In der Steiermark setzt die FPÖ ihre angekündigte Politik in die Tat um – und beendet mit einem klaren Schnitt die jahrzehntelange Bevorzugung linker Netzwerke durch staatliche Fördergelder. Sozial- und Asyl-Landesrat Hannes Amesbauer dreht den Geldhahn für rund 40 sogenannte „Sozial- und Kulturprojekte“ zu – viele davon aus dem Umfeld der linken Zivilgesellschaft, der Migrations-Industrie oder gender-ideologischer Einrichtungen.
Stopp für fragwürdige Projekte
Wie das Freilich Magazin berichtet, sind unter anderem Projekte der Caritas im Bereich der Integration, der Verein Mafalda, das interkulturelle Zentrum Zebra sowie das linke Aktionsumfeld betroffen. Auch Angebote für sogenannte „unbegleitete minderjährige Flüchtlinge“ fallen unter die gestrichenen Förderungen – ein Bereich, der laut FPÖ maßgeblich durch EU-Gelder oder kirchliche Strukturen gedeckt ist und keine zusätzliche Landesfinanzierung rechtfertigt. “Wer glaubt, dass man auf Kosten der steirischen Steuerzahler weiter die linke Klientelpolitik der vergangenen Jahrzehnte fortsetzen kann, hat sich getäuscht”, stellt Amesbauer klar. Man wolle das Sozialsystem nicht länger zum Spielball ideologischer Projekte machen, sondern stattdessen den Fokus wieder auf echte Sozialpolitik für Österreicher legen.
Linke Empörung ohne Argumente
Wenig überraschend reagieren SPÖ, Grüne und KPÖ mit Empörung – der Versuch eines Misstrauensantrags gegen Amesbauer war allerdings nicht mehr als politischer Theaterdonner. FPÖ-Sozialsprecher Philipp Könighofer sprach von einem “peinlichen Rohrkrepierer“ der Opposition und hielt den Altparteien vor, in Wahrheit Politik gegen das eigene Volk zu machen: “Wenn SPÖ und Grüne lieber integrationspolitische NGO-Strukturen fördern wollen als die Bedürfnisse der steirischen Bevölkerung, zeigt das nur, wie weit sie sich vom normalen Bürger entfernt haben.”
Fördergelder sollen wieder dorthin, wo sie gebraucht werden
Für die FPÖ steht fest: Fördergelder müssen wieder dort landen, wo sie gebraucht werden – bei Familien, Pflegebedürftigen, Senioren, Arbeitern und regionalen Vereinen, nicht bei links-ideologischen Dauerprojekten. Dass Organisationen wie die RosaLila PantherInnen, Zebra oder ISOP mit Steuergeld alimentiert wurden, ist für viele Bürger nicht mehr nachvollziehbar. Der freiheitliche Kurs trifft den Nerv vieler Steirer, die sich seit Jahren darüber ärgern, dass Steuergeld in eine Blase linker Weltanschauung fließt, während regionale Traditionsvereine, Bauernfamilien oder Pflegeheime um jeden Euro kämpfen müssen. Mit dieser Maßnahme setzt die FPÖ ein Zeichen: Schluss mit moralischer Erpressung, Schluss mit ideologischen Projekten – zurück zur Politik für das eigene Volk. Ein erfreulicher Vorgeschmack darauf, was sich in Österreich unter einem Volkskanzler Herbert Kickl alles ändern wird…