Nach der Wahl Milliarden für Ukraine
Eigentlich sollte das milliardenschwere Waffen-Projekt für die Ukraine bis nach der Bundestagswahl geheim bleiben. Doch Annalena Baerbock verplapperte sich und…
Länderfinanzausgleich 2024: Bayern zahlte am meisten ein – Berlin größtes Nehmerland
Auch im vergangenen Jahr musste Bayern erneut mit Abstand am meisten in den Länderfinanzausgleich einzahlen. Das zeigen Zahlen des Bundesfinanzministeriums,…
Was treibt die politisch Verantwortlichen an?
Macht und Recht gehen in der Demokratie vom Volk aus, doch das wird von der herrschenden Politik nicht mehr gehört.…
Vorbild italienisches Anti-Mafia-Gesetz: Frankreich will Sonderstaatsanwaltschaft aufbauen
Die französische Regierung plant den Aufbau einer nationalen Staatsanwaltschaft gegen organisierte Kriminalität. Das derzeit der Nationalversammlung vorliegende Gesetz zielt darauf…
Faschismus ist links, Massenmord, Polit-Betrüger uvm – 19/02/2025 – SciFi
Der Hinweis auf die Idioten, die sich in das Gesundheitswesen eingemischt haben, ist eine perfekte Überleitung zu dem, was sich…
Anwalt droht Berufsverbot, weil er Regierung „Versager“ nennt
Von Kai RebmannEs gibt Leute, die sagen das, was andere – vornehmlich im rot-grünen Lager Beheimatete – nicht einmal zu…
Optimismus für Frieden, Kritik an Selenskij — RT DE
19 Feb. 2025 12:45 Uhr Nach Gesprächen von Riad zeigt sich Donald Trump zuversichtlich für eine Friedenslösung in der Ukraine.…
Rundfunk als übergeordnete Anstalt ist demokratie- und verfassungswidrig
Im System der Gewaltenteilung von Legislative, Exekutive und Judikative, die für einen demokratischen Rechtsstaat grundlegend ist, sollen demokratietheoretisch Presse und…
Wer kassiert mehr? Legendäres „ZIB2“-Duell entlarvte wahres Gesicht Stockers
Weil jetzt so viel über Ehrlichkeit in der Politik gesprochen wird: Der ÖVP wird nicht nur von der FPÖ vorgeworfen,…
Deutschlands wichtigster Handelspartner mit neuen Zöllen
Nach vielen Jahren chinesischer Dominanz sind die USA wieder der wichtigste Handelspartner für Deutschland. Doch Trumps Zölle könnten die Exporte…