Öffentlich-Rechtliche am Pranger. Was ARD und ZDF mit unseren Geldern veranstalten, grenzt an Untreue und Zweckentfremdung. Finanziert werden Einseitigkeiten, Lügen und Verzerrungen. Offenbar fühlen sich die Verantwortlichen sehr sicher, denn sie geben sich wenig Mühe, ihr Treiben zu kaschieren.
von Sven Eggers
Im Jahr 2017 beauftragte die ARD ein kalifornisches Unternehmen mit der Erstellung eines Leitfadens für die gezielte Einbettung von politischen Ereignissen in eigene Deutungsraster. Kosten: etwa 120.000 Euro Gebührengelder. Schließlich werde die «ehrliche Sprache von Moderatoren und Sprechern zunehmend als politische Korrektheit diffamiert», jammerten die Auftraggeber. Die Sprachwissenschaftlerin Elisabeth Wehling vom Berkeley International Framing Institute erstellte sodann wunschgemäß eine Gebrauchsanweisung für betreutes Denken.
Eigentlich sollte es ein internes Papier bleiben, fand aber über soziale Medien dann doch den Weg in die Öffentlichkeit. Ziemlich dreist wird darin angeraten, Kritiker des öffentlich-rechtlichen Rundfunks gezielt moralisch herabzuwürdigen, etwa als «Demokratiegefährder». Die ARD könne hingegen fortan zum Beispiel als «Gemeinwohlmedium» in Szene gesetzt werden. Die Zwangsabgabe, die jeder Haushalt zu entrichten hat, ließe sich besser als «Rundfunkkapital der Bürger» vermarkten, wobei die ARD diese Gelder natürlich nur «verwaltet». Außerdem sei die Formulierung «unser gemeinsamer freier Rundfunk» deutlich besser als «öffentlich-rechtlicher Sender». Empfohlen wird darüber hinaus, nur noch Regierungsmitglieder und ARD-Mitarbeiter Katastrophen, Anschläge oder Unfälle deuten zu lassen. COMPACT-Herausgeber Jürgen Elsässer kommentierte damals wie folgt: «Der moralische Duktus, den die ARD an den Tag legt, ist unerträglich und mündet in die kurze Formel: Wer nicht unsere Meinung vertritt, ist gegen uns und damit auch gegen unsere Demokratie und unsere Freiheit.»
Love-Story im Kinderkanal
Ende November 2017 schilderte der Kinderkanal von ARD und ZDF in einem Film die Liebesgeschichte zwischen einer minderjährigen Deutschen und einem jungen Syrer. Malvina, Diaa und die Liebe hieß der Streifen, produziert vom Hessischen Rundfunk. Erzählt wurde die mehr oder weniger rührende Story der 16-jährigen Malvina, die sich Hals über Kopf in den angeblich 17-jährigen Diaa aus Syrien verliebt hatte. Stolz las das Mädchen vor der Kamera aus seinen Liebesbriefen vor: «Du bist ein Geschenk Allahs! Ohne dich bin ich tot!» Im weiteren Verlauf des Films fragt er seine Freundin: «Könntest du dir vorstellen, ein Kopftuch zu tragen?» Nein, das könne sie nicht, entgegnet sie.
Malvina schilderte fürchterliche Details über Vergewaltigungen.
Auf Schweinefleisch verzichte sie allerdings, um ihm zu gefallen. Auch leichte Kleidung trage sie nicht mehr. Denn er sagt: «Ich kann so etwas nicht akzeptieren, dass meine Frau so aussieht.» Diaa erklärt: «Die Religion gibt dir Regeln. Ohne diese Religion hast du keine Regeln, und ohne Regeln hast du kein Leben.» Er mag keine Schwulen, sie eigentlich schon. Er will möglichst schnell heiraten. Sie nicht. Malvina gab sich am Ende des Films dennoch voller Zuversicht: «Ich weiß, dass wir das schaffen werden.» Der Zuschauer war sich da allerdings nicht so sicher und blieb etwas ratlos zurück.
Der Film zählt zur Kinderreihe «Schau in meine Welt». Zu diesem Format gehört, dass keine Kommentierungen oder Einordnungen erfolgen. Es sprechen allein die Bilder und die Protagonisten. Diese Herangehensweise sei besonders authentisch, erläutern die Macher. Allerdings kam die Authentizität ansonsten etwas kurz. Es stellte sich nämlich bald heraus, dass der Syrer gar nicht Diaa hieß, sondern Mohammed und er nicht 17, sondern «19, mittlerweile 20» sei, wie die Verantwortlichen damals einräumen mussten. Zur Einordnung: Kika, der öffentlich-rechtliche Kinderkanal, der diese schwere Kost zu verantworten hatte, richtet sich an drei- bis 13-jährige Kinder. Die Liebesgeschichte ging übrigens nicht gut aus. Die beiden trennten sich zeitnah. Ein Jahr später kursierte ein Video in sozialen Netzwerken, in dem Malvina als Teilnehmerin eines Dichterwettbewerbes für junge Künstler zu sehen war. In ihrem Text schilderte sie fürchterliche Details über Vergewaltigungen aus vergangenen Tagen. Handelte es sich um einen Erlebnisbericht oder um einen Hilfeschrei? Oder war es schriftstellerische Kunst? Der Hessische Rundfunk beeilte sich, der Öffentlichkeit mitzuteilen: «Alles nur Fiktion!» Na denn…
Verschwiegene Morde
Am 16. Oktober 2016 wurde die Diplomatentochter Maria Ladenburger von einem Asylbewerber vergewaltigt und ertränkt. Die Tagesschau kommentierte auf ihrem Facebook-Profil: «Der Fall der getöteten Studentin in Freiburg hat aus folgenden Gründen keinen Eingang in die heutige Ausgabe der 20-Uhr-Tagesschau gefunden: Bei aller Tragik für die Familie des Opfers hat dieser Kriminalfall regionale Bedeutung.»
«Bei aller Tragik … hat dieser Kriminalfall regionale Bedeutung.» Tagesschau über Mord an Maria
Ähnlich wurde argumentiert, als am 16. August 2018 im baden-württembergischen Offenburg ein beliebter Hausarzt von einem somalischen Asylbewerber auf besonders brutale Weise umgebracht worden war. Etwa 30 Mal hatte der Täter zugestochen. Die Anteilnahme der Menschen in der Stadt war enorm. Trotz Sommerlochs und Schulferien folgten zwei Tage später 500 Menschen einem Aufruf des damaligen AfD-Landtagsabgeordneten Stefan Räpple zu einer Trauer- und Protestkundgebung. Medien aber verordneten sich kollektives Schweigen. Nach zahlreichen Beschwerden sah sich Kai Gniffke, Chefredakteur von ARD-aktuell, zu einer öffentlichen Stellungnahme über die Nichtberichterstattung genötigt. Die Tagesschau könne nur «über Dinge von gesellschaftlicher, nationaler oder internationaler Relevanz berichten. (…) Aus meiner Sicht sollten wir das dann tun, wenn Asylbewerber überproportional an Tötungsdelikten beteiligt wären. Das ist, soweit wir das recherchieren können, nicht der Fall.»
Mit dieser faktenwidrigen und arroganten Darstellung machten die GEZ-Medien allerdings keinen Boden gut und verärgerten ungezählte Gebührenzahler. Boris Palmer, grüner Bürgermeister von Tübingen, sprang den Kritikern zur Seite: «Der Mord an einem Arzt in der Praxis ist nicht irgendein Mord. Wenn ein Mensch, der im Beruf anderen Menschen hilft, ohne erkennbaren Grund mit dem Messer erstochen wird, dann ist das kein gewöhnlicher Raubmord, sondern ein Fall von besonderer Abscheulichkeit, egal woher der Täter kommt. Daher eine Nachricht für die Tagesschau. (…) Aber dass Asylbewerber bei schweren Gewalttaten überrepräsentiert sind, kann man mittlerweile als gesichert ansehen. Bei Mord und Totschlag sind rund 40 Prozent der Tatverdächtigen nicht deutsch. (…) Gesichert ist mittlerweile auch, dass die Angriffe mit Messern zunehmen und wiederum Asylbewerber dafür verantwortlich sind.»
Regisseurin Julia von Heinz war früher selbst bei der Antifa aktiv.
Typisch auch die Vertuschungsstrategie in der Tagesschau am 29. Juli 2019: In Frankfurt am Main war ein achtjähriger Junge von einem Eritreer vor den Zug gestoßen worden und verstorben: Die Meldung wurde ganz am Schluss in 30 Sekunden versteckt, am Anfang ging es gefühlte fünf Minuten nur ums Klima. Der Deutschlandfunk verweigerte die Berichterstattung über den Schwertkiller von Stuttgart – der Jordanier, der sich zunächst als Syrer ausgegeben hatte, enthauptete am 1. August 2019 einen Russlanddeutschen auf offener Straße. Nach wütenden Zuhörerprotesten ließ der Sender schließlich verlautbaren: «Die bundesweite und gesamtgesellschaftliche Relevanz sehen wir (…) derzeit nicht. Die Staatsangehörigkeit eines Menschen {gemeint: des Mörders} begründet diese Bedeutung für sich genommen noch nicht.»
Hassel aus dem Häuschen
Tina Hassel ist Leiterin des ARD-Hauptstadtstudios – und sie hat ganz offensichtlich eine Vorliebe für die Grünen. Als Robert Habeck und Annalena Baerbock 2018 auf dem Parteitag in Hannover zu den neuen Vorsitzenden der Öko-Partei gewählt wurden, war sie vor Ort, schwärmte via Twitter von der «frischen Doppelspitze» und feierte Worte des neuen Grünen-Chefs als «Richtig! Wichtig!». Selbst die FAZ kritisierte Hassels Berichterstattung seinerzeit als «Stimmungsmache», gekennzeichnet durch eine «Salve von Juchz-Meldungen». Wäre die ARD-Frau als Pressesprecherin der Grünen möglicherweise besser aufgehoben?
Gebührengelder für Antifa-Film
Mit großem Brimborium wurde 2020 der deutsch-französische Spielfilm Und morgen die ganze Welt beworben. WDR, SWR, Arte und der Bayerische Rundfunk hatten den Streifen in Auftrag gegeben und mitfinanziert. Über diverse Filmförderungen flossen 310.000 Euro an die Produzenten. Die Premiere erfolgte am 10. September 2020 im Rahmen der 77. Filmfestspiele von Venedig.
Antifa-Heinz
Julia von Heinz (*1976 in Berlin) ist Regisseurin und Drehbuchautorin. Wie die Protagonistin ihres Antifa-Films Und morgen die ganze Welt studierte sie zunächst (erfolglos) Jura: «Ich wollte linke Anwältin werden, hab ein Praktikum bei einem Anwalt gemacht, der viele Antifas vertrat.» Nach einer Ausbildung zur Mediengestalterin beim WDR schloss sie stattdessen 2005 ein Studium als Diplomkamerafrau ab. 2012 promovierte sie über das Thema «Die freundliche Übernahme – Der Einfluss des öffentlich-rechtlichen Fernsehens auf den deutschen Kinofilm von 1950 bis 2012». Bis heute verantwortete sie rund ein Dutzend Spiel- und Dokumentarfilme, darunter Hanni & Nanni 2, einen Tatort und das Hape-Kerkeling-Biopic Ich bin dann mal weg. Unter anderem erhielt sie den Bayerischen Fernsehpreis, den Deutschen Fernsehkrimipreis und den Murnau-Kurzfilmpreis. Zwischendurch übernahm die 44-Jährige zudem Lehraufträge. Eine Distanzierung von ihrer militanten Vergangenheit ist bis heute nicht erfolgt.
Erzählt wird die Geschichte einer jungen Studentin, die sich für Flüchtlinge und gegen Rassismus engagiert und die angesichts eines Rechtsrucks in Deutschland mehr und mehr bei Aktionen der Antifa mitmischt. Dort steht sie immer häufiger vor der Frage, ob denn auch Gewalt ein geeignetes Mittel sein könne, um böse Rechte zu stoppen. Regisseurin Julia von Heinz war früher selbst in antifaschistischen Kreisen aktiv, distanziert sich bis heute nicht von ihrer militanten Vergangenheit (siehe Infobox Seite). Ihr Film unterscheidet letztlich zwischen schlechter und guter Gewalt, was die Förderung durch öffentlich-rechtliche Institutionen besonders fragwürdig erscheinen lässt.
Gleiche Gäste, gleiche Themen
In den öffentlich-rechtlichen Fernsehquasselrunden sitzen immer die gleichen Personen zu den immer gleichen Themen. Das jedenfalls ist die Auffassung eines Großteils der genervten Gebührenzahler. Doch stimmt das auch? Die Antwort lautet: ja! Eine Auswertung von Gästelisten und Themen der tonangebenden Talk-Formate in ARD und ZDF, nämlich Anne Will, Maischberger, Hart aber fair und Maybrit Illner, durch den Branchendienst Meedia hat ergeben, dass im Jahr 2020 Peter Altmaier, ganz besonders merkeltreuer CDU-Wirtschaftsminister, sowie der SPD-Panikmacher und heutige Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach jeweils gleich 14-mal in Talksendungen zu sehen waren.
Den zweiten Platz teilen sich mit Neukanzler Olaf Scholz und Markus Söder ebenfalls zwei maßgebliche Politiker der Altparteien. Jeweils elf Mal traten beide auf. Annalena Baerbock von den Grünen kam auf satte zehn Talkshow-Einladungen im Jahre 2020, der seinerzeitige CDU-Kanzlerkandidat Armin Laschet und Malu Dreyer, SPD-Ministerpräsidentin in Rheinland-Pfalz, folgten mit jeweils neun Auftritten. AfD-Vertreter finden sich in diesem Ranking nicht. Zur Erinnerung: Die AfD war 2020 die größte Oppositionsfraktion im Deutschen Bundestag.
NDR setzt auf Linksextremistin
Am 23. Juli 2020 verbiss sich das ARD-Magazin Panorama in den Fall des Bundeswehroffiziers Marcel Bohnert, der in der Vergangenheit im Internet Beiträge eines Vertreters der Identitären Bewegung mit «Gefällt mir» markiert hatte. Panorama konstruierte daraus eine große Story, wollte damit offenbar rechtsextreme Umtriebe innerhalb der Armee belegen. Als sogenannte Expertin ließ sich der hier federführende NDR von der österreichischen Antifa-Aktivistin Natascha Strobl zuarbeiten. Diese war in der Vergangenheit vielfach bei vom Verfassungsschutz beobachteten linksextremistischen Gruppen als Rednerin aufgetreten. Nach Recherchen der Welt hatte die ARD Strobl bereits über die Vorwürfe gegen Bohnert informiert, bevor er selbst um eine Stellungnahme gebeten wurde, was nicht nur gegen journalistische Gepflogenheiten verstößt, sondern vor allem verdeutlicht, dass hier stramme Einseitigkeit das Gebot der Stunde war. Journalismus als Aktivismus.
WDR-Mann entgleist
Im Mai 2021 fanden in der Bundesrepublik einige Demonstrationen islamistischer Gruppierungen gegen die israelische Politik statt. Das zog emotionale Diskussionen nach sich. Beispielsweise schaltete sich mit Hans-Georg Maaßen der vormalige Präsident des Bundesverfassungsschutzes ein und appellierte via Twitter an Deutsche, sich für Freiheit und Sicherheit von Juden in aller Welt einzusetzen. Das schien dem Journalisten Lorenz Beckhardt nicht in den Kram zu passen. Der gilt als Qualitätsjournalist, hat schon entsprechende Auszeichnungen abgegriffen und ist seit 2006 für den WDR tätig.
Steile Karriere
In seinem Buch Die Volksverdummer. Persönliche Erfahrungen mit deutschen Medienleuten (2005) berichtete Franz Schönhuber (1923–2005), langjähriger Journalist und späterer Chef der nationalkonservativen Republikaner, von folgender Begebenheit: «Im Juni 1990 war ich Studiogast bei der Sendung 3 nach 9. Dabei kam es zu linken Ausschreitungen, es wurden Steine geworfen und Zwillen eingesetzt. Einer der interviewten Haupteinpeitscher bekannte sich offen zur Anwendung von Gewalt gegen den ”Faschisten” Schönhuber. Bei der kürzlichen Wiederholung der Aufzeichnung wies Moderator Johannes B. Kerner nahezu amüsiert darauf hin, dass der Krawallmacher mittlerweile hochrangiger Redakteur von Radio Bremen sei.»
Ebenfalls per Twitter giftete er Richtung Maaßen: «Lieber Gott, mach die ollen Philosemiten tot.» Das zog Unmut nach sich. Mehrere Nutzer befassten sich verärgert mit dem Ausfall des WDR-Mannes. Dann wurde der Tweet von Twitter gelöscht. Der WDR selbst meldete sich wie folgt zu Wort: «Einer unserer Mitarbeiter hat einen privaten Tweet abgesetzt, den er überspitzt formuliert hat. Er bedauert die sehr missverständliche Formulierung und würde das heute nicht mehr in dieser Art schreiben.»
Indoktrination auf Instagram
Um auch junge Menschen stets an der Kandare zu haben, betreiben ARD und ZDF rund 250 Instagram-Kanäle. Dort fallen oftmals alle Hemmungen, werden Regierungspropaganda in Reinkultur betrieben und ungeniert auch linksextremer Sprech verbreitet. Fakten, Meldungen und Meinungen werden in der Regel nicht getrennt. Die Neue Zürcher Zeitung (NZZ) warf den verantwortlichen Betreibern im Juni 2021 «Indoktrination» und «Missachtung journalistischer Standards» vor. Beispielhaft verwies das Blatt auf Radio Fritz, das zum öffentlich-rechtlichen Rundfunk Berlin-Brandenburg gehört. Dort wurden die schweren Krawalle, die Autonome am 1. Mai 2021 in Berlin angezettelt hatten und bei denen zahlreiche Polizisten verletzt worden waren, mit verharmlosenden Darstellungen begleitet. So kommentierte Radio Fritz Bilder vermummter Gewalttäter mit flachen Späßchen. Kostprobe: «In Berlin hat man am 1. Mai immer schon Maske getragen.» Weitere Negativbeispiele seien vor allem die Formate Muss das so? von SWR Aktuell und Mädelsabende vom öffentlich-rechtlichen Jugendkanal Funk, so die NZZ. Zur Erinnerung ein Zitat aus der Präambel des Medienstaatsvertrags: «Öffentlich-rechtlicher Rundfunk und privater Rundfunk sind der freien individuellen und öffentlichen Meinungsbildung sowie der Meinungsvielfalt verpflichtet.»
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