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Die deutsche Außenministerin Annalena Baerbock lässt keine Gelegenheit aus, um sich als weltweite moralische Instanz aufzuspielen. Dabei tritt sie wie eine Zuchtmeisterin auf. Fahrig bis hochemotional, ohne persönliches Format und stets als rhetorischer Totalausfall nutzt die Grünen-Politikerin alle Krisenherde der Welt für vollmundige und selbstgerechte Appelle. So forderte sie kürzlich die Einrichtung eines internationalen Sondertribunals zur Aburteilung der russischen und weißrussischen Führung wegen des Ukraine-Krieges.

Utopische Forderungen

Nicht nur, dass so ein Vorhaben keinerlei Aussicht auf Erfolg hat und sich Deutschland mit derartigen Tönen lächerlich macht, weil es gar nicht in der Position ist, solche Forderungen zu stellen: Bei Wladimir Putin in Moskau und Alexander Lukaschenko in Minsk dürfte damit die Bereitschaft zu einer friedlichen und diplomatischen Lösung des Ukraine-Konflikts weiter sinken.

Obwohl Baerbock vor der Kamera kaum einen geraden Satz herausbringt und in ihrer kurzen Amtszeit eine Unzahl peinlicher Aussetzer hatte, tut dies ihrem Sendungsbewusstsein offenbar keinen Abbruch. In der Ukraine-Krise scheint dieses sogar zu wachsen.

Schädliches Auftreten

Ebenso unbedacht und effektheischend ist Baerbocks derzeitiges Auftreten gegenüber dem Iran. Nach der neuerlichen Hinrichtung von Regimegegnern verlangte sie polternd die Einstufung der iranischen Revolutionsgarden als Terrororganisation durch die EU – was ebenso erfolglos blieb.

Fähige Staatsmänner wissen seit jeher, dass man Drohungen nur ausstoßen sollte, wenn man ihnen auch Taten folgen lassen kann. Ansonsten macht man sich lächerlich. Über diesen Punkt ist Baerbock schon hinaus. Jeder weiß, dass Deutschland ein zahnloser Tiger ist, von dem für Diktatoren keine ernsthafte Gefahr ausgeht – militärisch schon gar nicht und diplomatisch auch nicht, solange im Außenamt eine Figur wie Baerbock herumstümpert. Bei aller berechtigten Kritik an totalitären Regimen ist ihre Art von Außenpolitik völlig kontraproduktiv und schadet dem Ansehen Deutschlands.

Vor der eigenen Haustür kehren!

Abgesehen davon sollte sich die Bundesrepublik mit der öffentlichen Verurteilung von Regierungen, die Proteste im eigenen Land niederschlagen, ohnehin besser zurückhalten: Corona-Grundrechtsdemonstranten wurden auch hierzulande noch vor kurzem brutal niedergeknüppelt, wobei ebenfalls in der Folge Menschen zu Tode kamen. Und 2021 hatte die Brutalität, mit der die deutsche Polizei gegen Kritiker der Corona-Beschränkungen vorging, sogar den UN-Menschenrechtsbeauftragten Nils Melzer auf den Plan gerufen. Was Baerbock betreibt, ist keine feministische, sondern infantile Außenpolitik einer unfähigen Profilneurotikerin, deren einzige Schlüsselqualifikation ihr Geschlecht ist.



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Von Veritatis

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