Kriege wirklich zu beenden und auf künftige zu verzichten.Hochtechnologie verschafft taktische Vorteile, muss aber nicht kriegsentscheidend seinDoch halten beide Kriege noch andere Lehren bereit, von denen freilich keine neu ist. Die erste ist so alt wie die Kriegsführung selbst. Wenn man einen überlegenen Gegner auf dem Schlachtfeld nicht besiegen kann, bietet sich eine asymmetrische Kriegsführung an. Asymmetrien gibt es in einem Krieg immer, es kommt darauf an, sie zu erkennen und zu nutzen.Der Ukraine gelang es zu Beginn des russischen Angriffs, eine quantitativ überlegene, aber schwerfällige Armee mit dezentraler Kriegsführung, Kommandoaktionen und Spezialkräften zu stoppen. Iran nutzte den Klassiker asymmetrischer Kriegsführung, indem es Ziele, besonders solche der Energieinfrastruktur, in der Golfregion attackierte und die Straße von Hormus für den Schiffsverkehr sperrte. So trieb Teheran die globalen Energiepreise in die Höhe und verschaffte sich eine bessere Verhandlungsposition gegenüber einem Gegner, der eigentlich gar nicht verhandeln wollte.Eine weitere Lehre ist, dass Hochtechnologie zwar eine wichtige Rolle spielt, weil sie taktische Vorteile verschaffen kann. Sie ist aber nicht notwendigerweise kriegsentscheidend. Man kann sie durch billigere und einfachere Systeme unterlaufen, ersetzen oder sättigen. Einerseits können russische oder amerikanische Flugkörper in großer Distanz präzise Wirkungstreffer landen, andererseits kann ein Krieg erfahrungsgemäß nicht bloß aus der Luft gewonnen werden. Setzt der Angreifer Bodentruppen ein, läuft er angesichts der großen Transparenz des Gefechtsfeldes Gefahr, dass diese durch den Einsatz vergleichsweise billiger Drohnen vernichtet werden.Bodentruppen werden zum RisikoDies ist ein Grund dafür, dass die russische Offensive in der Ostukraine kaum vorankommt und die USA zögern, Bodentruppen einzusetzen. Wie die Fähigkeit zu weitreichendem, präzisem Feuer nach wie vor mit massiver Zerstörungsgewalt einhergeht, greift auch bei qualitativer militärischer Überlegenheit der Grundsatz der Kosteneffizienz. Es ist auf längere Sicht selbst für eines der reichsten Länder der Welt untragbar, mit um den Faktor 100 teureren Waffen einen Gegner zu bekämpfen, der sich auf billige, aber wirksame Massenproduktion stützen kann.Drittens zeigen Iran und die Ukraine einmal mehr, dass die Institution Krieg zu einer Verrohung der internationalen Beziehungen beiträgt, die sich auf drei Ebenen abspielt. Zum einen im kriegerischen Akt der physischen Vernichtung nicht nur der Kombattanten, auch der Zivilbevölkerung und ihrer Infrastruktur.Es zeugt von Zynismus, wenn – wie durch die russische Propaganda – den Angegriffenen die Schuld für ihr leidvolles Schicksal zugeschrieben wird, oder seitens der USA behauptet wird: Die Iraner nähmen Kriegsschäden gern in Kauf, um das Regime loszuwerden.Je mehr Menschen erniedrigt werden, desto brutaler wird die Sprache der PolitikDes Weiteren zeugt es von einer eklatanten Missachtung geltenden Völkerrechts, sei es, indem dies einfach umgedeutet wird (wie durch Russland) oder indem man sich schlichtweg darüber erhebt und es als irrelevant abtut (wie durch die USA). Schließlich kommt es zu einer brutalisierten Sprache, die den Gegner erniedrigt und, wie im Falle des US-Präsidenten, mit der Vernichtung einer ganzen Zivilisation droht.Viertens sollte die Widerstandskraft eines angegriffenen Landes und seiner Bevölkerung niemals unterschätzt werden. Hoffte die russische Führung, die Ukraine in wenigen Wochen zu unterwerfen, findet sie sich jetzt bereits im fünften Kriegsjahr wieder. Die Front verändert sich kaum, der Abnutzungskrieg kann dauern. Trotz massiver Zerstörungen und annähernd 55.000 getöteter Zivilisten und neun Millionen Flüchtlingen kämpft die Ukraine weiter.Im Iran-Krieg hofften die Angreifer darauf, dass sich zumindest einzelne Bevölkerungsgruppen wie die Kurden oder Belutschen gegen das Regime erheben. Man überschätzte die Fähigkeit und Bereitschaft der Bevölkerung, sich zu erheben. Bislang hat das Land über 6.000 Tote zu beklagen, und es wäre nicht außergewöhnlich, wenn sich bei anhaltendem oder gar steigendem Leidensdruck die nationalen Reihen gegen die äußeren Aggressoren fester schließen. Ein Blick nach Gaza genügt, um zu sehen, wie resilient und leidensfähig Menschen sein können. Kleine Staaten sind es vor allem, die eine regelbasierte Ordnung brauchenBeide Kriege lehren, dass auf Großmächte kein Verlass ist. Sie handeln egoistisch und auf Kosten anderer. Russland hat nicht nur das Gewaltverbot nach Artikel 2 der UN-Charta gebrochen, sondern auch gegen das Budapester Memorandum verstoßen, in dem man sich zu Sicherheitsgarantien im Gegenzug für den Verzicht der Ukraine auf Nuklearwaffen verpflichtet hatte. Die USA haben ebenfalls die UN-Charta missachtet und sich nicht gescheut, mit Dänemark die territoriale Integrität eines EU-Landes zu bedrohen.Darum sollten kleinere und mittlere Mächte ihr Schicksal möglichst selbst in die Hand nehmen, um dem gefährlichen Treiben der Großmächte zu widerstehen. Sie haben das größte Interesse an einer regelbasierten Ordnung. Ihre Devise gegenüber Kriegstreibern muss lauten: Ohne uns!