Es ist ein grauenhaftes Bild über den Zustand der Grünen im Parlament und der derzeitigen Innenpolitik: Zum wiederholten Male stimmte die Partei von Grünen-Chef Werner Kogler gegen ihren eigenen Antrag.
Mega-Panne im Parlament
Die Mega-Panne unterlief den Grünen gestern, Dienstag, in der Nationalratssitzung, als es um die Vollspaltenböden bei der Schweinezucht ging. Ein diesbezüglicher Antrag wurde bereits vergangenen Freitag im zuständigen Ausschuss eingebracht, der allerdings von den anderen Parteien abgelehnt wurde. Im Nationalrat wurde dann über den negativen Ausschussbericht abgestimmt. Die Grünen dürften hier offenbar durcheinandergekommen sein. Denn sie stimmten für den negativen Ausschussbericht – und damit gegen ihren eigenen Antrag.
Abstimmung miteinander verwechselt
Gegenüber Oe24 sagten die Grünen dazu:
Ja, uns ist ein Fehler bei der Reihenfolge der Abstimmungen unterlaufen, wir hatten in der Sitzung einen eigenen Antrag eingebracht und die beiden Abstimmungen miteinander verwechselt.
Mit parlamentarischen Regeln auf Kriegsfuß
Allerdings dürften die Grünen mit den parlamentarischen Regeln auf Kriegsfuß stehen, denn so ein Fehler ist ihnen auch schon im April passiert. Wie berichtet, stimmten am 25. April die Freiheitlichen für einen Antrag der Grünen, während die Grünen selbst dagegen votierten. Paradox: So waren die Blauen für die Umsetzung des Qualitätsrahmens zur „Steigerung der Qualität in der frühkindlichen Bildung“ – die Grünen aber, obwohl sie das in einem Antrag verlangt hatten, dagegen.
