Eine scheinbar unbedeutende Nachricht hat Aufsehen bei Taiwan-Analysten ausgelöst. Am 5. April wurden die Vorschriften für medizinische Vorratshaltung beim chinesischen Militär aktualisiert.
Experten des taiwanischen Instituts für nationale Verteidigungs- und Sicherheitsforschung (INDSR) äußerten am 15. April, dass dies Teil der seit Langem schon von der Kommunistischen Partei Chinas (KPCh) betriebenen Kriegsvorbereitung sei. Ein unmittelbarer Angriff auf Taiwan sei jedoch nicht zu befürchten, da der jetzige Zeitpunkt für Peking noch zu riskant sei.
Die vom Regime erlassene neue Regelung soll zum 1. Juni in Kraft treten und verbietet die Verwendung von medizinischen Vorräten der Streitkräfte für die zivile Nutzung. Eine Ausnahme von dieser Regelung ist nur für einen schweren Katastrophenfall, Epidemien und andere Notlagen vorgesehen.
Vorbereitungen auf einen Abnutzungskrieg
Shen erklärte, dass die Verwaltung medizinischer Vorräte im Krieg entscheidend sei, da das Militär große Mengen an Medikamenten, Blut, Antibiotika und anderen medizinischen Vorräten benötige. „Um Engpässe zu vermeiden, muss [die Volksbefreiungsarmee (PLA)] vor jedem Krieg gut ausgestattet sein“, so der Verteidigungsexperte.
Chinas Militärmanöver vor Taiwan nur Politshow?
Yu Tsung-chi, ein pensionierter taiwanischer Generalmajor, sagte, die von der PLA veröffentlichten Videos seien offenbar in letzter Minute zusammengeschustert worden, was darauf schließen lasse, dass die Übungen nicht im Voraus geplant waren.
Militärkommentator Shen Zhou sagte, dass China möglicherweise „alte Videos für Werbezwecke verwendet“ hatte. „Die Bilder zeigten Ziele an Land, nicht auf See“, sagte er gegenüber der Epoch Times und fügte hinzu, dass das „sogenannte Kriegsspiel immer noch politischer Natur ist“.
Droht früher oder später ein Taiwan-Krieg?
Im Februar bezeichnete Admiral Samuel J. Paparo, Kommandeur des US-Indo-Pacific Command, derartige Militärübungen der PLA rund um Taiwan in einer Grundsatzrede beim Honolulu Defense Forum als „Proben für die erzwungene Vereinigung“ und nicht als „Übungen“.
Chinas Staatschef Xi Jinping beim Nationalen Volkskongress in Peking.
Foto: Ng Han Guan/AP/dpa
Würde Taiwan jetzt für Xi zur Falle werden?
Yu, der frühere taiwanische Generalmajor, erklärte gegenüber der Epoch Times, dass die Verhaftungen von Xis „treuesten Anhängern in der Armee“ zwar Anzeichen einer Schwächung seiner Macht sein könnten, es aber auch die Möglichkeit gebe, dass es sich bei den offensichtlichen Säuberungen nur um Täuschungsmanöver handele, die die Vorbereitungen für einen echten Angriff auf Taiwan vertuschen sollen.
„Xi Jinping legt großen Wert auf die Stärkung der Kriegstüchtigkeit der PLA, aber der Fokus liegt nicht ausschließlich auf Taiwan“, sagte er gegenüber der Epoch Times. Er merkte zudem an, dass Xi eine stärkere Armee brauche, um seine Macht zu erhalten und den „Traum [der KPCh] von einem starken Land und einem starken Militär“ zu fördern.
„Angesichts der Korruption innerhalb der Volksbefreiungsarmee ist die Wahrscheinlichkeit eines Angriffs auf Taiwan in sechs Monaten äußerst gering“, sagte Hung.
Im März hatte sich Peking auf die neue US-Zollpolitik reagierend dazu bereit erklärt, einen „Handelskrieg oder Krieg jeglicher Art“ zu führen.
Wenn der Druck der Trump-Regierung die KPCh dazu zwinge, Taiwan anzugreifen, könne Peking „direkt in eine amerikanische Falle tappen“, sagte sie und ist sich sicher: „Wenn sie meinen, dass die Zeit gekommen ist, werden sie aktiv.“
Trübt der Ukraine-Krieg Chinas Blitzkrieg-Ambitionen?
Auch heute noch ist die Rolle Chinas im Zusammenhang mit dem Ukraine-Krieg unklar. Dieser hatte wenige Tage nach Putins Besuch bei Xi anlässlich der Eröffnung der Winterolympiade in Peking begonnen.
Wie Shen erklärte, hat China vom Krieg zwischen Russland und der Ukraine offenbar gelernt, dass die Wahrscheinlichkeit eines schnellen siegreichen Überfalls auf die Insel eher gering erscheint, weil Truppenbewegungen von Geheimdiensten erkannt werden könnten. Shen hält nach einem Angriff Chinas auf Taiwan einen eher „langwierigen Krieg“ als „zunehmend wahrscheinlich“.
„Aus diesem Grund hat die KPCh ein Amt für Verteidigungsmobilisierung eingerichtet, ihre Goldreserven erhöht und [angeblich] hochrangigen Funktionären verboten, Vermögenswerte im Ausland zu halten, um den Auswirkungen von Sanktionen zu entgehen“, sagte Shen.