Gibt es Bewegung im Ringen um ein Kriegsende in der Ukraine? Dass in Moskau ein Vermittler namens Gerhard Schröder ins Gespräch gebracht wird, ist dafür nicht unbedingt ein Anzeichen
Pflegen über Jahre enge Beziehungen: Gerhard Schröder und Wladimir Putin (Archivbild 2005)
Foto: Jochen Zick/Zuma Press Wire/Imago Images
Am Rande der Parade zum Ende des „Großen Vaterländischen Krieges“ deutete Präsident Wladimir Putin an, dass man sich womöglich auf eine Einigung zubewege. Unter anderem sagte er, die Angelegenheit durch Verhandlungen unter Beteiligung der Europäer beenden zu wollen.
Im besten Fall hat Putin erkannt, dass der Krieg auf dem Schlachtfeld nicht wirklich zu gewinnen und die Front im Donbas aufgrund technologischer Innovationen und anhaltender westlicher Finanz- und Militärhilfe zu vertretbaren Kosten nicht mehr relevant zu verschieben ist. Im schlechtesten Fall kann das natürlich auch eine Finte sein oder wie es in Berlin sofort hieß: „ein Scheinmanöver“. Aber auch in der EU steigt der Druck zu Kompromissen, nicht zuletzt durch die schlechte Wirtschafts- wie Finanzlage in wichtigen Mitgliedstaaten oder die Explosion bei den Energiepreisen.
Gerhard Schröder dürfte in Brüssel oder im Baltikum auf Skepsis stoßen
Als denkbarer Vermittler fiel der Name des ehemaligen Kanzlers Gerhard Schröder, zu dem Putin über Jahre enge Beziehungen pflegte und der von 2017 bis 2022 Aufsichtsratsvorsitzender des russischen Energiekonzerns Rosneft war. Ob Europa tatsächlich Schröder mit Verhandlungen oder zumindest Sondierungen betrauen wird, ist nahezu ausgeschlossen.
In Brüssel, London, Warschau oder den baltischen Staaten, schon gar nicht in Berlin, wäre der mittlerweile 82-Jährige mit seinem Verständnis für russische Positionen ein Aspirant für eine delikate diplomatische Mission, bei der jedes Detail Auskunft gibt über Kräfteverhältnisse und die Bereitschaft zu Konzessionen. Und genau abgewogen sein will.
Boris Pistorius wiegelt ab, Finnlands Präsident Alexander Stubb lässt aufhorchen
Die Bundesregierung bleibt bisher bei ihrer Linie, mit Putin könne man nicht verhandeln, und wenn doch, dann lüge er einem ins Gesicht, so die Erkenntnis des deutschen Verteidigungsministers Boris Pistorius (SPD) bei seinem Besuch in Kiew.
Der finnische Präsident Alexander Stubb irritiert indessen mit der Aussage, man habe mit den europäischen Staats- und Regierungschefs darüber geredet, „wer den Kontakt herstellen könne“. Aber „wir wissen es noch nicht“. Am wichtigsten sei die Abstimmung aller untereinander. Potzblitz! Was für eine Vorbereitung nach vier Jahren Krieg auf dessen mögliches Ende!
Würde Russland das Recht eingeräumt, „in unserem Namen einen Verhandlungsführer zu benennen, wäre das nicht sehr klug“, wusste die EU-Außenbeauftragte Kaja Kallas beizutragen. Ob sie jemals in diesem Krieg durch halbwegs kluge Aussagen aufgefallen ist, bezweifeln in Brüssel viele.
Walerij Saluschnyj sagt, es gehe um gesichtswahrende Auswege
Dennoch: Immer mehr Akteure scheinen zu merken, dass sich die bisherige Linie nicht ewig durchhalten lässt. Das könnte die Kompromissbereitschaft erhöhen. Die entscheidende Frage lautet: Wer definiert Sieg und Niederlage?
Dies hat jüngst auch der ehemalige ukrainische Generalstabschef Walerij Saluschnyj, der inzwischen Botschafter in London ist und immer wieder als Rivale Wolodymyr Selenskyjs gilt, öffentlich gesagt: Es gehe nun darum, gesichtswahrende Auswege zu schaffen. Nach vier Jahren Krieg wird niemand eine Niederlage eingestehen wollen. Jeder wolle für sich einen Sieg beanspruchen.
Genau deshalb braucht es jetzt Formeln, die beiden Seiten einen Ausstieg ermöglichen, ohne politisch über Gebühr Schaden zu nehmen. Dafür bräuchte es eine Vermittlung, die allgemein akzeptiert wird und über Zugang zu allen Beteiligten verfügt. In den Verhandlungen selbst muss das Rad nicht neu erfunden werden.
Xi Jinping trifft Donald Trump in Peking
Die Konfliktpunkte sind lange klar. Es geht am Ende um den guten Willen zum Kompromiss. Vielleicht wird auch an einer Art Paketlösung der anderen Art gearbeitet: Die Russen unterstützen den Iran nicht mehr so massiv, die Straße von Hormus wird wieder geöffnet, und gleichzeitig setzt Trump die Europäer weiter unter Druck, damit die Ukraine einer Kompromisslösung zustimmt, die im Prinzip schon zwischen Washington und Moskau vorbereitet ist.
Am 14. Mai treffen sich Xi Jinping und Donald Trump in Peking. Vorsichtiger Optimismus ist angesagt.
aren Kosten nicht mehr relevant zu verschieben ist. Im schlechtesten Fall kann das natürlich auch eine Finte sein oder wie es in Berlin sofort hieß: „ein Scheinmanöver“. Aber auch in der EU steigt der Druck zu Kompromissen, nicht zuletzt durch die schlechte Wirtschafts- wie Finanzlage in wichtigen Mitgliedstaaten oder die Explosion bei den Energiepreisen.Gerhard Schröder dürfte in Brüssel oder im Baltikum auf Skepsis stoßenAls denkbarer Vermittler fiel der Name des ehemaligen Kanzlers Gerhard Schröder, zu dem Putin über Jahre enge Beziehungen pflegte und der von 2017 bis 2022 Aufsichtsratsvorsitzender des russischen Energiekonzerns Rosneft war. Ob Europa tatsächlich Schröder mit Verhandlungen oder zumindest Sondierungen betrauen wird, ist nahezu ausgeschlossen.In Brüssel, London, Warschau oder den baltischen Staaten, schon gar nicht in Berlin, wäre der mittlerweile 82-Jährige mit seinem Verständnis für russische Positionen ein Aspirant für eine delikate diplomatische Mission, bei der jedes Detail Auskunft gibt über Kräfteverhältnisse und die Bereitschaft zu Konzessionen. Und genau abgewogen sein will.Boris Pistorius wiegelt ab, Finnlands Präsident Alexander Stubb lässt aufhorchenDie Bundesregierung bleibt bisher bei ihrer Linie, mit Putin könne man nicht verhandeln, und wenn doch, dann lüge er einem ins Gesicht, so die Erkenntnis des deutschen Verteidigungsministers Boris Pistorius (SPD) bei seinem Besuch in Kiew. Der finnische Präsident Alexander Stubb irritiert indessen mit der Aussage, man habe mit den europäischen Staats- und Regierungschefs darüber geredet, „wer den Kontakt herstellen könne“. Aber „wir wissen es noch nicht“. Am wichtigsten sei die Abstimmung aller untereinander. Potzblitz! Was für eine Vorbereitung nach vier Jahren Krieg auf dessen mögliches Ende!Würde Russland das Recht eingeräumt, „in unserem Namen einen Verhandlungsführer zu benennen, wäre das nicht sehr klug“, wusste die EU-Außenbeauftragte Kaja Kallas beizutragen. Ob sie jemals in diesem Krieg durch halbwegs kluge Aussagen aufgefallen ist, bezweifeln in Brüssel viele.Walerij Saluschnyj sagt, es gehe um gesichtswahrende AuswegeDennoch: Immer mehr Akteure scheinen zu merken, dass sich die bisherige Linie nicht ewig durchhalten lässt. Das könnte die Kompromissbereitschaft erhöhen. Die entscheidende Frage lautet: Wer definiert Sieg und Niederlage?Dies hat jüngst auch der ehemalige ukrainische Generalstabschef Walerij Saluschnyj, der inzwischen Botschafter in London ist und immer wieder als Rivale Wolodymyr Selenskyjs gilt, öffentlich gesagt: Es gehe nun darum, gesichtswahrende Auswege zu schaffen. Nach vier Jahren Krieg wird niemand eine Niederlage eingestehen wollen. Jeder wolle für sich einen Sieg beanspruchen.Genau deshalb braucht es jetzt Formeln, die beiden Seiten einen Ausstieg ermöglichen, ohne politisch über Gebühr Schaden zu nehmen. Dafür bräuchte es eine Vermittlung, die allgemein akzeptiert wird und über Zugang zu allen Beteiligten verfügt. In den Verhandlungen selbst muss das Rad nicht neu erfunden werden.Xi Jinping trifft Donald Trump in PekingDie Konfliktpunkte sind lange klar. Es geht am Ende um den guten Willen zum Kompromiss. Vielleicht wird auch an einer Art Paketlösung der anderen Art gearbeitet: Die Russen unterstützen den Iran nicht mehr so massiv, die Straße von Hormus wird wieder geöffnet, und gleichzeitig setzt Trump die Europäer weiter unter Druck, damit die Ukraine einer Kompromisslösung zustimmt, die im Prinzip schon zwischen Washington und Moskau vorbereitet ist.Am 14. Mai treffen sich Xi Jinping und Donald Trump in Peking. Vorsichtiger Optimismus ist angesagt.