Dies ist eine gründliche (7.800 Wörter) und unbedingt lesenswerte Analyse von Chinas Weg vom Kommunismus zur Technokratie, einem viel natürlicheren System für Chinas Geschichte und Kultur. Wer Chinas gegenwärtige Situation falsch einschätzt, verkennt die größte Bedrohung, die die Welt je gesehen hat, über die jedoch am wenigsten gesprochen wird. Nein, nicht China ist die Bedrohung, sondern unsere eigenen Regierungen sind bestrebt, die chinesische Erfahrung nachzubilden, vorwiegend in den USA.
In Teil 1 haben wir den historischen Hintergrund der Technocracy Inc. erörtert, die in den 1930er-Jahren während der Wirren der Großen Depression in den USA kurzzeitig Popularität erlangte.
Die Technokratie hatte ihre Wurzeln in sozioökonomischen Theorien, die sich auf die effiziente Verwaltung der Gesellschaft durch Experten (Technokraten) konzentrierten. Diese Idee erregte in einer Zeit anhaltender Rezession, Massenarbeitslosigkeit und wachsender Armut kurzzeitig die Aufmerksamkeit der Öffentlichkeit.
Die für das Energieüberwachungsnetz erforderlichen technologischen Fähigkeiten, die für das Funktionieren eines Technate (einer technokratischen Gesellschaft) unerlässlich sind, lagen weit außerhalb der praktischen Möglichkeiten des Amerikas der 1930er Jahre. Aus diesem und anderen Gründen ließ das öffentliche Interesse an der scheinbar absurden Idee der Technokratie bald nach.
In den letzten Jahrzehnten erkannten jedoch viele einflussreiche Politikstrategen – vor allem Zbigniew Brzezinski und Henry Kissinger – sowie private philanthropische Stiftungen wie die Rockefeller Foundation, dass die Fortschritte in der digitalen Technologie einen Technate schließlich realisierbar machen würden. Als Gründer und führende Mitglieder der Trilateralen Kommission, einer politischen „Denkfabrik“, sahen sie China als potenziellen Prüfstand für die Technokratie.
Wir werden uns nun mit ihren Bemühungen befassen, in China den ersten Technate der Welt zu errichten.
Diese Artikel stützen sich auf die Recherchen in meiner Publikation Pseudopandemie aus dem Jahr 2021, die für Abonnenten meines Blogs frei zugänglich ist.
WARUM CHINA?
Im Westen haben wir oft Schwierigkeiten, die chinesischen Sitten zu verstehen oder auch nur zu begreifen. Wir neigen dazu, die Welt in unseren eigenen Begriffen zu sehen und können sie nur in Bezug auf die Prinzipien und philosophischen Konzepte beschreiben, die uns vertraut sind. Vielleicht vergessen wir, dass die westliche Perspektive nicht die einzige auf der Welt ist.
Zum Beispiel gibt es in China keine ontologische Tradition, wie Studenten der chinesischen politischen Philosophie der Tianxia betonen. In der chinesischen Philosophie lautet die Frage nicht „Was ist dieses Ding“, sondern „Welchen Weg weist dieses Ding?“
Datong ist das Herzstück des „Großen Weges“, der erstmals im Liyun-Kapitel des „Buches der Riten“ (Liji) beschrieben wurde, das vor mehr als 2.000 Jahren geschrieben wurde. In diesem Kapitel, das die Lehren des Konfuzius wiedergibt, wird eine utopische Gesellschaft der alten Vergangenheit so dargestellt:
Wenn der Große Weg praktiziert wurde, wurde die Welt von allen gleichermaßen geteilt. Die Würdigen und Fähigen wurden zu Ämtern befördert, und die Menschen praktizierten guten Glauben und lebten in Zuneigung. Deshalb betrachteten sie als Eltern nicht nur ihre eigenen Eltern, und als Söhne nicht nur ihre eigenen Söhne.
Die „Riten“ (oder „li“) sind die formale Etikette und das Verhalten, die der chinesischen Gesellschaftsordnung zugrunde liegen. Li umfasst auch die Zeremonien und Rituale, die die normativen Standards verstärken.
Datong, das mit „die große Einheit“ übersetzt werden kann, stellt die zentrale politische und moralische Philosophie der idealen chinesischen Gesellschaft dar. Im Datong respektiert jeder „das li“ und ist von der konfuzianischen Tugend des „ren“ durchdrungen. Diese Liebe und das Wohlwollen (ren) beruhen auf menschlichem Einfühlungsvermögen. Sie manifestiert sich zunächst innerhalb der Familie, erstreckt sich aber auf die gesamte Gesellschaft.
Datong impliziert eine Gesellschaft, in der die fähigsten und tugendhaftesten Menschen an der Spitze stehen, wobei das ren in ihrem Herzen und ihrem Verstand an erster Stelle steht. Alle Ressourcen werden zum Wohle der Allgemeinheit gerecht geteilt. Im Liyun-Kapitel wird der Ausdruck „die Welt wird von allen gleichermaßen geteilt“ als „tianxia weigong“ geschrieben. Dies kann mit „alles unter dem Himmel ist in gemeinsamer Hand“ oder „alles unter dem Himmel ist in öffentlicher Hand“ übersetzt werden.
In datong gibt es keinen Platz für Privateigentum, denn die Gemeinschaften erfüllen die Bedürfnisse aller. Es gibt keine Interessenkonflikte. Der Große Weg ist ein Weg der „Universellen Harmonie“.
Der einleitende Abschnitt des Liyun-Kapitels beschreibt auch xiaokang, den „geringeren Wohlstand“, in dem die Gesellschaft noch li und ren bewahrt, sich aber in einem wichtigen Punkt von datong unterscheidet:
Die Welt ist der Besitz von Privatfamilien. Jeder betrachtet als Eltern nur seine eigenen Eltern, als Söhne nur seine eigenen Söhne; Güter und Arbeit werden für egoistische Zwecke eingesetzt.
Während datong eine Welt beschreibt, in der die Ressourcen „von allen gleichermaßen geteilt werden“, befinden sich die Ressourcen in xiaokang „im Besitz privater Familien“. Xiaokang wurde nicht als Gegensatz zu datong gesehen, sondern eher auf dem Weg dorthin, denn li und ren wurden weiterhin beachtet. Im Liyun-Kapitel wird jedoch davor gewarnt, dass Privateigentum und die Kontrolle der Ressourcen durch private Interessen eine Gefahr darstellen:
Daher kommt es zu Intrigen und Verschwörungen, und die Menschen greifen zu den Waffen.
Kang Youwei’s Buch „Datong shu“ (The Great Commonwealth) wurde 1935 posthum veröffentlicht. Kang schrieb es in Form einer Reihe von Vorlesungsaufzeichnungen, von denen die älteste aus dem Jahr 1884 stammt. Anstatt Datong nur als verlorene Utopie zu betrachten, schlug Kang Datong als eine zukünftige Gesellschaft vor, die aufgebaut werden könnte. Er betrachtete ren als den Weg zur Schaffung des Gemeinwohls für alle, das durch die Beseitigung von Leiden und die Schaffung von Glück erreicht werden kann.
Kang stellte fest, dass ren nicht nur auf die Menschheit, sondern auch auf das Universum und alles in ihm anwendbar sei, und nannte dies „jen“. Jen sei die Ursache für die Schöpfung und die Schaffung einer universellen Ordnung. Daher sollte die Ordnung auf demselben Prinzip des „mitfühlenden Geistes“ beruhen.
Er stützte sich dabei auf die Arbeiten des konfuzianischen Gelehrten He Xiu, dessen Gongyang-Geschichtstheorie die soziopolitische Entwicklung als einen Weg beschreibt, der aus schrittweisen, progressiven Stufen besteht. Kang baute auf Gongyangs Arbeit auf, um einen Kurs in Richtung der Großen Einheit zu entwerfen.
Im Wesentlichen schlug Kang vor, dass die Gesellschaft umgestaltet werden könnte, um in der Zukunft Datong zu erreichen. Er identifizierte „neun Grenzen“ des menschlichen Leidens, die dekonstruiert werden müssten, um datong zu erreichen. Er sagte, datong könne erreicht werden, wenn Nationalstaaten, soziale Klassen, Rassismus, Sexismus, Familien, Privateigentum, Ungerechtigkeit, Umweltzerstörung und Armut (das Ergebnis von sozialer Ungleichheit und Unterdrückung) abgeschafft würden.
Kang behauptete, dass „Weisen“ oder „Personen von Jen“ gebraucht würden, um zu führen. Er räumte ein, dass die Weisen unter den sozialen, wirtschaftlichen und politischen Bedingungen ihrer Zeit agieren müssten und dass die daraus resultierenden Gesetze und Institutionen unterdrückend sein und Leid verursachen könnten. Daher sollte es das Ziel des „Jen“ (Weisen) sein, die Gesetze und Organisationen des Staates zu reformieren, um die neun Grenzen des Leidens zu beseitigen.
Mit der Abschaffung des Nationalstaates reichte Kangs vorgeschlagener Weg zum Großen Weg weit über China hinaus. Er befürwortete eine globale Gesellschaft, in der eine Weltregierung über einen in regionale Bezirke aufgeteilten Planeten herrschen würde.
In dieser globalen Gesellschaft gäbe es keine Klassen und kein Privateigentum, und alle würden danach streben, das Gemeinwohl zu verwirklichen und allen zu nutzen. Konkret würden alle Ressourcen zum Nutzen und Glück aller eingesetzt. Die Kinder würden von öffentlichen Einrichtungen und nicht von Familien erzogen. Und die Kinder würden zu Bürgern ausgebildet, die kostenlose Dienstleistungen wie Gesundheitsfürsorge und Bildung für alle erbringen würden.
Die einzige Unterscheidung zwischen den Menschen wären die Ehrenabzeichen, die diejenigen tragen, die als besonders tüchtig oder wissend gelten – also die Weisen. Wenn datong erst einmal existiert, herrscht völlige Harmonie mit der Natur, was wiederum bedeutet, dass alle Menschen Vegetarier sind und dass Euthanasie zum Wohle der Allgemeinheit mit ren praktiziert wird.
Die Ideologie des Datong, wie sie Kang dargelegt hat, und die Hoffnung, dem Großen Weg zu folgen, haben die chinesische politische Philosophie im 20. und 21. Xi Jinping hat bei zahlreichen Gelegenheiten den Satz wiederholt: „Wenn der Große Weg siegt, ist die Welt für alle da“.
Aus der Sicht der chinesischen Philosophie ist xiaokang das Beste, worauf man heute hoffen kann. Daher müssen die xiaokang-Weisen die Freiheit haben, die Institutionen des Staates auf dem Weg zur Beseitigung der neun Grenzen zu reformieren, datong zu erreichen und den Großen Weg zu führen.
Es gibt viele Parallelen zwischen diesem Weg und der sozioökonomischen Theorie, die der Technokratie zugrunde liegt. Für diejenigen, die eine globale Technokratie errichten wollten, war China eine natürliche Wahl für ihr Pilotprojekt.
VERSTÄNDNIS DER TECHNOKRATIE
Es gibt zwar viele Debatten über das Ausmaß der „legitimen“ technokratischen Governance in den angeblich liberalen repräsentativen Demokratien des Westens, aber die Governance ist nur ein Aspekt der Technokratie. Mit anderen Worten: Technokratisches Regieren allein ist noch keine Technokratie.
Wie bereits erwähnt, ist eine Technokratie eine „Funktionsregierung“. Das übergreifende Ziel ist es, die gesamte Gesellschaft so effizient wie möglich zu führen.
Der Technocracy Inc. Studienkurs erklärt:
Die Grundeinheit dieser Organisation ist die Funktionale Sequenz. Eine Funktionskette ist eine der größeren industriellen oder sozialen Einheiten, deren verschiedene Teile in einer direkten funktionalen Abfolge miteinander verbunden sind. So gehören zu den großen industriellen Sequenzen das Verkehrswesen (Eisenbahn, Wasserstraßen, Luftstraßen, Autobahnen und Rohrleitungen), die Kommunikation (Post, Telefon, Telegraf, Radio und Fernsehen), die Landwirtschaft (Ackerbau, Viehzucht, Milchwirtschaft usw.) und die großen industriellen Einheiten wie Textil, Eisen und Stahl usw. Zu den Dienstleistungsbereichen gehören das Bildungswesen (das die gesamte Ausbildung der jungen Generation umfasst) und das öffentliche Gesundheitswesen (Medizin, Zahnmedizin, öffentliche Hygiene, alle Krankenhäuser und pharmazeutischen Betriebe sowie die Anstalten für Behinderte).
Jede „Funktionssequenz“ wird von einer Direktion überwacht. Die Abteilung „Verteilung“ beispielsweise sammelt alle Daten, die aus den „Energieausweisen“ gewonnen werden, die den Bürgern zum Umtausch in Waren und Dienstleistungen zugeteilt werden. Das „Preissystem“ wird abgeschafft. Es gibt kein Privateigentum. Das gesamte Technate wird von einer Stelle kontrolliert: Continental Control.
Wie die „Weisen“ von Kang und ähnlich wie die Führung der Bevölkerung auf dem Großen Weg schafft eine Technokratie eine starre hierarchische Struktur, um sicherzustellen, dass alle für das Gemeinwohl arbeiten. In der Sprache der Technokratie trägt der Bürger zu der entsprechenden Dienstleistungsfunktion bei.
Auf diese Weise entsteht eine pyramidenartige soziopolitische Struktur:
Das Personal aller funktionalen Sequenzen wird auf der Grundlage der Fähigkeiten pyramidenförmig zum Leiter jeder Abteilung innerhalb der Sequenz aufsteigen, und das daraus resultierende allgemeine Personal jeder Sequenz wird ein Teil der kontinentalen Kontrolle sein. Eine Regierung der Funktion! Der Kontinentaldirektor ist, wie der Name schon sagt, der oberste Chef des gesamten sozialen Mechanismus. Zu seinem unmittelbaren Stab gehören die Direktoren der Streitkräfte, der Außenbeziehungen, der kontinentalen Forschung, der sozialen Beziehungen und der Gebietskontrolle. [Der Kontinentaldirektor wird von der Kontinentalkontrolle unter den Mitgliedern der Kontinentalkontrolle ausgewählt. Da die Kontinentalkontrolle aus nur etwa 100 Mitgliedern besteht, die sich alle gut kennen, ist niemand besser geeignet, diese Wahl zu treffen als sie.
In der Technokratie ist die Klasse abgeschafft. Die Kinderbetreuung erfolgt durch den Technate. Das Generalpersonal des Technate hat keine „großen Rechte“, sondern „Knirpsenrechte“. Das heißt, sie sind am besten geeignet, an der Spitze der Pyramide zu stehen, weil eine „Funktionsherrschaft“ am effizientesten funktioniert, wenn „der richtige Mann am richtigen Platz“ ist, um dem Gemeinwohl zu dienen.
Wie die in „Datong shu“ vorgestellten Ideen ist auch die Absicht der Technokratie im Wesentlichen altruistisch. Die kleine Gruppe von Ingenieuren, Wirtschaftswissenschaftlern, Soziologen und anderen Akademikern, die von den Rockefellers und Howard Scott zusammengebracht wurde, wollte eine Gesellschaft errichten, die allen ein „Leben im Überfluss“ ermöglichen würde.
Es muss zugegeben werden, dass der Technocracy Inc. Study Course einige berechtigte Kritikpunkte an einer Reihe von sozialen Problemen vorbrachte. Leider ist die angebotene Lösung eines Technate sowohl arrogant als auch naiv.
Sie geht, ähnlich wie die Vorstellung eines Großen Weges, davon aus, dass die Autorität von einigen Menschen über andere Menschen zum Wohle der Allgemeinheit ausgeübt werden kann. Außerdem stellt sie sich vor, dass es einen sozialen oder politischen Mechanismus gibt, der Führer hervorbringen kann, die allwissend und in der Lage sind, zu definieren, was dieses „Gemeinwohl“ ist.
Sowohl Datong als auch Technokratie würden eine grundlegende Veränderung der menschlichen Natur erfordern. Geiz, Böswilligkeit, Narzissmus, Psychopathie und alle anderen schädlichen Eigenschaften müssten aus der Menschheit getilgt werden. Solange dies nicht geschieht, werden diejenigen, die andere kontrollieren wollen, weiterhin nach Macht streben.
Die Rücksichtslosesten unter uns werden letztlich Erfolg haben – oft nicht, weil sie am besten geeignet sind, sondern weil sie bereit sind, zu tun, was andere nicht tun würden, um die Macht zu erlangen, nach der sie sich sehnen. Diese Situation wird so lange fortbestehen, wie wir glauben, dass jemand oder eine Organisation absolute Autorität über unser Leben haben muss, damit wir effektiv kooperieren können.
Die Vorstellung, dass die Konzentration aller Macht in den Händen einer winzigen, auserwählten Gruppe von Experten oder Weisen die Probleme lösen wird, die durch den skrupellosen und häufig gewalttätigen und unmoralischen Gebrauch von Autorität entstehen, ist lächerlich. Man kann eine Kakistokratie nicht beheben, indem man den „Kakistokraten“ mehr Macht gibt.
Für die globale öffentlich-private Partnerschaft (G3P), die eine abgeschottete, hierarchische, pyramidenartige Machtstruktur betreibt, ist der verlockendste Aspekt der Technokratie die extreme Zentralisierung von Macht und Autorität über große Teile der Menschheit. Aus diesem Grund hat die G3P, sobald die technologische Entwicklung es zuließ und sich die Gelegenheit bot, die Entwicklung eines Technate in China unterstützt.
UNTERWANDERUNG CHINAS
Die offizielle Geschichte von Henry Kissingers „geheimen“ Gesprächen mit dem chinesischen Premierminister Chou En-lai im Jahr 1971 – die 2001 offiziell anerkannt wurde – besagt, dass US-Präsident Richard Nixon Kissinger entsandte, um die Beziehungen zur chinesischen Regierung als Gegengewicht zur Sowjetunion zu normalisieren. Weniger häufig wird jedoch Kissingers Beziehung zu den Rockefellers erwähnt.
Im Jahr 1956 beauftragte der Rockefeller Brothers Fund Kissinger mit der Einberufung seiner Special Studies Panels. Die Panels untersuchten aufkommende globale Herausforderungen und Trends und machten Vorschläge, wie die US-Außenpolitik darauf reagieren könnte.
In der 1961 veröffentlichten Publikation Prospect for America (mit dem Untertitel „The problems and opportunities confronting American democracy – foreign policy, in military preparedness, in education, in social and economic affairs“) legte der Rockefeller Brothers Fund dar, wie öffentlich-private Partnerschaften der Schlüssel zu dieser Zukunft sein würden:
Unternehmen, deren Tätigkeit sich über viele Nationen erstreckt[,] [. . .] über die ein beträchtlicher und wesentlicher Teil der weltweiten Wirtschaftstätigkeit abgewickelt wird, müssen in der Lage sein, Verschiedenheiten zu kompensieren, Interessenkonflikte auszugleichen und ihre Tätigkeit an die Bedürfnisse des Landes anzupassen, in dem sie tätig sind. Auf diese Weise sind sie ein weiteres Beispiel für multinationale Lösungen für gemeinsame Probleme.
Die Autoren dieser Berichte betrachteten die private Finanzierung als wesentlich nicht nur für die Entwicklung der internationalen Märkte, sondern auch für die Steuerung der sozialen und politischen Entwicklung des Ziellandes:
Ein rasches Wirtschaftswachstum kann nur erreicht werden, wenn lokale Ersparnisse und öffentliche Auslandsinvestitionen durch einen zunehmenden Zustrom privater Auslandsinvestitionen ergänzt werden. Solche Investitionen erfüllen zwei wichtige Funktionen: Sie erhöhen die Kapitalressourcen des Gastlandes und sind der wichtigste Mechanismus, durch den Management- und technische Fähigkeiten sowie kreative und katalytische Qualität zur wirtschaftlichen Entwicklung in weniger entwickelten Gebieten beitragen können. [Auch privates philanthropisches Kapital kann eine wichtige Rolle für die wirtschaftliche Entwicklung spielen.
Die Gremien, die die Analyse für Prospect for America erstellten, wurden in der Zeit nach dem McCarthy-Regime einberufen. Sie mussten an eine US-Politik appellieren, die immer noch von der vermeintlichen Bedrohung durch den internationalen Kommunismus besessen war. Daher wird in den Berichten durchweg die so genannte Demokratie gepriesen.
Es gibt jedoch zahlreiche Hinweise darauf, dass die außenpolitischen Strategen von Rockefeller bereit waren, diplomatische Alternativen vorzuschlagen:
Das amerikanische Modell der Privatwirtschaft und des freiwilligen Zusammenschlusses ist nicht die einzige Form für eine freie Gesellschaft.
Es liegt auf der Hand, dass diese Strategen sowohl die Unterschiede zwischen den Nationalstaaten für ihr Entwicklungspotenzial ausnutzen als auch die Bedeutung globaler Fragen als Mittel zur Einigung der Nationen, unabhängig von ihrem Regierungsmodell, unter einem System der globalen Governance verstärken wollten. Sie betrachteten die wissenschaftliche und technologische Entwicklung als ein Mittel, um genau dies zu erreichen:
Auf dem Gebiet der Wissenschaft ist eine internationale Zusammenarbeit im Weltmaßstab am leichtesten zu erreichen.[Die Vereinigten Staaten sollten daher versuchen, eine Reihe von Abkommen auszuarbeiten, die den wissenschaftlichen Austausch und die Förderung des wissenschaftlichen Fortschritts im Weltmaßstab zum Ziel haben. Die kommunistischen Nationen sollten zur Teilnahme eingeladen werden.
Die Gremien, die praktisch eine zeitweilige, von Rockefeller finanzierte Denkfabrik bildeten, lehnten den Kolonialismus nicht aus moralischen Gründen ab, sondern wiesen auf seine taktischen Schwächen hin. In ihrer Kritik am Kolonialismus war die Erkenntnis enthalten, dass angebliche demokratische Werte nichts mit knallharter Geopolitik oder mit expansiven außenpolitischen Ambitionen zu tun haben:
Der Kolonialismus forderte zwar einen menschlichen und politischen Tribut, stellte aber auch eine der größten Umwälzungen der Geschichte dar. In dem Maße, in dem die Ideale der britischen, französischen und amerikanischen Revolution verbreitet wurden, zum Teil durch die Verbreitung des Kolonialismus selbst, wurde die Saat für die Zerstörung des Kolonialismus selbst gelegt. Je erfolgreicher die Lehren der Kolonialmächte waren, desto unhaltbarer wurde ihre Position. Die Führer der Unabhängigkeitsbewegungen bekämpften ihre Herrscher fast ausnahmslos im Sinne ihrer eigenen Überzeugungen. Sie forderten sie auf, ihren eigenen Prinzipien gerecht zu werden.
Die Rockefellers, eine der führenden Familien an der Spitze der abgeschotteten Hierarchie der G3P, hatten seit Generationen mit den chinesischen Behörden zusammengearbeitet. John D. Rockefeller Sr. handelte 1863 mit Kerosin in China.
Die philanthropische Stiftung der Familie unterhielt seit langem enge Beziehungen zur chinesischen Regierung. So trug sie beispielsweise durch die Gründung des Peking Union Medical College (PUMC) und andere philanthropische Investitionen dazu bei, den Einsatz der westlichen allopathischen Medizin in China zu fördern.
Man kann mit Sicherheit sagen, dass die Rockefellers die chinesische Regierung gut kannten und begeistert unterstützten. Es überrascht nicht, dass sie auch sachkundige und enthusiastische Unterstützer der Technokratie-Bewegung in den USA waren und ihr großes Interesse an ihr trotz des Mangels an öffentlicher Unterstützung aufrechterhielten. Sie verstanden das Potenzial der Sozialtechnik, eine funktionierende Regierung (ein Technate) zu schaffen:
Der technologische Wandel war schon immer eine wichtige Ursache für Veränderungen in der Regierung, den wirtschaftlichen Beziehungen und den sozialen Institutionen. Die technologische Innovation ist jedoch nicht mehr das Werk einzelner genialer Erfinder, sondern das Produkt organisierter wissenschaftlicher Unternehmungen; sie ist konstant, beharrlich und beschleunigt sich. Eine ihrer bemerkenswerten Auswirkungen ist das Tempo des sozialen Wandels selbst, der sich enorm beschleunigt hat, und dem jeder Bewohner einer technologischen Gesellschaft ausgesetzt ist. Die technologische Innovation wirft also eine Reihe von Fragen auf, mit denen sich unsere Gesellschaft auseinandersetzen muss. [. . .] Das Wachstum der technologischen Gesellschaft hat die traditionelle Gesellschaft, in der der Mensch seine Freiheit genossen hat, verändert. Große und komplexe Organisationen sind heute an der Tagesordnung. [. . .] Programme zur Erhaltung und Stärkung der individuellen Freiheit müssen von der Existenz und der Unvermeidbarkeit solcher Organisationen ausgehen.
Die Rockefellers waren sich des Potenzials der technologischen Entwicklung als Katalysator für den Wandel durchaus bewusst. Obwohl sich der Bericht in erster Linie auf die Beziehungen der USA zur Sowjetunion konzentrierte, erkannten die Rockefellers offensichtlich die reifen Chancen in China:
Es [China] hat eine schnell wachsende Bevölkerung, einen Mangel an Ressourcen und eine fanatische Ideologie. Rund um einen großen Teil seiner Peripherie gibt es „weiche“ Situationen, die Infiltration, Subversion und direkte Eroberung leicht oder einladend erscheinen lassen. Die gegenwärtigen Beziehungen zwischen Sowjetrussland und Rotchina [. . .] werden vielleicht nicht immer durch gemeinsame Interessen zusammengehalten. [. . .] Wir müssen, wo immer möglich, Kurse vermeiden, die China näher an die Sowjets heranzutreiben scheinen.
Als Gründer der Trilateralen Kommission war es das Ziel der Rockefellers und ihrer Mitstreiter, China zu infiltrieren, indem sie die Hand der kooperativen Freundschaft durch öffentlich-private Investitionen in die technologische und damit finanzielle und wirtschaftliche Entwicklung ausstrecken.
Die chinesisch-sowjetische Spaltung war anscheinend das Fenster der Gelegenheit, das sie öffnen wollten.
Chinas Gesellschaft, seine politische Geschichte und seine Regierungsstruktur waren bereits für die Einführung der Technokratie geeignet, ebenso wie für den Kommunismus. Die Trilateralisten waren offensichtlich bestrebt, die Fehler der westlichen Kolonialisten zu vermeiden, die demokratische Ideale und damit zusammenhängende Rechtskonzepte gepriesen hatten, die ihnen dann zum Verhängnis geworden waren. Diese Ideale standen in jedem Fall im Widerspruch zum Projekt der Trilateralisten.
UNTERSTÜTZUNG VON CHINA
Nach Maos Tod im Jahr 1976 kam Deng Xiaoping an die Macht und wurde 1978 zum obersten Führer der Volksrepublik China (VRC). Nur zwei Wochen nach seinem Amtsantritt, am 1. Januar 1979, stattete er als erster kommunistischer chinesischer Staatschef den USA einen offiziellen Staatsbesuch ab.
Er wurde von der Regierung Jimmy Carter, dessen nationaler Sicherheitsberater der Trilateralist Zbigniew Brzezinski war – und der selbst ein Trilateralist war -, mit allen staatlichen Ehren empfangen.
Deng Xiaoping leitete sofort eine Reihe von sozialen und wirtschaftlichen Reformen ein, die in China als „Reform und Öffnung“ und im Westen als „Öffnung Chinas“ bezeichnet wurden.
Deng gehörte zu einer Gruppe von acht hochrangigen chinesischen Beamten, die die brutalen Repressionen der Kulturrevolution überlebt hatten. Die ehrfurchtsvoll als „Acht Unsterbliche“ bezeichneten Personen waren dafür verantwortlich, dass sich die chinesische Wirtschaft von einem instabilen, von extremer Armut geprägten Chaos zu dem florierenden Wirtschaftsmotor entwickelte, der sie heute ist.
Entgegen den Hoffnungen von datong und weit davon entfernt, die Weisen zu sein, von denen Kang Youwei träumte, haben sich die Söhne und Töchter der Acht Unsterblichen, die unter dem Namen Prinzenkönige bekannt sind, das chinesische Staatsvermögen unter den Nagel gerissen, um eine neue Dynastie zu schaffen, die genauso korrupt ist wie ihre Vorgänger. Das ist das Wesen der Kakistokratie.
Das Ausmaß und das Tempo des wirtschaftlichen Wandels in einem so riesigen Land wären ohne die beträchtlichen Auslandsinvestitionen und den Technologietransfer, den China von der G3P erhielt, unmöglich gewesen. Diese G3P-Investitionen waren die ursprüngliche Quelle des chinesischen Wirtschaftswunders. Ende 2019 berichtete das Weltwirtschaftsforum (WEF):
Dank hoher Staatsausgaben und ausländischer Investitionen konnte China seit der Einführung von Wirtschaftsreformen im Jahr 1979 die Größe seiner Wirtschaft alle acht Jahre etwa verdoppeln.
CITIC (China International Trust & Investment Corp, umbenannt in CITIC Group) war praktisch Chinas staatlicher Investmentarm. Kissingers Besuch in China hatte Rockefellers Chase Group (damals noch Chase Manhattan Bank) Möglichkeiten im Investmentbanking eröffnet.
Im Juni 1980 nahm der CITIC-Vorsitzende Rong Yiren an einem Treffen mit David Rockefeller und den Vertretern von 300 Fortune-500-Unternehmen in den Chase-Manhattan-Büros in New York teil.
Zweck des Treffens zwischen CITIC und den G3P-Vertretern war:
Die Bereiche der chinesischen Wirtschaft zu identifizieren und zu definieren, die am empfänglichsten für amerikanische Technologie und Kapitalinfusionen sind.
Kissinger und Rong gründeten Berichten zufolge eine Investmentgesellschaft, wobei der Trilateralist Kissinger zum Sonderberater der CITIC ernannt wurde. Die Anfangsphase der wirtschaftlichen Umgestaltung Chinas bestand aus Bankenreformen, die wesentlich mehr ausländische Direktinvestitionen (ADI) in China zuließen.
Ausländische Direktinvestitionen sind nicht nur Kapitalinvestitionen. Sie gehen in der Regel mit einem Transfer oder einer gemeinsamen Nutzung von Know-how, Technologie und sogar Arbeitskräften einher. Gängige Arten von ADI sind Fusionen, Übernahmen, Managementdienstleistungen sowie Logistik- und Produktionsvereinbarungen.
Ab Mitte der 1980er Jahre begann die G3P in den Central Business District (CBD) von Peking zu strömen.
Bis 2009 gab es 114 westliche Unternehmen, die in Peking und darüber hinaus stark vertreten waren und Investitionen getätigt hatten. Im Jahr 2020 gab es 238 Fortune-500-Unternehmen in Peking. Heute beherbergt der CBD von Peking (der so genannte Funktionsbereich) die regionalen Hauptsitze von 105 multinationalen Unternehmen und mehr als 4.000 Unternehmen mit ausländischen Investitionen. Das CBD ist eines von sechs „High-End-Industrie-Funktionsgebieten in Peking“.
Chinesischen Staatsmedien zufolge stiegen die ausländischen Direktinvestitionen in China zwischen 1983 und 1991 von einem Wert von 920 Millionen Dollar auf 4,37 Milliarden Dollar. Bis 2019 stiegen die gesamten ausländischen Direktinvestitionen auf mehr als 2,1 Billionen Dollar. Gleichzeitig weitete die chinesische Übergangswirtschaft, wie viele andere Volkswirtschaften auch, ihre Geldmenge rasch aus.
All dieses Monopolgeld, eine Mischung aus ausländischen Direktinvestitionen und dem Druck inländischer (digitaler) Währung, trieb die wirtschaftliche und technologische Entwicklung Chinas voran. Als Gegenleistung für den Zugang zu ihrem Markt verlangte die chinesische Regierung von den Investoren die Unterzeichnung von Vereinbarungen über den so genannten erzwungenen Technologietransfer (FTT).
Gleichzeitig begannen die westlichen Mainstream-Medien (MSM), ständig die Vorstellung von der „steigenden Bedrohung“ durch China zu verbreiten und beschuldigten China häufig der angeblichen Industriespionage und des „Technologiediebstahls„.
Wie so viel Propaganda, die von den MSM an die westliche Bevölkerung gerichtet wird, waren auch diese Anschuldigungen nur erfunden. In Wahrheit hat niemand jemanden gezwungen, Technologie nach China zu transferieren. Tatsächlich unternahmen Trilateralisten wie Präsident Bill Clinton beträchtliche Anstrengungen, um sicherzustellen, dass China an die von ihm benötigte Technologie, einschließlich Militärtechnologie, herankam.
1994 hob die Clinton-Regierung die Exportkontrollen aus dem Kalten Krieg auf und ermöglichte so den Transfer sensiblerer Technologie nach China. Mit der Behauptung, sie würden nicht zulassen, dass Verteidigungstechnologie wie Supercomputer oder potenzielle Urananreicherungstechnologie nach China (oder Russland) geliefert wird, hob sie diese Beschränkung bald durch eine Umgehung auf, die die Aufsicht vom Außen- und Verteidigungsministerium auf das Handelsministerium verlagerte.
Man muss sich nur die nahezu identische Konstruktion der amerikanischen und chinesischen Verteidigungssysteme und Waffen ansehen, um zu erkennen, dass beide Länder eine große Menge an „sensibler“ Technologie besitzen.
Die dümmliche Erklärung, die uns gegeben wird, ist, dass dies alles das Ergebnis chinesischer Spionage ist, obwohl die US-Regierung die Gesetze geändert hat, um solche Transfers zu ermöglichen.
Die israelische Regierung und israelische Rüstungsunternehmen haben immer wieder die Weitergabe der sensibelsten westlichen Verteidigungs- und Überwachungstechnologie an China ermöglicht. Gleich zu Beginn der „Reform und Öffnung“ im Jahr 1979 flog der israelische Multimilliardär – damals noch ein bescheidener Milliardär – Saul Eisenberg eine Delegation von Rüstungsunternehmen ein, um militärische Lieferverträge mit der chinesischen Regierung abzuschließen.
Während die westlichen Medien die überwiegend unbegründeten Behauptungen der Geheimdienste nachplappern, China stelle eine „immense Bedrohung“ dar, unterhalten die US-Regierung und andere seit Generationen enge Verteidigungsbeziehungen mit der israelischen Regierung.
In vollem Wissen darum, dass Israel Verteidigungstechnologie an China weitergibt, versorgen die USA und andere NATO-Verbündete Israel weiterhin mit der neuesten Verteidigungstechnologie.
Gelegentlich taucht eine Geschichte auf, in der behauptet wird, dass Washingtion über diese gewohnheitsmäßige Praxis „verärgert“ sei. Wenn wir hinter die Propaganda blicken, bestätigen die Märchen nur das, was ganz offensichtlich ist.
Die israelische Regierung und ihre Partner in der Rüstungsindustrie und in Technologieunternehmen haben immer wieder den Transfer „sensibler“ Verteidigungs-, Finanz-, Überwachungs- und Kommunikationstechnologie vom Westen nach China ermöglicht. Zwischen 1992 und 2017 hat sich das Volumen des gesamten Handels zwischen Israel und China um das 200-fache erhöht.
Ein weiterer Mythos der westlichen Propagandisten ist, dass China den westlichen Volkswirtschaften Arbeitsplätze „gestohlen“ hat. Es stimmt zwar, dass die Hersteller von den billigeren Arbeitskosten in China profitiert haben, was zum Verlust von Arbeitsplätzen im Westen geführt hat, aber die Praxis des Offshoring von Arbeitsplätzen besteht schon seit Jahrzehnten.
Die Unternehmen sind bestrebt, ihre Gewinne für die Aktionäre zu maximieren und wettbewerbsfähig zu bleiben. Niemand hat westliche Unternehmen gezwungen, Arbeitsplätze ins Ausland zu verlagern. Es handelte sich lediglich um eine wirtschaftliche Zweckmäßigkeit, die größtenteils die Folge der G3P-Bemühungen zur Modernisierung der chinesischen Wirtschaft war.
Der Schwerpunkt der G3P-Investitionen in China lag häufig auf Forschung und Entwicklung (F&E). Im Jahr 1994 lag China bei den US-amerikanischen F&E-Investitionen in Übersee auf Platz 30, im Jahr 2000 war es auf Platz 11.
Zwischen 1994 und 2001 vervierfachten sich die Investitionen multinationaler Unternehmen (MNC) in China. Im Verhältnis zu den ausländischen F&E-Investitionen haben die G3P im Vergleich zu anderen Ländern dreimal so viel „Technologieinfusion“ nach China geleistet.
Während die Pseudopandemie den Rückgang der gesamten ausländischen Direktinvestitionen weltweit noch verstärkte, stieg diese Zahl in China weiter an.
Der Anstieg der ausländischen Direktinvestitionen in China um 4 % im Jahr 2020 hat dazu geführt, dass das Land vorübergehend die USA als weltweit führenden Empfänger von Direktinvestitionen abgelöst hat. Während die ausländischen Direktinvestitionen in anderen fortgeschrittenen Volkswirtschaften einbrachen, profitierte China im Jahr 2020 von ausländischen Direktinvestitionen im Wert von 163 Milliarden Dollar.
Zusätzlich zu den enormen Wachstumsimpulsen, die in den letzten vier Jahrzehnten in die chinesische Wirtschaft gepumpt wurden, wurde eine beträchtliche Anzahl ausländisch-chinesischer industrieller FuE-Allianzen gegründet. Dabei handelt es sich um eigenständige Unternehmensorganisationen, die sich auf bestimmte Forschungs- oder technologische Entwicklungsprojekte konzentrieren. Sie entstanden durch die Zusammenarbeit zwischen akademischen und wissenschaftlichen Forschungseinrichtungen, Nichtregierungsorganisationen, staatlichen Institutionen und privaten Unternehmen.
Zwischen 1990 und 2001 gründete die US-Regierung 105 solcher Allianzen. Im gleichen Zeitraum hatte Japan die zweitgrößte Zahl von FuE-Partnerschaftsallianzen (26), gefolgt von Deutschland (15), dem Vereinigten Königreich (14), Singapur (12) und Kanada (11). Die überwältigende Mehrheit dieser FuE-Kooperationen fand in China statt.
Von 2001 bis zum Finanzcrash 2008 nahmen sowohl die ausländischen Direktinvestitionen in FuE als auch Chinas eigene FuE-Investitionen stark zu. Während sich das explosive Wachstum der ausländischen Direktinvestitionen ab 2010 verlangsamte, übertrafen Chinas eigene Auslandsinvestitionen bis 2016 die empfangenen ausländischen Direktinvestitionen. Das war ein erstaunlicher wirtschaftlicher Umschwung in weniger als 40 Jahren.
In einem Bericht der Weltbank aus dem Jahr 2019 heißt es:
Chinas Ausgaben für Forschung und Entwicklung (F&E) stiegen von 1,4 Prozent im Jahr 2007 auf 2,18 Prozent des BIP im Jahr 2018[. . .] Seine Ausgaben für F&E machen rund 20 Prozent des weltweiten Gesamtvolumens aus und liegen damit an zweiter Stelle nach den Vereinigten Staaten. Die Zahl der jährlich erteilten Patente für Erfindungen stieg von 68.000 im Jahr 2007 auf 420.000 im Jahr 2017 und ist damit die höchste der Welt. [. . .] China ist auch eine Brutstätte für Risikokapital auf der Suche nach der nächsten Technologie. [. . .] China hat sich von einem Nettoimporteur von ausländischen Direktinvestitionen zu einem Nettoexporteur entwickelt. [. . .] China bleibt aufgrund seines großen Binnenmarktes ein attraktives Ziel für ausländische Investitionen. Ausländische Unternehmen wie BASF, BMW, Siemens und Tesla haben kürzlich neue oder erweiterte Investitionen in China angekündigt.
Ein Schwerpunkt der offensichtlichen westlichen Besorgnis ist Chinas Gürtel- und Straßeninitiative (BRI).
Dieses enorme Infrastrukturprojekt, das in China als „One Belt, One Road“ oder OBOR bekannt ist, schafft ein Netz moderner Handelswege quer durch Eurasien, das Asien, Afrika, Europa, Südostasien und Australasien miteinander verbindet und sowohl den internationalen Handel als auch insbesondere die chinesischen Exporte erleichtert.
Über Chinas Grenzen hinaus sind 140 Länder auf die eine oder andere Weise an der BRI beteiligt.
In ihrem Forschungspapier aus dem Jahr 2018, das sich mit ausländischen Direktinvestitionen in ein BRI-bezogenes Projekt befasst, bezeichnete die Weltbank die Länder, die direkt am Aufbau der BRI beteiligt sind, als BRI-Länder. Chinas eigene Investitionen in BRI-Länder haben zugenommen, aber der Großteil seiner ausländischen Direktinvestitionen geht an Nicht-BRI-Länder. Dabei handelt es sich nach Angaben der Weltbank um Länder, die nicht an der BRI beteiligt sind.
China ist der führende Einzelinvestor in BRI-Ländern, macht aber nicht den Großteil der Gesamtinvestitionen aus. China übernahm die Führung, nachdem die Finanzkrise 2008 dazu führte, dass Nicht-BRI-Länder (wie die USA und das Vereinigte Königreich) ihre ausländischen Direktinvestitionen in BRI-Länder zurückzogen. Die Investitionen aus den Nicht-BRI-Ländern zogen wieder an, als die Geldpolitik der westlichen Länder mit der quantitativen Lockerung (Gelddrucken) nach 2010 in Kraft trat.
Die Weltbank berichtete:
Der Großteil der ausländischen Direktinvestitionen der BRI-Länder [die am Projekt „Ein Gürtel, eine Straße“ beteiligt sind] stammt aus Nicht-BRI-Ländern.
Das heißt, dass die BRI-Länder – Italien, Saudi-Arabien, Österreich, Neuseeland, Südkorea und Singapur usw. – Nettoempfänger von ausländischen Direktinvestitionen aus Nicht-BRI-Ländern wie den USA, Großbritannien, Frankreich und Deutschland sind.
Der Großteil der Investitionen, des Fachwissens und der Technologie, mit denen die BRI-Infrastruktur aufgebaut wird, stammt von den G3P-Partnern, die nicht zur BRI gehören. Die Vorstellung, dass westliche Politiker, Unternehmen und Finanzinstitute über die Belt and Road Initiative besorgt sind, ist nur eine MSM-Geschichte. In Wirklichkeit arbeiten sie hart daran, die Initiative in Partnerschaft mit China aufzubauen.
CHINA: DIE ERSTE TECHNATE DER WELT
China hat ein offenkundiges System entwickelt, das sich dem Social Engineering der Gesellschaft verschrieben hat.
Wie in Teil 1 erwähnt, lautet die Definition von Technokratie:
Die Wissenschaft der Sozialtechnik, der wissenschaftliche Betrieb des gesamten sozialen Mechanismus zur Produktion und Verteilung von Waren und Dienstleistungen an die gesamte Bevölkerung.
Der Schwerpunkt der Technokratie liegt darauf, die Bevölkerung so zu lenken, dass die Effizienz aller „Funktionen“ der Gesellschaft maximiert wird, vor allem durch die Kontrolle der Ressourcenverteilung.
In der 2014 veröffentlichten Bekanntmachung des Staatsrats zur Planung eines Sozialkreditsystems (SCS) werden die Beweggründe der chinesischen Regierung für ihr Sozialkreditsystem dargelegt:
Das Sozialkreditsystem ist ein wichtiger Bestandteil des Systems der sozialistischen Marktwirtschaft und des sozialen Regierungssystems; [. . .] seine Grundlage ist ein vollständiges Netzwerk, das die Kreditunterlagen aller Mitglieder der Gesellschaft und die Kreditinfrastruktur umfasst; [. . .] seine Belohnungs- und Bestrafungsmechanismen schaffen Anreize für Vertrauenswürdigkeit und schränken Unvertrauenswürdigkeit ein. [. . .] Der Aufbau eines sozialen Kreditsystems ist eine wichtige Grundlage für die umfassende Umsetzung der wissenschaftlichen Entwicklungsperspektive. [. . .] Die Beschleunigung und das Vorantreiben des Aufbaus des Sozialkreditsystems ist eine wichtige Voraussetzung für die Förderung einer optimierten Ressourcenallokation.
Dies ist eine Beschreibung der reinen Technokratie.
Westliche Kommentatoren konzentrieren sich oft auf die technologischen Aspekte von Chinas Sozialkreditsystem. China betreibt sicherlich eine dystopische Überwachungsgesellschaft, aber diese ergänzt das Sozialkreditsystem, das, wie der Name schon sagt, ein übergreifendes System zur „Umsetzung des wissenschaftlichen Entwicklungsstandpunkts“ ist.
Das Massachusetts Institute of Technology (MIT) berichtete, dass das angeblich „erschreckende System nicht existiert“ in China:
Das System, an dem die Zentralregierung langsam arbeitet, ist eine Mischung aus Versuchen, die Kreditwirtschaft zu regulieren, den Behörden die Möglichkeit zu geben, Daten untereinander auszutauschen, und staatlich sanktionierte moralische Werte zu fördern.
Das MIT und seine Finanzierungspartner wie die Rockefeller Foundation haben immer wieder die potenziellen Vorzüge des Sozialkreditsystems (SCS) hervorgehoben.
Bei der Lektüre dieses Materials müssen wir die Rhetorik der Ingenieure des Sozialkreditsystems von seiner praktischen Anwendung trennen.
Wie der Große Weg, die Technokratie oder der Kommunismus wird auch die politische Philosophie, die dem Sozialkreditsystem zugrunde liegt, von seinen Befürwortern als fortschrittlich, humanitär und gutartig dargestellt. Natürlich müssten die Menschen, die dieses System durchsetzen, ebenfalls fortschrittlich, humanitär und gutartig sein, oder?
Doch obwohl das Sozialkreditsystem in der Tat eine gewaltige Bürokratie ist, die den digitalen Informationsaustausch mit Rechtsvorschriften und verschiedenen Papierkram kombiniert, gibt es viele Aspekte, die äußerst bedenklich sind.
Zum einen schafft es eine öffentlich-private Partnerschaft, die durch die Belohnung guten Verhaltens das Vertrauen der Öffentlichkeit in die Mechanismen des Staates stärkt. Zum anderen werden diejenigen bestraft, die sich nicht an die Regeln halten.
Die SCS entzieht Menschen, die gegen das Gesetz verstoßen haben, und auch solchen, die dies nicht getan haben, den Zugang zu „Privilegien“. Das Konzept der gemeinsamen Disziplinarmaßnahmen in der SCS führt die Idee ein, dass ein Bürger oder eine Organisation, der/die als „nicht vertrauenswürdig“ eingestuft wird, mit weitreichenderen sozialen Konsequenzen konfrontiert wird, vom Entzug des Flugrechts über die Einschränkung der Möglichkeit, „hochklassige“ Fahrkarten in Zügen zu buchen, bis hin zur Behinderung von Beschäftigungs- oder Geschäftsmöglichkeiten.
Der SCS erstellt eine schwarze Liste für Personen, die „Missetaten“ begangen haben. Bislang wurden vor allem Personen bestraft, die Gerichtsstrafen nicht bezahlt haben oder als schlechte Schuldner gelten.
Chinesische Staatsmedien haben die Partnerschaft der Gerichte mit Tech-Giganten wie Sesame Credit, dem Kreditbewertungssystem der Alibaba-Tochter Ant Financial, gelobt.
Chinesische Regierungsdaten, die von Gerichten und anderen Stellen gesammelt wurden, wurden mit privaten Daten aus sozialen Medien kombiniert, um die Kreditwürdigkeit von Millionen von Menschen, die auf einer „schwarzen Liste“ stehen, zu senken.
Öffentliche Demütigung und Beschämung werden üblicherweise eingesetzt, um das Verhalten der auf der schwarzen Liste stehenden Personen zu ändern. Der Oberste Gerichtshof unterhält eine Datenbank mit „in Verruf geratenen Personen“ (laolai). Technologieunternehmen wie TikTok, das dem chinesischen Unternehmen ByteDance Ltd. gehört, veröffentlichen laolai-Listen aus den öffentlich zugänglichen Daten, um ihre Nutzer darüber zu informieren, welche Unternehmen und Personen „diskreditiert“ wurden.
Die Technologie verbessert das soziale Kreditsystem.
Für die Registrierung von SIM-Karten und neuen SMART-Telefonen müssen chinesische Nutzer per Gesetz einen Gesichtsscan durchführen. Diese biometrischen Daten fließen dann in Chinas bereits umfangreiches und schnell wachsendes nationales Netz von Gesichtserkennungskameras ein.
Das Überwachungsnetz, das den Zutritt zu allen Bereichen – von Busdepots bis hin zu Safariparks – ermöglicht, wird mit einer angeblichen Technologie zur Erkennung von Emotionen verknüpft, um die Stimmung einer Person einzuschätzen und ihr Verhalten „vorherzusagen“.
Chinas Internet ist durch die „Maßnahmen zur Verwaltung von Internet-Informationsdiensten“ stark reguliert. Die Regierung verbietet Nachrichten-Bloggern, sich ohne eine Lizenz der chinesischen Cyberspace-Verwaltung (CAC) zu politischen Themen oder Entwicklungen zu äußern.
Auch dieses System funktioniert in Form einer öffentlich-privaten Partnerschaft. In China gibt es acht lizenzierte Internetdienstanbieter (ISPs), die beim Ministerium für Industrie und Informationstechnologie (MIIT) registriert sind, aber die Zensur erfolgt größtenteils durch die Partnerschaft des Staates mit Fintech-Unternehmen und Social-Media-Plattformen. Überwacht wird die Zensur durch das Internet-Informationsbüro.
Die Chinesen müssen ihre persönlichen Daten registrieren, um die beliebten Social-Media-Plattformen zu nutzen. Der unabhängige Verkauf von SIM-Karten und Netzadaptern ist verboten; die Karten und Adapter müssen beim Kauf und vor der Nutzung ebenfalls registriert werden.
Die chinesischen Behörden können ausländische Websites sperren und damit den Zugang der Bürger zu Informationen aus dem Ausland einschränken, und es ist eine Straftat, wenn jemand den illegalen Fluss verbotener Informationen nach China fördert. Die chinesischen Behörden haben damit den Straftatbestand des Informationsschmuggels geschaffen.
Neben der Anstiftung zu Straftaten oder der Befürwortung von Gewalt oder Terrorismus sind in Artikel 12 des chinesischen Cybersicherheitsgesetzes auch andere Arten von Informationen aufgeführt, die Chinesen nicht weitergeben dürfen:
[Die Nutzer] dürfen das Internet nicht für Aktivitäten nutzen, die die nationale Sicherheit, die nationale Ehre und die nationalen Interessen gefährden; sie dürfen nicht zur Untergrabung der nationalen Souveränität, zum Umsturz des sozialistischen Systems, zum Separatismus, zur Zerrüttung der nationalen Einheit, [. . .] zur Schaffung oder Verbreitung falscher Informationen zur Störung der wirtschaftlichen oder sozialen Ordnung oder von Informationen, die den Ruf, die Privatsphäre, das geistige Eigentum oder andere rechtmäßige Rechte und Interessen anderer verletzen, sowie zu anderen derartigen Handlungen aufrufen.
Mit anderen Worten: In China ist es niemandem erlaubt, den Staat zu hinterfragen. Das hält die Menschen zwar nicht davon ab, dies zu tun, aber die damit verbundenen Risiken sind hoch. Politische Dissidenten müssen damit rechnen, von den Plattformen der sozialen Medien zensiert zu werden, und für diejenigen, die sich zu lautstark äußern, sind Gefängnisstrafen durchaus möglich.
Unter den großen geopolitischen Mächten ist China führend bei der Entwicklung der digitalen Zentralbankwährung (CBDC). CBDC ist „programmierbares Geld“, und der Emittent kann „intelligente Verträge“ einfügen, um zu kontrollieren, was gekauft werden kann, wo es verwendet werden kann und wer es verwenden kann.
Bo Li, der ehemalige stellvertretende Gouverneur der Bank of China und derzeitige stellvertretende geschäftsführende Direktor des Internationalen Währungsfonds (IWF), sprach auf dem Symposium Central Bank Digital Currencies for Financial Inclusion: Risks and Rewards“ (Risiken und Vorteile) sprach, erläuterte er Smart Contracts weiter:
CBDC kann es staatlichen Stellen und Akteuren des privaten Sektors ermöglichen, [CBDC] zu programmieren, um intelligente Verträge zu erstellen, die gezielte politische Funktionen ermöglichen. Zum Beispiel [. . .] Sozialhilfezahlungen [. . .], Konsumgutscheine, [. . .] Lebensmittelmarken. Durch die Programmierung kann das CBDC-Geld genau darauf ausgerichtet werden, welche Art von [Dingen] die Menschen besitzen können und für welche Art von Verwendung dieses Geld genutzt werden kann. Zum Beispiel [. . .] für Lebensmittel.
Auf dem Weltwirtschaftsforum 2022 in Davos kündigte der Präsident der chinesischen Alibaba Group, J. Michael Evans, an, dass der globale Technologiekonzern bald seinen persönlichen „Carbon Footprint Tracker“ auf den Markt bringen wird.
Er sagte:
Wir entwickeln eine Technologie, die es den Verbrauchern ermöglicht, ihren eigenen CO2-Fußabdruck zu messen [. . .] Das heißt, wo sie reisen, wie sie reisen, was sie essen, was sie auf der Plattform konsumieren. [. . .] Also, individueller Carbon Footprint Tracker, bleiben Sie dran! Wir haben ihn noch nicht in Betrieb, aber wir arbeiten daran.
Während der anfänglichen COVID-19-Sperren hat die chinesische Regierung alle Unternehmen und öffentlichen Einrichtungen aufgefordert, Covid-Status-App-Scanner zu installieren, die mit dem Internet verbunden sind.
Um Zugang zu Geschäften, Restaurants, Bibliotheken, Krankenhäusern usw. zu erhalten und um sich in den neu geschaffenen städtischen „Zonen“ zu bewegen, müssen die Chinesen ihre Covid-App verwenden. In Verbindung mit der Registrierungspflicht für SIM- und SMART-Telefone und der biometrischen Gesichtserkennungstechnologie können die öffentlichen Bewegungen der Chinesen in den Städten rund um die Uhr in Echtzeit von Chinas öffentlich-privater Partnerschaft verfolgt werden.
Die Grundlagen für den „wissenschaftlichen Betrieb des gesamten sozialen Mechanismus“ sind in China bereits geschaffen worden. Eine der großen Städte, die einen Teil ihrer Geschäfte im CBDC abwickelt, ist Shanghai. In Shanghais „Smart City“-Bezirk Pudong kann ein integriertes KI-Überwachungssystem auf die Daten von 290.000 Überwachungskameras zugreifen.
Der stellvertretende Direktor der Smart City, Sheng Denden, erläuterte den Wert des Systems für die chinesische Regierung:
Für die Regierung ist dies ein Instrument für eine effizientere Verwaltung in der Stadt.
China ist nicht kommunistisch. Es ist eine Technokratie. Es ist der erste Technokrat der Welt.
DAS CHINA-SCHULD-SPIEL
Wie wir bereits erörtert haben, ist die Vorstellung, dass westliche Regierungen „gegen“ die chinesische Regierung sind, offen gesagt lächerlich. Damit soll nicht gesagt werden, dass es keine Spannungen gibt, aber diese entspringen dem Wettbewerb und nicht einer tiefgreifenden Feindseligkeit. Die chinesische Regierung und ihre Partner, die Tech-Giganten, sind genauso Teil der G3P wie jede andere Nation. Die Propaganda sowohl des Westens als auch der Kommunistischen Partei Chinas dient als oberflächliches Narrativ, um die Weltbevölkerung zu spalten und zu beherrschen und um die Kontrolle über die jeweilige einheimische Bevölkerung auszuüben.
Die Trilateralisten, die unermüdlich daran gearbeitet haben, dass China ein Technate bauen konnte, waren anscheinend stolz auf ihre angeblichen Erfolge. Im Jahr 2001 veröffentlichte das Time Magazine, dessen CEO zu dieser Zeit der Trilateralist Gerald (Jerry) Levin war, Made in The China: Revenge of the Nerds
Es ist keine Übertreibung, das derzeitige Regime als Technokratie zu bezeichnen. [. . .] Man könnte sagen, dass die technokratische Politik eine natürliche Ergänzung der chinesischen politischen Kultur ist. [. . .] In den 1980er Jahren war das Konzept der Technokratie in aller Munde, insbesondere im Zusammenhang mit dem so genannten „Neo-Autoritarismus“. [. . .] Die grundlegenden Überzeugungen und Annahmen der Technokraten wurden recht klar dargelegt: Soziale und wirtschaftliche Probleme waren mit technischen Problemen vergleichbar und konnten als solche verstanden, angegangen und schließlich gelöst werden. [. . .] Die Wissenschaftlichkeit liegt der Technokratie nach Mao zugrunde, und sie ist die Orthodoxie, an der die Irrlehren gemessen werden.
Die Selbstbeweihräucherung war weitgehend unangebracht. Dass Chinas Regierung eine Technokratie entwickelt hat, ist eher den Umständen, der politischen und sozialen Geschichte und den Glaubenssystemen dieses Landes geschuldet als den Ambitionen der Trilateralisten.
Die Technokratie ist als gesellschaftspolitisches System gedacht, in dem die individuellen Rechte dem Kommunitarismus geopfert werden. Dies steht im Widerspruch zur westlichen liberalen Tradition. Die Technokratie stellte für das chinesische Volk weniger einen Kulturschock dar. Sicherlich war diese Tatsache ein weiterer Anstoß für die Trilateralisten, die Technokratie in China zu erproben.
So wie wir im Westen im Allgemeinen an die Freiheit des Einzelnen und die Freiheit vom Staat glauben, so ist das chinesische Volk weitgehend der Meinung, dass der Staat sich bemühen sollte, auf dem Weg zum Großen Weg und zur Gleichheit aller Menschen mit Vernunft zu regieren. In beiden Fällen wird das Volk weiterhin von den „Kakistokraten“ getäuscht und enttäuscht, die eindeutig nicht die Absicht haben, diese Grundsätze oder Erwartungen zu erfüllen.
Die massenhaften und weit verbreiteten chinesischen Demonstrationen gegen die menschlichen Kosten der harten Abriegelungsmaßnahmen der Regierung in Covid zeigen, dass die Menschen nicht bereit sind, dem Staat einfach zu erlauben, zu tun, was er will.
Zwar sind vereinzelte Proteste in China nicht ungewöhnlich, aber das Ausmaß und die Koordination dieser Proteste zeugen von der Entschlossenheit des chinesischen Volkes, sich der Unterdrückung zu widersetzen.
Die westlichen Investitionen in die chinesische Technokratie wurden mit dem Ziel getätigt, ein globales System zu entwickeln, nicht eines, das auf China beschränkt ist. Vom Überwachungsnetz und Sozialkredit bis hin zu Zensur und sozialer Kontrolle mit Hilfe von CBDC – nachdem die westlichen Regierungen gesehen haben, was in China erreicht werden kann, versuchen sie nun, genau das gleiche Modell der Technokratie ihrem eigenen Volk aufzuzwingen.
Die westliche politische Klasse kommt nicht umhin, Chinas Technokratie offen zu bewundern. Der einzige Unterschied besteht darin, dass Chinas System öffentlich diskutiert wird – auch wenn es selten als „Technokratie“ beim Namen genannt wird -, während die sich rasch entwickelnde Technokratie im Westen geleugnet und verborgen wird.
Die G3P kolonisiert angeblich westliche Bevölkerungen, ist aber weiterhin bestrebt, die Fehler der Kolonialisten des 19. Jahrhunderts zu vermeiden. Die Forschungen der Rockefellers in den späten 1950er Jahren haben gezeigt, dass die notwendige Zerstörung der demokratischen Werte zunächst gerechtfertigt werden muss – etwas, woran alle westlichen Regierungen hart arbeiten.
Die chinesische Regierung ihrerseits hat ihre eigenen Gründe für das Gedeihen der Technokratie. Die Technokratie passt gut zu Chinas innenpolitischen Ambitionen. Dennoch gibt es keinen Grund zu der Annahme, dass die chinesische Regierung jemals beabsichtigte, die Technokratie in andere Länder zu „exportieren“.
Die Technokratie wird weltweit eingeführt. Das kommt Chinas Oligarchie entgegen, die es gewohnt ist, ein Technate zu betreiben. Die chinesische Regierung hat keinen Grund, sich der globalen Einführung der Technokratie in den Weg zu stellen. Sie passt sich lediglich dem globalen Wandel an, führt ihn aber nicht an.
Chinas Regierung zwingt andere Nationen nicht, die Technokratie zu übernehmen. Vielmehr arbeiten alle Regierungen an diesem Ziel mit.
Das chinesische Volk ist nicht unser Feind, und China ist kein Feind, der bekämpft werden muss. Wir, die Menschen auf der Erde, werden alle von unseren eigenen G3P-Regierungen angegriffen.