Der Technologie-Unternehmer Elon Musk hat die Gründung einer neuen Partei verkündet. „Heute wird die Amerika-Partei gebildet, um euch eure Freiheit zurückzugeben“, schrieb Musk am Samstag in seinem Onlinedienst X.
Und weiter: „Wenn es darum geht, unser Land mit Verschwendung und Korruption in den Bankrott zu treiben, leben wir in einem Ein-Parteien-System, nicht in einer Demokratie“. Dieses System wolle er mit der Gründung der Amerika-Partei herausfordern.
1,24 Millionen Menschen stimmten auf X ab
Während der Debatte um das Steuergesetz von US-Präsident Donald Trump sprach er in den vergangenen Tagen bereits von der Gründung einer weiteren Partei. Angesichts der Verabschiedung des Gesetzes und des amerikanischen Unabhängigkeitstages fragte er zunächst auf X seine Follower:
1,24 Millionen Menschen beteiligten sich, 65,4 Prozent stimmten für und 34,6 Prozent gegen die Gründung einer neuen Partei. Daraufhin verkündete er:
Musk kritisierte „Big Beautiful Bill“
Musk hatte zuvor daran gearbeitet, mithilfe von DOGE, Betrug und Verschwendung in den staatlichen Behörden zu beseitigen. Er bekräftigte seine Kritik an Trumps „One Big Beautiful Bill Act“ am 1. Juli. Später am selben Tag verabschiedete der US-Senat das Mammutgesetz mit hauchdünner Mehrheit.
Der Tech-Unternehmer hatte sich gegen das Gesetz ausgesprochen, weil es seiner Meinung nach die Ausgaben nicht ausreichend senkt und laut Prognosen des Congressional Budget Office (CBO) das Defizit erhöhen wird. Damit würde die Schuldenobergrenze „rekordverdächtige 5 Billionen Dollar“ erreichen. CBO-Schätzungen vom 27. Juni geben an, dass das Gesetz das Defizit um etwa 3,25 Billionen US-Dollar erhöhen würde.
Falls das Gesetz verabschiedet werde, werde er eine neue politische Partei gründen: „Wenn dieses verrückte Ausgabengesetz verabschiedet wird, wird am nächsten Tag die America Party gegründet“, schrieb Musk am 1. Juli. „Unser Land benötigt eine Alternative zur Einheitspartei aus Demokraten und Republikanern, damit das Volk tatsächlich eine STIMME hat.“ (afp/ks)