21. April 2024
Hubert Aiwanger, bayerischer Wirtschaftsminister und Bundesvorsitzender der Freien Wähler, will in die Bundespolitik wechseln. Er könne sich vorstellen, irgendwann Nachfolger von Robert Habeck (Grüne) als Bundeswirtschaftsminister zu werden, sagte Aiwanger im Deutschlandfunk. Demnach sieht der Niederbayer sich im Fall einer Regierungsbeteiligung in Berlin am ehesten im Wirtschaftsressort.
„Ich schreibe derzeit ungefähr einen Brief täglich an Herrn Habeck und hoffe, dass dort dann die Briefe gelesen werden und auf einiges Rücksicht genommen wird“, sagte er. Und wenn man näher dran wäre und die Dinge direkt umsetzen könnte, wäre vieles gut.
„Derzeit ein Kampf gegen Windmühlen“
„Von einer Kraftwerkstrategie bis hin zu einer besseren Politik für Biogasanlagen und erneuerbare Energien bis hin zu einer vernünftigen Wettbewerbsfähigkeit wieder der deutschen Wirtschaft.“ Derzeit kämpfe man gegen Windmühlen. „Und ich sage es ganz ehrlich, wenn ich das in Berlin tun dürfte, dann würde ich das gerne tun.“
Aiwanger verwies darauf, dass er schon bei der letzten Wahl Spitzenkandidat seiner Partei war. „Wir hatten damals 2,4 Prozent, in Bayern 7 Prozent für die Bundestagswahl“, sagte er. „Also, wenn überall so gewählt worden wäre wie in Bayern, säßen wir längst in Berlin. Und das wäre auch dringend nötig.“
Er sei auch davon überzeugt, „dass die Freien Wähler ein riesiges Potenzial nach oben hin noch haben“, fügte er hinzu. „Wir passen wie die Faust aufs Auge in diese Bundespolitik, wo wir eine liberale, wertkonservative Kraft der Mitte bräuchten, die eine FDP heute nicht mehr abbildet.“
Freie Wähler bisher nicht im Bundestag
Die Freien Wähler sind bislang nicht im Bundestag, aber in Rheinland-Pfalz und in Bayern im Landtag vertreten. Im Freistaat sind sie außerdem bereits seit 2018 an der Regierung beteiligt, Aiwanger ist auch erster Stellvertreter von Ministerpräsident Markus Söder (CSU).
Wählerpotenzial bei der Bundestagswahl sieht Aiwanger nach eigenen Angaben besonders bei enttäuschten FDP-Wählern sowie bei der AfD. Laut am Sonntag veröffentlichten Umfrage des Instituts Insa für die „Bild am Sonntag“ kämen die Freien Wähler im Fall einer Bundestagswahl derzeit auf zwei Prozent. (dts/afp/red)