Bloomberg zeichnet in einer aktuellen Analyse ein bemerkenswert kritisches Bild der Amtsführung von Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen. Zwar habe die deutsche Politikerin die Macht der Europäischen Kommission in den vergangenen Jahren erheblich gestärkt und sich als das internationale Gesicht Europas etabliert. Gleichzeitig mehren sich jedoch innerhalb der Behörde und in politischen Kreisen Zweifel daran, ob ihr stark zentralisierter Führungsstil die EU langfristig voranbringt.
Kleiner Kreis tritt wichtigste Entscheidungen
Seit ihrem Amtsantritt im Jahr 2019 gilt von der Leyen als eine der mächtigsten Kommissionspräsidentinnen seit Jacques Delors. Entscheidungen würden laut Bloomberg häufig in einem kleinen Kreis enger Vertrauter getroffen. Kritiker bemängeln, dass dieses ausgeprägte Mikromanagement zu Verzögerungen bei wichtigen Gesetzesvorhaben und strategischen Entscheidungen führe.
Unter ihrer Führung koordinierte die Europäische Union die drakonischen Maßnahmen auf die Corona-Pandemie, unterstützte die Ukraine mit Milliarden-Hilfen und Waffen, reagierte auf Konflikte im Nahen Osten und stellte sich den handelspolitischen Herausforderungen durch die Rückkehr von US-Präsident Donald Trump ins Weiße Haus.
EU bleibt hinter USA und China zurück
Trotz dieser außenpolitischen Sichtbarkeit sieht Bloomberg Defizite bei zentralen wirtschaftspolitischen Reformen. So sei es bislang kaum gelungen, den europäischen Binnenmarkt zu vertiefen oder die Wettbewerbsfähigkeit der Europäischen Union gegenüber den Vereinigten Staaten und China nachhaltig zu stärken. Als Warnsignal gilt die Aussage von ASML-Finanzchef Roger Dassen, wonach Europas wertvollstes Technologieunternehmen nur rund ein Prozent seines Umsatzes in Europa erzielt.
In den kommenden Monaten stehen mehrere Entscheidungen an, die zu einem entscheidenden Test für von der Leyens Führungsstil werden dürften. Dazu zählen die Reform des europäischen Emissionshandelssystems, die Regulierung von Künstlicher Intelligenz, die Verhandlungen über den nächsten mehrjährigen EU-Haushalt sowie der Umgang mit den gemeinsamen Schulden aus der Pandemiezeit. Von der Leyens Führungsstil dürfte dabei nicht unbedingt hilfreich sein.