Der Nationale Sicherheitsberater von US-Präsident Donald Trump, Mike Waltz, soll übereinstimmenden Medienberichten zufolge schon nach wenigen Monaten vor dem Aus stehen.
Waltz und sein Stellvertreter Alex Wong würden das Weiße Haus am Donnerstag verlassen, berichteten unter anderem Reuters und Fox News unter Berufung auf anonyme Verwaltungsbeamte.
Ein hochrangiger Beamter des Weißen Hauses wollte den Bericht gegenüber der Epoch Times am Donnerstag weder bestätigen noch dementieren und riet, auf eine Ankündigung von Präsident Donald Trump im Laufe des Tages zu warten.
Waltz wurde am Mittwochnachmittag bei einer von Trump geleiteten Kabinettssitzung gesehen. Die Epoch Times sah ihn am Donnerstagmorgen auch im Weißen Haus. Zuvor hatte er einen Auftritt bei „Fox News“ und ließ Keinen Hinweis darauf erkennen, dass er die Regierung verlassen würde.
Die Pressesprecherin des Weißen Hauses, Karoline Leavitt, sagte Reportern am Donnerstag, dass die Regierung auf Berichte über Waltz‘ Abgang „nicht auf Berichte aus anonymen Quellen reagieren“ werde.
Äffäre um Militärpläne im Messengerdienst Signal
Waltz war im März in die Kritik geraten, nachdem er an einem Signal-Chat teilgenommen hatte, an dem fälschlicherweise auch Jeffrey Goldberg, Chefredakteur von „The Atlantic“ eingeladen war. Goldberg gab anschließend an, dass Beamte in dem Chat Kommentare zu den US-Luftangriffen im Jemen abgegeben hätten. Goldberg sagte, er sei versehentlich zu der Gruppe hinzugefügt worden.
„Ich übernehme die volle Verantwortung. Ich habe die Gruppe aufgebaut“, sagte Waltz Ende März gegenüber Laura Ingraham von „Fox News“ und beschrieb den Vorfall als „peinlich“. Im weiteren Verlauf des Interviews schien Waltz nicht in der Lage zu sein, zu erklären, warum Goldberg der Chatgruppe zugefügt wurde. „Ich kann Ihnen zu 100 Prozent sagen, dass ich diesen Kerl nicht kenne“, sagte Waltz über Goldberg.
Gegen die im Chat versammelten Regierungsmitglieder läuft aktuell ein Verfahren wegen möglicher Verstöße gegen den Federal Records Act und den Administrative Procedure Act.
Der Präsident hatte nach Bekanntwerden der Affäre von einem „Ausrutscher“ gesprochen. In einem Interview mit NBC am 25. März sagte Trump, er habe Vertrauen in seinen Berater. Waltz habe „seine Lektion gelernt und er sei ein guter Mann“.
Danach geriet jedoch Verteidigungsminister Pete Hegseth zunehmend unter Druck. Wochen später teilte Trump den Medien mit, dass mehrere Mitarbeiter des Nationalen Sicherheitsrats die Regierung aufgrund der Berichte über den Signal-Chat verlassen würden.
„Wir werden uns immer von Leuten trennen, die wir nicht mögen oder von denen wir glauben, dass sie den Job nicht machen können“, sagte Trump am 3. April vor Reportern in der Air Force One und bezog sich dabei auf die Berichte. Man würde sich auch von Personen verabschieden, die „möglicherweise jemand anderem gegenüber loyal sind“, so Trump weiter.
Trump Ende März: „Ich halte das alles für eine Hexenjagd“
Die Trump-Regierung hat erklärt, dass bei dem Signal-Chat, an dem auch Verteidigungsminister Pete Hegseth und Vizepräsident JD Vance teilnahmen, keine geheimen Informationen ausgetauscht wurden.
„Ich halte das alles für eine Hexenjagd“, sagte Trump Ende März.
Hegseth und andere Verwaltungsbeamte haben erklärt, dass keine „Kriegspläne“ ausgetauscht wurden, und bestreiten damit die Behauptungen Goldbergs über die Art der Chat-Nachrichten.
Vor seiner Tätigkeit in der Trump-Regierung war Waltz drei Wahlperioden lang Kongressabgeordneter der Republikaner in Florida. Waltz war Berater des ehemaligen Vizepräsidenten Dick Cheney und wurde als erster Soldat der U.S. Army Special Forces in den Kongress gewählt.
Es folgen weitere Details.