Kassen weiter unter extremem Druck
Karl Lauterbach hatte eine Reform der Kranken- und Pflegeversicherung angekündigt. Bis dato nicht so richtig erfolgreich, so Kritiker des Ex-Gesundheitsministers.…
AfD erreicht in Brandenburg höchsten Umfragewert jemals – Regierung verliert Mehrheit
Die Brandenburger AfD erlebt in einer neuen Umfrage von Infratest dimap einen historischen Höhenflug: Mit 32 Prozent ist die Partei…
475.000 Euro Steuergeld für Mordaufruf?
Der Mord an reichen Menschen wäre nicht nur ethisch vertretbar, sondern geboten: Dieser Aufruf zum Mord wurde von “Tuuli Reiss”,…
Volksbegehren „Berlin autofrei“ ist zulässig
Die Einleitung eines Volksbegehrens für eine autofreie Berliner Innenstadt ist zulässig. Ein entsprechendes Urteil verkündete der Verfassungsgerichtshof der Hauptstadt am…
Staat gegen Gefühl – das Ende der inneren Freiheit
Es galt einmal als Konsens in allen Demokratien und Rechtsstaaten, dass die Gefühle der Bürger den Staat nichts angehen –…
Selenskij hat ein Nazi-Problem und kann sich nicht herauslügen — RT DE
Fakten und Zahlen belegen, wie lächerlich und heuchlerisch die Russland-Hitler-Vergleiche von Selenskij sind. Dabei gibt es tatsächlich ein Nazi-Problem. Allerdings…
Das Waffenstillstands-Kabuki
Von Pepe Escobar Am Ende tat der Zirkusdirektor erwartungsgemäß das, was man von ihm erwartete: Er wurde TACO („Trump Always…
Friedrich Schillers Freiheits-Ideal: Norbert Nemeth über das Fundament der FPÖ
Friedrich Schiller, dessen Todestag sich heuer zum 220. Mal jährte, gilt als Erfinder des deutschen Idealismus. Er prägte damit das…
Schnieder für festen Preismechanismus beim Deutschlandticket
Wieder einmal gibt es Unklarheit beim Deutschlandticket: Wie wird es im kommenden Jahr finanziert – und wie dauerhaft? Berlin. Bundesverkehrsminister…
Militärexperte Carlo Masala sieht Nato geschwächt
Die Nato feierte sich beim Gipfel in Den Haag als das „stärkste Bündnis der Geschichte“. Politikwissenschaftler Carlo Masala sieht den…