Bayerns Ministerpräsident sowie der Vorsitzende der CSU Markus Söder empfiehlt seiner Schwesterpartei CDU im Osten Koalitionen mit dem BSW in Erwägung zu ziehen. In Bezug auf inhaltliche Überschneidungen von AfD und BSW erklärt Söder:  „Vieles ist ähnlich“. Dennoch gebe es entscheidende Unterschiede. Das BSW bespiele etwa mehr als die AfD die „soziale Schiene“. Vor allem aber hätte die AfD ein „Hoch-Aggressionspotenzial“. Dieses finde man beim BSW nicht vor. „Darum ist das natürlich schon, glaube ich, ein qualitativer Unterschied“, so Söder.

Nach den Landtagswahlen in Sachsen, Thüringen und Brandenburg könnte Söder zufolge also eine Zusammenarbeit zwischen der CDU und dem Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) in Betracht gezogen werden. Wichtig sei, dass eine Regierungsbeteiligung der AfD verhindert werde. Die endgültige Entscheidung darüber obliege jedoch den jeweiligen CDU-Landesverbänden, so der bayerische Ministerpräsident.

„Es fällt leichter, über seinen Schatten zu springen, als über manche Mauer zu klettern“, meint Söder. Wichtig für die Unions-Landesverbände im Osten sei, dass man als „stärkste demokratische Kraft“ hervorgehe. Damit will Söder wohl darauf anspielen, dass es völlig ausreichen könnte, wenn die CDU jeweils zweitstärkste Kraft – nach der AfD – werden würde, um den Ministerpräsidenten zu stellen. „Und das, glaube ich, ist in Sachsen und Thüringen gut denkbar.“

Söder steht damit in Übereinstimmung mit CDU-Chef Friedrich Merz. Die CDU hat einen Unvereinbarkeitsbeschluss gegenüber der Linken und der AfD gefasst. Für das BSW existiert ein solcher Beschluss nicht.





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Von Veri

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