Ein heilloses Durcheinander gibt es bei der ÖVP hinsichtlich des Verbrenner-Motors. In der EU dafür, in Österreich dagegen – keiner kennt sich mehr aus! Der “Auto-Gipfel” von ÖVP-Kanzler Karl Nehammer hat für noch mehr Tohuwabohu gesorgt.
“Auto-Gipfel” ohne Koalitionspartner
Sogar befreundete Medien des Kanzlers schrieben von einem Wahlkampf-Schmäh, als Nehammer Anfang der Woche seinen “Auto-Gipfel” abgehalten hatte. Zum einen gab es damit einen Affront gegenüber dem grünen Koalitionspartner, der mit Leonore Gewessler immerhin die Verkehrsministerin stellt, aber zur Veranstaltung gar nicht eingeladen worden war.
In Brüssel für Verbrenner-Aus gestimmt
Zum anderen wollte der ÖVP-Kanzler mit dieser „Wahlveranstaltung“ wohl einen politischen Fehler korrigieren, der der Volkspartei in Brüssel passiert ist, als Vertreter der Schwarzen gemeinsam mit der EVP-Fraktion und den Grünen für ein Verbrennerverbot gestimmt hatten. Ab 2035 sollten demnach keine neuen Benziner mehr auf den Straßen sein.
Verrat der Interessen Österreichs
FPÖ-Chef Herbert Kickl sagte heute, Donnerstag, in einer Aussendung, dass es ein Aus für das Verbrennerverbot nur mit der FPÖ geben werde. Richtung ÖVP meinte Kickl:
Wenn es darum geht, die Interessen der Österreicher gegenüber den EU-Eliten zu verraten, dann sind die ÖVP und Kanzler Karl Nehammer immer ganz vorne mit dabei – das ist beim gelebten Neutralitätsbruch so, bei der illegalen Masseneinwanderung, und beim Verbrennerverbot ist es nicht anders!
Versuchte Kindesweglegung
Wenn Nehammer daher jetzt behaupten würde, dass für diesen Anschlag der EU-Eliten auf unsere Automobilwirtschaft und die Mobilität der Bürger allein die Linken verantwortlich seien, dann sei das schlichtweg unwahr, betonte der FPÖ-Chef. Kein Mensch würde ihm, dem Kanzler, diese versuchte Kindesweglegung glauben.