Sie waren lange und gespannt erwartet worden, am Mittwoch kamen sie dann: Trumps „reziproke Zölle“. Mit ihnen schockierte er jetzt die Finanzwelt. Von 10 Prozent bis knapp 50 Prozent ist je nach Land jetzt alles Mögliche dabei.
Trumps Argumentation dabei: Andere Länder erheben bisher zum Teil höhere Zölle auf US-Produkte, als die USA andersherum. Grundsätzlich hat der US-Präsident damit einen Punkt. Die Europäische Union trifft nun etwa ein Zoll von 20 Prozent, basierend darauf, dass sich das Weiße Haus einen Zoll auf US-Waren von knapp 40 Prozent errechnet hat.
Auf dem Papier kommen EU-Zölle dabei nicht annähernd an letztere Zahl, aber die Amerikaner argumentieren nicht nur mit Zöllen, sondern auch mit „Währungsmanipulation und Handelsbarrieren“. Und egal, was aus Brüssel jetzt kommt: Beim Thema Handelsbarrieren, also solchen Maßnahmen, die keine offiziellen Zölle sind, aber trotzdem US-Firmen in Europa massiv schaden, hat Trump durchaus auch einen weiteren Punkt.
Dass die EU gerade gezielt große amerikanische Tech-Konzerne mit Regulierungen überzieht und von ihnen Milliarden-Strafzahlungen abschröpft, ist wahrlich kein Geheimnis. Auch wenn die EU-Kommission jetzt etwas anderes argumentieren wird: Die faktischen Angriffe gezielt auf die Spitzenunternehmen der IT-Welt, die fast allesamt US-amerikanisch sind, kann man in dieser Diskussion nicht als eine innere Angelegenheit der EU-Staaten abtun. Sie haben durchaus diskriminierende Wirkungen auf die USA.
Ob man so auf 40 Prozent kommt, ist dabei eine andere Frage. Offenbar basieren große Teile der Zoll-Kalkulation auf dem jeweiligen Handelsdefizit mit den entsprechenden Ländern. Auch das wird mitunter von dem unterschiedlichen Umgang bestimmter Branchen getrieben: Europäische Länder, die handfeste, physische Produkte in die USA exportieren, tauchen in so einer Bilanz auf, US-Tech-Services an europäische Kunden gelten als etwas, das in der EU selbst passiert und daher dort besteuert wird.
Über die Zoll-Höhe gegenüber den Europäern kann man definitiv diskutieren. Was jedoch besonders ins Auge sticht, ist, dass es bei all den Zöllen offenbar nur begrenzt überhaupt geopolitische Gedanken gab. Denn Trump – das hat er immer wieder betont – sieht eigentlich China als Hauptrivalen. Das Land erhält nun einen Zoll von 34 Prozent, zusätzlich zu dem bereits von ihm verhängten Zoll von 20 Prozent. Das ist gehörig, fraglich ist aber, warum er nun bei Zöllen auf andere asiatische Länder deren geopolitische Situation kaum in Betracht gezogen hat.
Beispiele sind hier etwa Vietnam, das einen 46-Prozent-Zoll erwartet, Taiwan mit 32 Prozent, Südkorea mit 25 Prozent oder Japan mit 24 Prozent – alles US-Verbündete oder zumindest Partner, für die jetzt Handel mit den USA deutlich schwieriger wird. In manchen Ländern mag es durchaus auch Zölle oder Benachteiligungen für US-Produkte geben, aber warum straft man sie alle auf einmal ab, statt eher einen Deal zu suchen? Gerade bei Ländern wie Vietnam, die zwischen beiden Welten, der amerikanischen und chinesischen Einflusszone, schwanken, läuft Trump damit Gefahr, sie ohne Not weiter in Richtung Peking zu treiben.
Auch vor diesem Hintergrund erscheinen manche der Zölle geradezu absurd: Dass das extrem marktwirtschaftliche und wirtschaftsliberale Singapur (was übrigens eigentlich einen Freihandelsvertrag mit den USA hat, ebenso wie z.B. Südkorea) jetzt Zölle von 10 Prozent erwartet – in gleicher Höhe wie etwa das wirtschaftlich deutlich interventionistische und aktuell sozialistisch regierte Brasilien. Was soll hier die Logik sein?
Dass mit Trump auch Zölle kommen, war immer klar – und ist auch nicht die einmalige Zäsur, als die es manche darstellen. Protektionismus hat in den USA gerade vor dem 20. Jahrhundert durchaus Tradition, auch in Lincolns früher republikanischer Partei oder auch den US-Gründervätern um die Föderalisten von Alexander Hamilton. Ein völliger Traditionsbruch ist es nicht.
Aber offenbar ohne tiefere geopolitische Überlegungen, ganz nach dem Motto „Einfach drauf“ quer über den Globus Zölle zu verhängen – das scheint dann doch nicht so ganz zu dem Versprechen der Trump-Regierung zu passen, dass „Amerika zuerst“ nicht „Amerika alleine“ bedeutet. Denn auch eine „America first“-Außenpolitik braucht Verbündete.
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