Vor einigen Wochen unterzeichnete US-Präsident, Donald Trump, eine neue Durchführungsverordnung. Sie zielt darauf ab, den heimischen Bergbau zu stärken und insbesondere die Gewinnung und Verarbeitung der als kritisch eingestuften Mineralien zu beschleunigen. Priorisiert werden in der Durchführungsverordnung die Förderung von Gold, Uran, Kupfer, Kali und anderen Mineralien, die vom National Energy Dominance Council (NEDC) als besonders wichtig und kritisch identifiziert wurden.
Einen wichtigen Ansatzpunkt für zukünftige Gewinnung der dringend benötigten Rohstoffe im eigenen Land stellen die Genehmigungsverfahren dar. Sie waren im Bergbau schon immer recht langwierig und haben sich in den letzten zwanzig Jahren nochmals deutlich verlängert. An dieser Stelle hofft die neue US-Regierung, durch eine Straffung der Verfahren neue Projekte schneller in Produktion zu bringen und die bestehenden Engpässe dadurch rascher beseitigen zu können.
Die von Donald Trump unterzeichnete Initiative verpflichtet deshalb die beteiligten Behörden, innerhalb von zehn Tagen eine Liste aller Mineralproduktionsprojekte in ihrem Zuständigkeitsbereich vorzulegen. Anschließend müssen die als vorrangig eingestuften Projekte ermittelt und benannt werden, die innerhalb von weiteren zehn Tagen sofort genehmigt oder zugelassen werden können.
Der Erlass nutzt das Gesetz über die Rüstungsproduktion, um die Verpachtung und Erschließung von Bundesgrundstücken zu beschleunigen. Das Innenministerium hat die Aufgabe, die Mineralgewinnung auf Bundesgrundstücken zu priorisieren und den Bergbau in Gebieten mit bekannten Mineralvorkommen als Hauptnutzung festzulegen.
Rohstoffe sind ein Rückgrat für die nationale Sicherheit der USA
Der von Donald Trump unterschriebene Erlass positioniert kritische Mineralien als eine nationale Sicherheitsanforderung und macht deutlich, dass das Ziel der US-Regierung darin besteht, die Abhängigkeit von ausländischen Importen, insbesondere aus China, zu verringern. Um dieses Ziel zu erreichen und die Bergbauindustrie zu unterstützen, wurde der Verteidigungsminister beauftragt, die Produktion der kritischen Mineralien als einen Schwerpunktbereich für die Entwicklung der industriellen Fähigkeiten in den USA zu definieren.
Auch eine finanzielle Unterstützung wird für die Unternehmen des Bergbausektors bereitgestellt. Sie erfolgt durch den Defense Production Act und die U.S. International Development Finance Corporation. Darüber hinaus ist die Export-Import Bank an der Sicherung von Abnahmevereinbarungen für US-Projekte beteiligt, wodurch die finanzielle Grundlage für diese Initiativen weiter gestärkt wird.
Einer der größten Vorteile der neuen Verordnung dürfte auf lange Sicht wohl sein, dass die Sinne aller Beteiligten geschärft werden. Bislang waren Rohstoffe und eine gesicherte Versorgung mit ihnen für viele Menschen Selbstverständlichkeiten. Es wurde weder gefragt, wo die Erze und Mineralien herkommen, noch machte man sich Gedanken darüber, wie gesichert diese Versorgung in der Zukunft oder gar in einem Konfliktfall ist.
Diese Naivität nicht nur der USA, sondern des gesamten Westens haben Länder wie China und Russland in der Vergangenheit für sich und ihre Interessen ausgenutzt. Nun wachen Politiker, Wirtschaft und Bevölkerung langsam auf. Dieses Aufwachen ist notwendig und auch wenn die Mehrheit der Europäer Donald Trump eher ablehnend gegenübersteht, so ist dennoch zu erwarten, dass er an dieser Stelle eine große Vorbildfunktion für den gesamten Westen haben wird.