In einer spektakulären Rede auf YouTube rechnete FPÖ-Chef Herbert Kickl nach der Ungarn-Wahl mit den jubelnden EU-Zentralisten ab und erinnerte die vermeintlichen Demokraten in Österreich daran, dass sie schon viel länger als 16 Jahre die Macht in ihren Händen halten. Auch dieses Regime würde demokratisch zu Ende gehen, sagte er.
Historischen Verdienste bleiben ungebrochen
Der oberste Auftrag für jeden Demokraten sei, das Machtwort des Souveräns zur Kenntnis zu nehmen. Und genau das hätte auch Wahlverlierer Viktor Orbán getan, ganz entgegen der anderslautenden Ankündigungen seiner Kritiker und Gegner im Vorfeld der Wahl.
Eines sei aber klar: Trotz seiner Abwahl bleiben seine historischen Verdienste ungebrochen. Seine Erfolge in Sachen Grenzschutz, sein Bemühen um Frieden zwischen Russland und der Ukraine, sein mutiger Kampf gegen den EU-Zentralismus und den Regenbogenkult. All das bliebe.
Demokratie lebt vom Machtwechsel
Es sei nun einmal so, dass eine Demokratie vom politischen Machtwechsel lebt. All jenen, die die 16-jährige Regierungszeit Orbáns jetzt mit einer dauernden Phase des Machtmissbrauchs gleichsetzen, richtete Kickl aus, ihren Blick einmal nach Österreich zu richten. Denn wie lange schon gebe es das System ÖVP in der Bundesregierung, wie lange schon gebe es den rot-schwarzen Proporz in den Kammern und bei den Sozialpartnern, wie lange schon hielten Rot und Schwarz in manchen Bundesländern die Macht in ihren Händen? „Deutlich länger als 16 Jahre“, erinnerte Kickl.
Ungarn wählten rechte Politik
Die selben Systemparteien, die sich also jetzt über die Ablöse freuen, würden genau das Argument für ihre eigene Abwahl liefern. Er, Kickl, bezweifle aber, dass sie selbst so weit denken. Die Wähler aber würden das sehr wohl tun. Und die Österreicher würden auch wissen, dass durch die Abwahl von Orbán in Ungarn keine linke Politik gewählt worden sei, sondern eine rechte.
Vielsagend in diesen Stunden sei der Jubel der EU-Zentralisten angesichts des Wahlergebnisses in Ungarn. Es sei daher zu befürchten, dass die Irrsinns-Projekte in Brüssel noch leichter gegen den Willen der Bevölkerung in den Mitgliedstaaten ausgerollt werden könnten.
Einmischung in innere Verhältnisse eines Landes
Die Vorgeschichte dieser Ungarn-Wahl habe im negativen Sinn spektakulär bewiesen, wie sehr die EU-Kommission auch dazu bereit sei, durch Druck in die inneren Verhältnisse eines Landes einzumischen. Bei jedem echten Demokraten und Verteidiger der staatlichen Selbstbestimmung und Souveränität müssten da alle Alarmglocken läuten. „Unser patriotischer Schutzmechanismus muss daher jetzt noch stärker aktiviert werden“, ist Kickl überzeugt. Der Widerstand gegen die wuchernden Machtbestrebungen Brüssels sowie gegen das Abnickertum und die Steibügelhalter-Mentalität in den nationalen Regierungen wäre heute wichtiger denn je.
Auch dafür brauche es in Österreich den so dringenden Systemwechsel. Kickl betonte, die Schutzinteressen der österreichischen Bevölkerung weiter hochhalten zu wollen und diese vor Fremdbestimmung zu schützen. Auch vor jener aus Brüssel.
Regime der Entfremdung errichtet
All jene, die hierzulande den Regime-Wechsel in Ungarn bejubeln würden, dürften eines nicht vergessen: Sie selber seien es, die als Systemparteien in Österreich ein Regime der Entfremdung vom Wählerwillen, der Abhängigkeit von Brüssel, der Huldigung eines zerstörerischen Zeitgeistes, ein Regime des wirtschaftlichen Niedergangs, des Verlustes des Wohlstandes und der Zerstörung unserer Neutralität errichtet hätten. „Auch ihr Regime wird demokratisch zu Ende gehen“, sagte Kickl in seinem Video-Beitrag auf YouTube.
Die Ereignisse der vergangenen Nationalratswahl hätten gezeigt, dass genau diejenigen, die jetzt als große Demokraten über Ungarn jubeln, diese demokratische Reife im Umgang mit den Wählern im eigenen Land bis zum heutigen Tag völlig vermissen ließen.