Ein Gericht in Istanbul hat den bekannten türkischen Journalisten Zafer Arapkirli zu zweieinhalb Jahren Haft verurteilt, weil er „irreführende Informationen“ verbreitet haben soll.
Vom Vorwurf der Aufstachelung zu Hass und Feindschaft wurde der Kolumnist der oppositionsnahen Zeitung „Birgün“ dagegen freigesprochen, wie seine Zeitung am Dienstag, 14. April berichtete.
Vorwürfe beziehen sich auf X-Posts zu Syrien-Konflikt
Die Vorwürfe bezogen sich auf Kommentare Arapkirlis im Onlinedienst X zu Konflikten in Syrien nach dem Sturz von Machthaber Baschar al-Assad im Jahr 2024. Es ging dabei insbesondere um tödliche Zusammenstöße zwischen Anhängern Assads und Truppen der neuen syrischen Machthaber in einer Region, in der vorwiegend Alawiten leben. Auch Assad gehört dieser Minderheit an.
Die Türkei hatte die Offensive gegen Assad unterstützt und knüpfte nach dessen Sturz enge Beziehungen zur neuen syrischen Führung unter Übergangspräsident Ahmed al-Scharaa.
RSF kritisiert Urteil als Angriff auf Pressefreiheit
Arapkirli wies die gegen ihn erhobenen Vorwürfe vor Gericht zurück. „Hier, in Anwesenheit des Staatsanwalts, möchte ich ein schwerwiegenderes Verbrechen anzeigen: die ganze Öffentlichkeit in tiefe Dunkelheit zu stürzen“, sagte er nach Angaben der Menschenrechtsorganisation MLSA.
Die Journalistenorganisation Reporter ohne Grenzen (RSF) kritisierte die Verurteilung Arapkirlis. Die Haftstrafe ziele darauf ab, „einen Journalisten mit 42 Jahren Berufserfahrung aus seiner gesellschaftlichen Rolle zu drängen“, erklärte der RSF-Vertreter in der Türkei, Erol Önderoglu, auf X.
Die „Instrumentalisierung“ der Justiz mache Journalismus zu einem „gefährlichen Beruf“.
In der 180 Länder umfassenden Rangliste der Pressefreiheit von RSF liegt die Türkei auf dem 159. Platz – zwischen Pakistan und Venezuela. (afp/red)