Ursula von der Leyen steht wegen diplomatischer Fehlgriffe und wirtschaftlicher Fehlentwicklungen zunehmend unter Druck. Diplomaten fordern ihren Rücktritt, um der Europäischen Union neue Handlungsspielräume in einer angespannten Weltlage zu eröffnen.

Die Europäische Union befindet sich in einer Phase innerer und äußerer Anspannung. Außenpolitisch belasten der Handelsstreit mit den Vereinigten Staaten unter Trump sowie der Krieg in der Ukraine und die Konfrontation mit Russland die Agenda – nicht zuletzt, weil Ursula von der Leyen einen Dialog mit Moskau konsequent verweigert.

Auch die Sanktionen gegenüber Moskau sind letztlich Teil eines wirtschaftlichen Abnutzungskampfes, der Europa schwächt. Gleichzeitig bleibt der Machtkampf mit China ein aussichtsloses Unterfangen.

Mangelnde Visionen in der EU – Stattdessen "Teile und Herrsche" durch die USA

Im Innern der Union sieht die Lage kaum rosiger aus: Einzelne Mitgliedstaaten wie Ungarn bestehen auf ihrer nationalen Souveränität und geraten deshalb zunehmend in Konflikt mit Brüssel. Italiens Premierministerin Giorgia Meloni wiederum löst sich vom bisherigen Anti-Trump-Konsens und sucht den Schulterschluss mit Washington. 

Im Zentrum der Kritik steht die Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen. Ihr Führungsstil und ihr politisches Agieren werden zunehmend als Belastung für die EU wahrgenommen. In diplomatischen Kreisen – wie auch jüngst in der Schweizer Weltwoche thematisiert – ist von einer „toxischen Atmosphäre“ die Rede, die von der Spitze der Kommission ausgeht.

Von der Leyens Entscheidungen im Ukraine-Konflikt illustrieren das Dilemma: Während Donald Trump Bereitschaft zu einem Friedensabkommen signalisiert, lehnt die EU unter ihrer Führung kategorisch ab – und mindert damit ihren eigenen Einfluss auf mögliche Verhandlungen.

Lawrow: Politiker wie Kallas und Baerbock stehen für die Degradierung der EU

Auch wirtschaftspolitisch hat sich von der Leyens Kurs als wenig förderlich erwiesen. Der transatlantische Handelskonflikt verschärfte sich unter ihrer Ägide, während intern die Tendenzen zu einem überregulierten Überwachungsstaat zunehmen. Der Vorstoß, Ungarn das Stimmrecht zu entziehen, erscheint eher als Zeichen der Schwäche denn der Stärke.

Hinzu kommen Altlasten aus der Pandemiezeit: Intransparente Verträge bei Impfstoffbeschaffungen und fehlende Aufklärung über interne Kommunikationswege haben von der Leyens Ansehen weiter beschädigt.

In normalen politischen Systemen würde angesichts einer solchen Bilanz die Führungsfrage gestellt. Die EU jedoch ist kein Staat im klassischen Sinne, und ihre politischen Mechanismen entziehen sich oft demokratischer Kontrolle. Dennoch wird in Brüssel zunehmend die Ansicht vertreten, ein personeller Wechsel an der Spitze könnte neue Impulse setzen – innenpolitisch wie geopolitisch.

Ein Rücktritt Ursula von der Leyens wäre nicht nur ein symbolischer Akt. Er könnte die Chance eröffnen, Europa in einer Zeit zunehmender globaler Konkurrenz wieder offener und flexibler aufzustellen.

Mehr zum Thema – Lawrow: „Europäische Aggression“ hinter allen globalen Tragödien 

Durch die Sperrung von RT zielt die EU darauf ab, eine kritische, nicht prowestliche Informationsquelle zum Schweigen zu bringen. Und dies nicht nur hinsichtlich des Ukraine-Kriegs. Der Zugang zu unserer Website wurde erschwert, mehrere Soziale Medien haben unsere Accounts blockiert. Es liegt nun an uns allen, ob in Deutschland und der EU auch weiterhin ein Journalismus jenseits der Mainstream-Narrative betrieben werden kann. Wenn Euch unsere Artikel gefallen, teilt sie gern überall, wo Ihr aktiv seid. Das ist möglich, denn die EU hat weder unsere Arbeit noch das Lesen und Teilen unserer Artikel verboten. Anmerkung: Allerdings hat Österreich mit der Änderung des „Audiovisuellen Mediendienst-Gesetzes“ am 13. April diesbezüglich eine Änderung eingeführt, die möglicherweise auch Privatpersonen betrifft. Deswegen bitten wir Euch bis zur Klärung des Sachverhalts, in Österreich unsere Beiträge vorerst nicht in den Sozialen Medien zu teilen.





Source link

Von Veritatis

Schreibe einen Kommentar

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert