Soll niemand denken, die Umfunktionierung von Staatsanwaltschaft und Justiz in ein Vehikel zur Durchsetzung ideologischer Gleichschaltung sei nur auf Deutschland beschränkt. Vergessen wir Österreich nicht. Auch Österreich hat in dieser Hinsicht eine Geschichte, an die angeknüpft werden kann und offenkundig wird …
ACHTUNG SATIRE:
“Liebe Linksfaschisten, was habt Ihr eigentlich gegen Adolf Hitler? Er war Sozialist. Vegetarier. Hat das Kollektiv über das Individuum gestellt. War besessen vom gesunden Volkskörper. Hat Andersdenkende ausgeschaltet. Und wenn Ihr Euch ehrlich macht, Juden mögt Ihr ja auch nicht. Also, wo ist Euer Problem mit Nazis? Ihr seid ja selbst welche.”
Man muss neuerdings über solche Posts “SATIRE” schreiben, weil es Irre gibt, die darin eine Verharmlosung des Nationalsozialismus sehen.
Diese Verharmlosung besteht offenkundig darin, Hitler als Vegetarier zu bezeichnen. Indes, Hitler war Vegetarier und diejenigen, die denken, Vegetarier sind Heilige, weshalb Hitler keiner sein könne, sollten ihre neuronalen Strukturen von einer psychiartrischen Fachkraft prüfen lassen. Möglicherweise kommen Sie mit einem Fehlschluss der Bejahung des Konsequens, der heutzutage so endemisch ist, dass diejenigen, die noch logisch denken können, es aufgegeben haben, ihn anzusprechen, davon. Und das sagen wir als Vegetarier.
Hitler war Sozialist. Daran werden nicht einmal Sozialisten herumbasteln können. Sie können sich wie gewöhnlich damit trösten, dass Hitler kein “richtiger Sozialist” gewesen sei, eben Nationalsozialist, so wie der millionenfache Massenmörder und der nicht minder proliferate Stalin zwar Sozialisten, aber keine “richtigen Sozialisten” in diesem Sinne waren.
Dass im Dritten Reich das Ganze mehr wert war als die Summe seiner Teile, das wird niemand, angesichts der endemischen Rassen- und Volkskörper-Ideologie, die die Nazis bis auf die Spitze von Lebensborn getrieben haben, niemand, der noch rechten Verstandes ist, bestreiten wollen.
Muss man darüber streiten, dass Hitler und die seinen schon sehr früh damit begonnen haben, Andersdenkende über den Jordan zu befördern, bestes Beispiel: Der so genannte Röhm Putsch, der genutzt wurde, um SA-Altlasten und konservative Gegner, wie den ehemaligen Reichskanzler Kurt von Schleicher und dessen Mitarbeiter Ferdinand von Bredow zu ermorden?Wer als “Verharmlosung des Nationalsozialismus” beanstandet, dass heutige wie damalige Sozialisten Andersdenkende “ausgeschaltet” haben, der tut dies einerseits zwingend auf der Prämisse, dass die Aussage wahr ist, der Unterschied aber darin besteht, dass Andersdenkende heute (noch) nicht ermordet werden.
Falls Sie nun einen Beruhigungstee/-kaffee benötigen: Wir haben die beste Tasse dafür: Tassen und Shirts gibt es im ScienceFiles-Shop
Lediglich am Satz mit den Juden könnte man mäkeln, denn Kritik am Staat Israel, in dem Juden zwar die Mehrheit aber nicht die alleinigen Staatsbürger stellen, ist nicht identisch mit Kritik an Juden. Ergo sind auch Demonstrationen, die sich gegen den Staat Israel richten, nicht identisch mit Antisemitismus, auch wenn es manche, die für die Bekämpfung von Antisemitismus Steuerzahler melken, so erscheinen lassen wollen. Es handelt sich einmal mehr um einen Fehlschluss der Bejahung des Konsequens … Ach, was soll man dazu noch sagen. Aber natürlich ist das, was wir in diesem Absatz geschrieben haben, bereits eine Interpretation eines Satzes, der lediglich die Aufforderung, mit sich ehrlich zu sein, enthält, nicht mehr und nicht weniger. Offenkundig gibt es in Österreich Leute, die in der Aufforderung, ehrlich mit sich zu sein, eine Straftat erblicken …
Irre.
Kurz: Alles, was oben steht, was eingangs zitiert wurde, ist nicht nur von Meinungsfreiheit gedeckt, es ist zudem akkurat. Wer es beanstanden will, muss auch die entsprechenden historischen Arbeiten und Analysen beanstanden und den Mut haben, Geschichte einmal mehr durch die Verbrennung von Fakten zu klittern.
Nun, nachdem wir die Nicht-Beanstandungsfähigkeit des Eingangs zitierten festgestellt haben, fragen Sie sich vielleicht, warum wir dennoch darüber berichten. Wir tun das, weil ein Staatsanwalt, nein, eine Staatsanwältin aus Österreich mit dem Namen Veronika Breitfelder den Text beanstandet hat:
Den Text hat Beitfelder nicht nur beanstandet, sondern zum Anlass genommen, eine Hausdurchsuchung bei Franz Veber, der den eingangs zitierten akkuraten Text verfasst hat, zu veranlassen. Dass es sich dabei um Rechtsbeugung handelt, muss man nicht weiter diskutieren. Dass auch in Österreich Staatsanwälte zu politischen Handlangern umfunktioniert worden sind, sich bereitwillig zum Erfüllungsgehilfen politischer Sektierer machen, ist ebenfalls offenkundig, dass all dies ermöglicht wird, weil Opportunismus und vermutlich auch Bösartigkeit unter den Staatsdienern blüht, weil darüber hinaus das Personal so schlecht ist, dass es für diejenigen, die in den dazu notwendigen Positionen sitzen, ein Leichtes ist, den Rechtsstaat auszuhöhlen und zu ihrem ideologischen Vehikel zu machen, ist auch offenkundig und bedarf keiner weiteren Diskussion.
Indes, der Hinweis, dass in normalen Fällen Richter vorgesehen sind, um solche staatsanwaltschaftlichen Auswüchse zu VERHINDERN und den Durchsuchungsbefehl NICHT zu unterschreiben, muss noch angefügt werden. Im vorliegenden Fall sieht es Richter Dr. Georg Putz für verhältnismäßig und angemessen an, die Unverletztlichkeit der Wohnung von Veber zu zerstören, dessen Wohnung zu durchsuchen und wahllos Geräte zu beschlagnahmen, weil er den eingangs zitierten Text geschrieben hat. Was wird Herr Richter Putz als angemessene Reaktion auf eine richtige Straftat, einer Körperverletzung, ansehen? Hängen – am besten ohne Gerichtsverfahren und auf Antrag der Staatsanwältin Breithuber? Einmal so richtig auf den Putz hauen?
Ein Staat, in dem “Meinungsverbrechen” verfolgt werden hat demokratischen Boden längst verlassen und ist im Autoritarismus, im besten Fall, im Totalitarismus, also im Staatsterror im schlechtesten Fall angekommen.
Warum soll man über das Offenkundige streiten?
Wer denkt, der eingangs zitierte Text erfülle den Strafttabestand des §3g Abs 1 und 2 Verbotsgesetz und stelle eine “Verharmlosung des Nationalsozialismus” dar oder eine “positive Grundhaltung zum Nationalsozialismus zur Schau”, der hat entweder nicht mehr alle Tassen im Schrank, was sich in einer Unfähigkeit zu denken und historische Fakten zu akzeptieren, niederschlägt oder er ist ideologisch verblödet oder der willige Gehilfe eines ideologisch übergriffigen Staates, eines totalitären Systems, das versucht, die freie Meinungsäußerung zu zerstören und Bürger ins Bockshorn zu jagen.
Oder alles zusammen. Aber natürlich kann mit solchen Staatsanwälten und Richtern, solchen Koryphäen unabhängiger Beurteilung eine Wiederholung dessen, was im Dritten Reich in Deutschland und Österreich die Norm war, nicht stattfinden….
Franz Veber hat diesen Vorgang auf seinem Twitter-Account geteilt. Er schreibt:
Heute kurz nach acht wurde ich von einem bewaffneten Dreimannteam der Polizei besucht.
Es klingelte, ich dachte es ist der Gasmann und machte auf. Polizei.
Es läge eine anonyme Anzeige gegen mich vor. Wegen §3g Abs 1 und 2 Verbotsgesetz, einer Verharmlosung des und einer positiven Grundhaltung zum Nationalsozialismus. Immerhin mit einer Freiheitsstrafe von bis zu 10 Jahren bedroht.
Die Wohnung wurde durchsucht, Computer und Handy beschlagnahmt.
Aber der Reihe nach.
Am 22.1.2024 postete ich auf facebook und X/twitter folgendes:
Liebe Linksfaschisten, was habt Ihr eigentlich gegen Adolf Hitler? Er war Sozialist. Vegetarier. Hat das Kollektiv über das Individuum gestellt. War besessen vom gesunden Volkskörper. Hat Andersdenkende ausgeschaltet. Und wenn Ihr Euch ehrlich macht, Juden mögt Ihr ja auch nicht. Also, wo ist Euer Problem mit Nazis? Ihr seid ja selbst welche.
Das erfüllt laut der Innsbrucker Staatsanwältin Veronika Breithuber, die die Durchsuchung meiner Wohnung und die Sicherstellung meiner Geräte anordnete, den Tatbestand der Verharmlosung des Nationalsozialismus und erweckt den Eindruck, „als würde der Verfasser dieses Postings eine der nationalsozialistischen Ideologie wohlgesonne[n], positive Grundhaltung vertreten.“
Bewilligt wurde dieser Beschluss von Richter Dr. Georg Putz. Laut Frau Breithuber, die in einer Verhandlung auch gern mal FFP2 Maske, die Burka der Coronisten trägt, „stehen die angeordneten Ermittlungsmaßnahmen zur Bedeutung der Sache auch nicht außer Verhältnis und besteht darüber hinaus an der Aufklärung des gegenständlichen Offizialdeliktes auch ein öffentliches Interesse.“
Liebe Frau Breithuber, lieber Herr Putz, liebe Justizministerin Zadic, liebe faschistoide Regierung. Ihr seid lächerlich. Eure Anklage ist lächerlich. Was außer Frage steht, ist dass diese Regierung die Hosen gestrichen voll hat. Angesichts Eurer desaströsen Politik macht Ihr Euch aus Angst vor dem Bürger in die Hosen. Darum müsst Ihr auch immer brutaler gegen Kritiker der Regierung vorgehen.
Ich WARNE vor dem Faschismus, ich verherrliche ihn nicht. Ich warne übrigens auch vor Kommunismus und Islamismus. Das ist für jeden Leser, vor allem im Kontext meines Gesamtwerkes, evident.
Ich denke auch nicht, dass Ihr im Ernst glaubt, mit dieser Anklage durchzukommen. Aber die Beschlagnahme aller elektronischen Geräte, die man zum Leben und Arbeiten braucht, ist eine Strafe und Warnung für sich. Ohne jedes Urteil. Und drei Bewaffnete, die die Wohnung auf den Kopf stellen, sollen wohl auch die Furcht vor dem „starken Staat“ (c Nancy Faeser) in den Bürger prügeln.
Liebe faschistoide Regierung, Euer Handeln ist der beste Beweis, warum Warnungen nötig sind. Wir sind auf einer schiefen Ebene. Denn auch bei den Nazis begann es nicht mit der Endlösung. Es begann mit der Verfolgung und Ausgrenzung Andersdenkender, der Beschimpfung, der Entmenschlichung, mit Hass und Hetze (um Euren Lieblingsbegriff zu verwenden). Die Vernichtungslager standen am Ende der Entwicklung.
Wer die letzten Jahre nicht am Mars war, dem ist aufgefallen, wie mit „Coronaleugnern“, „Klimaleugnern“ und „Putinverstehern“ umgesprungen wurde. Sie waren Schädlinge, Volksverräter, man sollte ihnen die Staatsbürgerschaft entziehen und jegliche Denkverbote im Umgang mit ihnen fallen lassen.
MEHR FASCHISMUS GEHT GAR NICHT, liebe faschistoide Regierung.
Mehr Demokratiefeindlichkeit geht nicht. Darum muss gegen den kommenden woken Totalitarismus demonstriert, geschrieben und protestiert werden. Egal, ob er im Namen eines Virus, des Klimas oder der Ukraine betrieben wird. Wir müssen den Anfängen wehren, wenn wir wollen, dass unsere Kinder frei und in Frieden aufwachsen.
Darum werde ich auch kein Wort zurücknehmen, Frau Breithuber. Übrigens war die Beschlagnahme der Geräte eines Journalisten nicht nur ein Angriff auf die Meinungsfreiheit, sondern auch auf die Pressefreiheit. Wir sehen uns vor Gericht. Ich lasse mich nicht mundtot machen. Chris Veber (aka Franz Christian Veber), Unternehmer und freier Journalist, 6020 Innsbruck
Wenn Ihnen gefällt, was Sie bei uns lesen, dann bitten wir Sie, uns zu unterstützen.
ScienceFiles lebt weitgehend von Spenden.
Helfen Sie uns, ScienceFiles auf eine solide finanzielle Basis zu stellen.
“Liebe Linksfaschisten, was habt Ihr eigentlich gegen Adolf Hitler?
Diese Verharmlosung besteht offenkundig darin, Hitler als Vegetarier zu bezeichnen. Indes, Hitler war Vegetarier und diejenigen, die denken, Vegetarier sind Heilige, weshalb Hitler keiner sein könne, sollten ihre neuronalen Strukturen von einer psychiartrischen Fachkraft prüfen lassen. Möglicherweise kommen Sie mit einem Fehlschluss der Bejahung des Konsequens, der heutzutage so endemisch ist, dass diejenigen, die noch logisch denken können, es aufgegeben haben, ihn anzusprechen, davon. Und das sagen wir als Vegetarier.
Indes, der Hinweis, dass in normalen Fällen Richter vorgesehen sind, um solche staatsanwaltschaftlichen Auswüchse zu VERHINDERN und den Durchsuchungsbefehl NICHT zu unterschreiben, muss noch angefügt werden. Im vorliegenden Fall sieht es Richter Dr. Georg Putz für verhältnismäßig und angemessen an, die Unverletztlichkeit der Wohnung von Veber zu zerstören, dessen Wohnung zu durchsuchen und wahllos Geräte zu beschlagnahmen, weil er den eingangs zitierten Text geschrieben hat. Was wird Herr Richter Putz als angemessene Reaktion auf eine richtige Straftat, einer Körperverletzung, ansehen? Hängen – am besten ohne Gerichtsverfahren und auf Antrag der Staatsanwältin Breithuber? Einmal so richtig auf den Putz hauen?Mehr Demokratiefeindlichkeit geht nicht. Darum muss gegen den kommenden woken Totalitarismus demonstriert, geschrieben und protestiert werden. Egal, ob er im Namen eines Virus, des Klimas oder der Ukraine betrieben wird. Wir müssen den Anfängen wehren, wenn wir wollen, dass unsere Kinder frei und in Frieden aufwachsen.
ScienceFiles Spendenkonto:
