Friedrich Merz ist heute, Dienstag, nach dem verlorenen ersten Wahlgang in der zweiten Runde doch noch zum zehnten Bundeskanzler gewählt worden. Dass ein Kanzler nicht beim ersten Mal gewählt wird, ist in der Geschichte der Bundesrepublik noch nie vorgekommen – seine Regierungszeit beginnt also denkbar schlecht. Finanzminister und Vizekanzler (ein Posten, den es – anders als etwa in Österreich – gar nicht offiziell gibt) ist SPD-Chef Lars Klingbeil. Boris Pistorius (SPD) bleibt Verteidigungsminister, und der bereits als Verkehrsminister gescheiterte Alexander Dobrindt (CSU) übernimmt das Innenressort. Ein Großteil der Minister ist mehr oder weniger unbekannt.

Kanzlerschaft steht unter schlechtem Stern

Dass Merz im ersten Wahlgang weniger Stimmen erhielt, als seine Koalition mit der SPD Mandate hat, könnte dem ohnehin wenig beliebten CDU-Vorsitzenden noch Probleme bereiten. Selbst Olaf Scholz, der völlig unverhofft wieder – kurz – Kanzler wurde, hat das nicht erlebt. Im zweiten Wahlgang gab es 325 Stimmen für Merz, nötig gewesen wären 316. Auch weil er keinerlei Regierungserfahrung hat, muss er sich nun beweisen. Der letzte Kanzler, der zuvor weder Bundesminister noch Ministerpräsident war, hieß Konrad Adenauer. Zumindest mit seiner fanatischen Unterstützung der Ukraine wird er den Deutschen kaum Freude bereiten, und auch in anderen Bereichen wirkt er oft substanzlos.

AfD wird größter Konkurrent bleiben

Besonders die AfD dürfte ihm in seiner Amtszeit das Leben schwer machen – sie führt in vielen aktuellen Umfragen oder liegt mit den Unionsparteien gleichauf. Da Merz jedoch schon jetzt deutlichen Abstand von seinen Wahlversprechen genommen hat, dürfte er dem weiteren Aufstieg der AfD kaum etwas entgegensetzen können.



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Von Veritatis

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